Weitere Entscheidungen unten: OLG Köln, 13.01.2006 | LSG Sachsen-Anhalt, 26.01.2009

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 18.05.2006 - I-6 U 116/05   

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https://dejure.org/2006,6015
OLG Düsseldorf, 18.05.2006 - I-6 U 116/05 (https://dejure.org/2006,6015)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 18.05.2006 - I-6 U 116/05 (https://dejure.org/2006,6015)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 18. Mai 2006 - I-6 U 116/05 (https://dejure.org/2006,6015)
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Volltextveröffentlichungen (6)

     
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unterlassungsanspruch eines Verbraucherschutzvereins gegen eine Änderung der Allgemeinen Versicherungsbedingungen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Regulierung von Schadensfällen in der Krankenversicherung gegenüber Bestandsversicherten; Zulässigkeit einer Verbandsklage bei Verstoß gegen verbraucherschützende Vorschriften; Interesse der Versicherungsnehmer an der dauerhaften Erfüllbarkeit des Versicherungsvertrages; Unzulässigkeit einer Klauseländerung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 2006, 1111
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 12.12.2007 - IV ZR 144/06

    Zulässigkeit der Änderung von Krankenversicherungsbedingungen; Prüfung im …

    I. Soweit sich der Kläger gegen die Klauselergänzung wendet, hält das Berufungsgericht, dessen Urteil in VersR 2006, 1111 veröffentlich ist, einen Klageanspruch aus § 1 UKlaG nicht für gegeben, weil allein die Frage streitig sei, ob das Treuhänderverfahren zu einer wirksamen Einbeziehung geführt habe; den Inhalt der Klauseländerung beanstande der Kläger bei Lichte betrachtet dagegen nicht.
  • OLG Frankfurt, 01.07.2011 - 7 W 25/11

    Streitwert für Verbraucherschutz-Angelegenheit nach § 1 UKlaG

    Zs.] OLGR 1993, 256 Rn 3 in juris; im Ergebnis ebenso BGH WM 2011, 399; OLG Koblenz MMR 2010, 815 ff. Rn 71 in juris; OLG Köln MMR 2010, 683 f. Rn 9 in juris; OLG Düsseldorf VersR 2006, 1111 ff. Rn 48 in juris und VersR 2005, 1426 f. Rn 22 in juris).
  • LG Stuttgart, 10.11.2009 - 16 O 494/08
    Das Vorliegen dieser Voraussetzung wird nicht mit der Genehmigung des Treuhänders abschließend festgestellt, sondern der Versicherungsnehmer kann eine gerichtliche Überprüfung veranlassen (vgl. BVerfG, VersR 00, 214; OLG Düsseldorf, VersR 2006, 1111).
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   OLG Köln, 13.01.2006 - 6 U 116/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,5655
OLG Köln, 13.01.2006 - 6 U 116/05 (https://dejure.org/2006,5655)
OLG Köln, Entscheidung vom 13.01.2006 - 6 U 116/05 (https://dejure.org/2006,5655)
OLG Köln, Entscheidung vom 13. Januar 2006 - 6 U 116/05 (https://dejure.org/2006,5655)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    "Der L. Online-Branchenführer"

    Für die Beurteilung der Frage, wie die Verwendung eines bestimmten Artikels und eines geographischen Hinweises vom Verkehr verstanden wird, kommt es auf die Umstände des Einzelfalles an. Zur wettbewerbsrechtlichen Beurteilung der Verwendung eines bestimmenden Artikels und einer geographischen Bezeichnung in einer Werbung.

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
     
  • Judicialis
  • rechtsportal.de

    ZPO § 253 Abs. 2 Nr. 2; UWG § 5 § 8 § 11
    "Der Online-Branchenführer"; Bestimmtheit von Klageanträgen; Spitzenstellungsbehauptung

  • Wolters Kluwer

    Wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit von Werbeaussagen; Spitzenstellungsbehauptung hinsichtlich eines Online-Verzeichnisses; Irreführung mit der Verwendung der Bezeichnung "Branchenführer"; Verwendung des bestimmten Artikels bzw. geographischer Bezeichnungen; Hinreichende Bestimmtheit des Hauptantrages

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Werbung "Der Online-Branchenführer" nicht wettbewerbswidrig

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Die Verwendung eines bestimmten Artikels in Verbindung mit einer geographischen Angabe rechtfertigt jedenfalls kein generelles Verbot wegen irreführender Spitzenstellungsbehauptung, wenn erläuternde Zusätze denkbar sind, die den Eindruck einer Alleinstell

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2006, 557
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Frankfurt, 09.05.2007 - 6 W 61/07

    Unwirksame AGB sind abmahnfähig

    Nichts anderes gilt für die Verwendung unwirksamer oder nicht wirksam vereinbarter AGB-Klauseln (vgl. Senat, Urteil vom 1.12.2005 - 6 U 116/05); in diesem Fall ergibt sich die Planmäßigkeit des Vorgehens schon daraus, dass Allgemeine Geschäftsbedingungen stets für eine Vielzahl von Geschäften verwendet werden.
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LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 26.01.2009 - L 6 U 116/05 (https://dejure.org/2009,65477)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 26. Januar 2009 - L 6 U 116/05 (https://dejure.org/2009,65477)
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Verfahrensgang

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