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OLG Köln, 14.10.2009 - I-6 U 115/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (11)
- MIR - Medien Internet und Recht
Weißbierglas mit Fußball - Zum urheberrechtlichen Schutz eines Weißbierglases als Werk der angewandten Kunst.
- damm-legal.de
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- JurPC
"Weißbierglas mit Fußballkugel" - Urheberrechtlicher Schutz eines Bierglases
- kanzlei.biz
Weizenbierglas urheberrechtsfähig?
- info-it-recht.de
Zur Frage des urheberrechtlichen Schutzes eines Bierglases (Weißbierglas mit Fußballkugel)
- karstenundschubert.de
(Leitsatz und Zusammenfassung und Volltext)
Urheberrecht - Werk der angewandten Kunst; unfreie Bearbeitung; freie Bearbeitung
- aufrecht.de
Urheberrechtlicher Schutz eines Bierglases
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UrhG § 2 Abs. 1 Nr. 4; UrhG § 23
Verletzung des Urheberrechts an einem Weißbierglas - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Verletzung des Urheberrechts an einem Weißbierglas
Verfahrensgang
- LG Köln, 01.07.2009 - 28 O 42/09
- OLG Köln, 14.10.2009 - I-6 U 115/09
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2010, 139
- MIR 2010, Dok. 031
Wird zitiert von ... (2)
- LG Mannheim, 10.12.2013 - 2 O 180/12
Patentverletzungsverfahren: Inanspruchnahme eines im Ausland ansässigen und ins …
Soweit die Beklagte im Zusammenhang mit ihrer Rechnungslegungspflicht zur Vorlage von Rechnungen und Lieferscheinen verurteilt wurde, folgt die Kammer der diesbezüglichen Rechtsprechung des Oberlandesgerichts Karlsruhe (Urt. v. 22.9.2010, 6 U 115/09, dort Seite 34, unveröffentlicht). - OLG Frankfurt, 08.06.2010 - 11 U 52/09
Zur Schutzfähigkeit einer Weinkaraffe als Geschmacksmuster
ee) Die von dem Prozessbevollmächtigten der Klägerin vorgelegte Entscheidung des OLG Köln (Urteil v. 14.10.2009 - 6 U 115/09 = MIR 02, 2010) steht diesem Ergebnis nicht entgegen.