Rechtsprechung
   OLG Köln, 19.01.2001 - 6 U 119/00   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,2690
OLG Köln, 19.01.2001 - 6 U 119/00 (https://dejure.org/2001,2690)
OLG Köln, Entscheidung vom 19.01.2001 - 6 U 119/00 (https://dejure.org/2001,2690)
OLG Köln, Entscheidung vom 19. Januar 2001 - 6 U 119/00 (https://dejure.org/2001,2690)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,2690) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Berufung; Wettbewerbsverstoss; Wortmarke; Widerklage; Unterlassungsanspruch

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG §§ 4 14 49 152 153
    Verwechslungsfähigkeit von Arzneimittelmarken - rechtserhaltende Nutzung innerhalb der Benutzungsschonfrist - Phantasiebezeichnung - "DONA"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2002, 264
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 10.04.2008 - I ZR 167/05

    LOTTOCARD

    Zum Teil wird angenommen, im Löschungsverfahren wegen Verfalls sei eine Teillöschung von Waren- oder Dienstleistungsoberbegriffen generell nicht vorzunehmen, wenn die Marke rechtserhaltend für einen Teil der unter den weiten Oberbegriff fallenden Waren oder Dienstleistungen verwendet worden sei (OLG Köln GRUR 2002, 264, 268; Ingerl/Rohnke aaO § 49 Rdn. 29).
  • BPatG, 23.10.2003 - 25 W (pat) 52/02
    Zwar hat das Oberlandesgericht Köln in der von der Widersprechenden herangezogenen Entscheidung "DONA/PROGONA" (GRUR 2002, 264) für ein Löschungsverfahren nach § 49 MarkenG ausdrücklich in Abkehr von der für das Widerspruchsverfahren entwickelten Spruchpraxis des Bundespatentgerichts sowie abweichend von der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs für das Löschungsverfahren die rechtserhaltende Benutzung einer Arzneimittelmarke für ein bestimmtes Arzneimittelpräparat auf den Oberbegriff "Arzneimittel" bezogen und demzufolge einen Teillöschungsanspruch wegen Nichtbenutzung mit der Begründung verneint, dass bei einer Arzneimittelbezeichnung de facto nie die Möglichkeit bestehe, verschiedene Medikamente mit verschiedenen Indikationen unter derselben Marke im Markt anzubieten, jedenfalls soweit es sich um eine Fantasiebezeichnung handele.
  • OLG Braunschweig, 18.11.2008 - 2 U 40/07

    Markenrecht: Löschungsanspruch bei Benutzung einer Registermarke für einen Teil

    a) Nach Auffassung des erkennenden Senates ist diese Frage dahingehend zu beantworten, dass die bisherige Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes zur erweiternden Minimallösung hierzu fortzuschreiben und anzuwenden ist (so auch Ströbele in Ströbele/Hacker, MarkenG, 8. Aufl., § 26 Rdnr. 139. a.A. OLG Köln, Urteil vom 19.01.2001 - 6 U 119/00 - GRUR 2002, 264, 268 - DONA/PROGONA und Ingerl/Rohnke, MarkenG, 2. Aufl. § 49 Rdnr. 28 ff., die sich für die Maximallösung aussprechen).
  • OLG Köln, 25.09.2009 - 6 U 76/09

    Anforderungen an die geltungserhaltende Nutzung einer Marke; Rechtfolgen der

    Allerdings geht die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs einerseits - entgegen der Auffassung, dass bei Benutzung schon eines Teils der unter einen weiten Oberbegriff fallenden Waren keine Teillöschung vorzunehmen sei (so für alle Löschungsverfahren Ingerl / Rohnke, MarkenG, 2. Aufl., § 49 Rn. 29; für den Arzneimittelbereich auch Senat , GRUR 2002, 264 [268] - Dona / Progona) - davon aus, dass es nicht gerechtfertigt ist, einen Oberbegriff uneingeschränkt nur deshalb im Warenverzeichnis zu belassen, weil die tatsächlich benutzte Ware unter diesen (weiten) Oberbegriff fällt (BGH, GRUR 2002, 59 [62] = WRP 2001, 1211 - Isco; GRUR 2009, 60 = WRP 2008, 1544 [Rn. 31 f.] - Lottocard m.w.N.).
  • BPatG, 08.05.2012 - 24 W (pat) 545/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "W15 (Wort-Bild-Marke)/e15

    Bei Kombinationsmarken wie hier geht die Rechtsprechung von dem Grundsatz aus, dass der Verkehr sich eher am Wortbestandteil als am Bildbestandteil zu orientieren pflegt (vgl. Fezer MarkenG § 14, Rn. 464; st. Rspr.: BGH GRUR 1966, 499, 500 - Merck; 1989, 425, 427 - Herzsymbol; 1992, 48, 50 - frei öl; 1996, 198 - Springende Raubkatze; 2002, 167, 169 - Bit/Bud; 2003, 712, 714 - Goldbarren; 2004, 775, 776 - EURO 2000; 2004, 778, 779 - URLAUB DIREKT; 2005, 419, 423 - Räucherkate; 2006, 60, 62 - coccodrillo; s. auch BPatG GRUR 2003, 530, 533 - Waldschlößchen; 2004, 954, 957 - CYNARETTEN/Circanetten; 2007, 596, 598 - La Martina; 2008, 174, 178 - EUROPOSTCOM; s. auch OLG Köln GRUR 2002, 264, 266 - DONA/PROGONA).
  • BPatG, 09.01.2003 - 25 W (pat) 279/01
    Anwendung findet vielmehr die sog. "erweiterte Minimallösung" (vgl auch BGH WRP 2001, 1447, 1449 - Ichthyol; BGH GRUR 1990, 39 ff - Taurus - und GRUR 1999, 164, 165 - JOHN LOBB; BPatG Mitt 1979, 223 - Mastu; BPatG GRUR 1995, 488, 489 APISOL / Aspisol; aA für das Löschungsverfahren OLG Köln GRUR 2002, 264, 268 - DONA/PROGONA).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht