Rechtsprechung
   OLG München, 15.01.2015 - 6 U 1186/14   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,9087
OLG München, 15.01.2015 - 6 U 1186/14 (https://dejure.org/2015,9087)
OLG München, Entscheidung vom 15.01.2015 - 6 U 1186/14 (https://dejure.org/2015,9087)
OLG München, Entscheidung vom 15. Januar 2015 - 6 U 1186/14 (https://dejure.org/2015,9087)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,9087) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • online-und-recht.de

    Irreführende Werbung mit Begriff "Laserklinik" durch Augenarzt

  • bzaek.de

    Alleinstellungsbehauptung "modernstes Augenzentrum Süddeutschland"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Augenlaserklinik; Beratungsgespräch; kostenloses Erstgespräch; Hygienezertifikat; irreführende Werbung; Prozessführungsbefugnis; Heilmittelwerbung

  • rechtsportal.de

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung einer Augenklinik mit einem "Hygienezertifikat"

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Hygienezertifikat

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Werbung mit "Laserklinik" ist irreführend

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Unlautere Werbung mit Begriff "Laserklinik"

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Werbung mit Begriff "Klinik" nur bei stationärer Behandlung

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Laserklinik und Hygienezertifkate in der Werbung

  • ds-law.eu (Kurzinformation)

    Verbotene wettbewerbswidrige Werbung eines Arztes

  • medizinrecht-blog.de (Kurzinformation)

    Werbung mit "Laserklinik" ist irreführend

  • medizinrecht-blog.de (Kurzinformation)

    Werbung mit Hygiene-Zertifikat unzulässig

  • medizinrecht-blog.de (Kurzinformation)

    Keine kostenlose Voruntersuchung bei Laser-Operationen am Auge

Besprechungen u.ä.

  • christmann-law.de (Kurzanmerkung und Volltext)

    Wo Klinik draufsteht, muss auch Klinik drin sein

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2015, 1074
  • GRUR-RR 2015, 341
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Hamm, 27.02.2018 - 4 U 161/17

    Zahnarztpraxis ist keine Praxisklinik

    Der Verkehr versteht den Begriff der "Klinik" jedoch nach wie vor als Synonym für "Krankenhaus" und assoziiert hiermit dementsprechend nicht nur operative Eingriffe, sondern auch und vor allem eine stationäre Behandlung (BGH GRUR 1996, 802, 803 - Klinik ; OLG München WRP 2015, 642, 645; Köhler/Bornkamm/Feddersen /Bornkamm/Feddersen , UWG, 36. Aufl., § 5 Rn. 4.33; Lindacher in: Teplitzky/Peifer/Leistner, UWG, 2. Aufl., § 5 Rn. 937).
  • LG München I, 30.11.2016 - 37 O 7083/16

    Kostenfreier Eignungscheck vor Augenlaseroperationen verstößt gegen das Verbot

    Hier wird ein individueller Befund erhoben, der über einen bloßen Ratschlag hinausgeht (so auch OLG München, 15.01.2015, 6 U 1186/14, zitiert nach juris, Rn. 62 sowie OLG Köln, a. a. O., Rn. 16).

    Abzustellen ist nicht auf die konkreten Umstände einer tatsächlichen "Gewährung" des Angebots, sondern allein auf den objektiven Erklärungsgehalt des Angebots, darauf also wie der durchschnittlich informierte situationsgerecht aufmerksame potentielle Patient die Auslobung verstehen wird (OLG München, 15.01.2015, 6 U 1186/14, zitiert nach juris, Rn. 62).

    Hierdurch wird der Eindruck, bei der kostenlosen Erstberatung sei ein Arzt zumindest involviert noch verstärkt (so auch OLG München, 05.12.2013, 6 U 3792/13, S. 5 f.; OLG München 15.01.2015, 6 U 1186/14, zitiert nach juris, Rn. 63).

  • LG Hamburg, 18.09.2015 - 315 O 115/15

    Wettbewerbsverstoß: Angebot eines kostenlosen Beratungsgesprächs im Rahmen der

    Die nach § 7 Abs. 1 Nr. 4 HWG freigestellte Erteilung von Auskünften und Ratschlägen setzt als Nebenleistung einen Bezug zu einer Hauptleistung notwendig voraus (OLG München, Urt. v. 15.1.2015, 6 U 1186/14, II.B.3).
  • LG München I, 09.11.2016 - 37 O 1929/16

    Augenklinik darf Patienten nicht mit kostenlosem "Laser-Check" für

    Es kommt für das Verkehrsverständnis auf den objektiven Erklärungsgehalt des Angebots an, also darauf, wie der durchschnittlich informierte situationsgerecht aufmerksame potentielle Durchschnittsverbraucher die Auslobung verstehen wird (OLG München, 15.01.2015, 6 U 1186/14, zitiert nach juris Rn. 61 f.; OLG München, 21.04.2016, aaO, S. 7).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht