Rechtsprechung
   OLG Köln, 22.03.2013 - I-6 U 12/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,8275
OLG Köln, 22.03.2013 - I-6 U 12/13 (https://dejure.org/2013,8275)
OLG Köln, Entscheidung vom 22.03.2013 - I-6 U 12/13 (https://dejure.org/2013,8275)
OLG Köln, Entscheidung vom 22. März 2013 - I-6 U 12/13 (https://dejure.org/2013,8275)
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Volltextveröffentlichungen (6)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Begriff der fachlichen Empfehlung i.S.v. § 11 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 HWG bei objektiver Angabe der "belegten Wirksamkeit" eines beworbenen Arzneimittels

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Werbung für ein Arzneimittel mit "belegter Wirksamkeit" kann zulässig sein

  • jusmedicus.de (Kurzinformation)

    Die Werbung für ein Arzneimittel mit der Angabe belegte Wirksamkeit unter Verweis auf eine wissenschaftliche Studie ist zulässig

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2013, 269
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Frankfurt, 12.02.2015 - 6 U 184/14

    Unlautere Werbung mit der Empfehlung eines Arzneimittels durch einen

    Ob eine Einschränkung dahingehend erforderlich ist, dass nicht jegliche positive Darstellung als "Empfehlung" angesehen werden kann, sondern die Werbeaussage den weitergehenden Rat beinhalten muss, das Präparat zu verwenden (so OLG Köln, GRUR-RR 2013, 269 Rn. 13), braucht im Streitfall nicht entschieden zu werden.
  • OLG Frankfurt, 08.01.2015 - 6 U 152/14

    Heilmittelwerbung: Empfehlung durch eine im Gesundheitswesen tätige Person

    Soweit die Antragsgegnerin meint, es fehle am Tatbestandsmerkmal der Empfehlung, weil Hannelore S. lediglich darüber informiere, dass es bei festsitzendem Husten jetzt auch die neuen Wick-Schleimlöser Retardkapseln gebe, und in dem Zusammenhang auf das OLG Köln (GRUR-RR 2013, 269) verweist, ist ihr nicht zu folgen.
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Rechtsprechung
   LSG Sachsen-Anhalt, 13.02.2014 - L 6 U 12/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,23133
LSG Sachsen-Anhalt, 13.02.2014 - L 6 U 12/13 (https://dejure.org/2014,23133)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 13.02.2014 - L 6 U 12/13 (https://dejure.org/2014,23133)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 13. Februar 2014 - L 6 U 12/13 (https://dejure.org/2014,23133)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de
  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 9 Abs 1 SGB 7, § 9 Abs 2 SGB 7, § 33 Abs 1 SGB 10, § 35 Abs 1 SGB 10, Anl 1 BKV
    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit - rechtswidriger Ablehnungsbescheid - Unbestimmtheit - Zuordnung zu einem Listentatbestand - Wie-Berufskrankheit - Begründung der Verwaltungsentscheidung - berufliche Einwirkung - ...

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit - rechtswidriger Ablehnungsbescheid - Unbestimmtheit - Zuordnung zu einem Listentatbestand - Wie-Berufskrankheit - berufliche Einwirkung - Krankheitsbild - Mammakarzinom

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    BK-Ablehnung - inhaltliche Bestimmtheit des Verwaltungsakts - Individualisierungs- und Klarstellungsfunktion des Verfügungssatzes - konkrete Regelung erforderlich, welche Listen-BK abgelehnt wird - Entscheidung über "Wie-BK" nur bei nicht in Anlage 1 BKV aufgeführten ...

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    BK-Ablehnung - inhaltliche Bestimmtheit des Verwaltungsakts - Individualisierungs- und Klarstellungsfunktion des Verfügungssatzes - konkrete Regelung erforderlich, welche Listen-BK abgelehnt wird - Entscheidung über "Wie-BK" nur bei nicht in Anlage 1 BKV aufgeführten ...

  • rechtsportal.de

    Unfallversicherung - Berufskrankheit; Verfahrensgegenstand; Bestimmtheit; Vollbeweis; Ursachenzusammenhang; Verfügungssatz; Auslegung; Bescheidbegründung; Konkretisierung; Verständlichkeit; Individualisierungs- und Klarstellungsfunktion

  • rechtsportal.de

    Rechtmäßigkeit eines Verwaltungsakts über die Ablehnung einer Erkrankung als Berufskrankheit; Anforderungen an einen inhaltlich hinreichend bestimmten Verwaltungsakt

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Rechtmäßigkeit eines Verwaltungsakts über die Ablehnung einer Erkrankung als Berufskrankheit; Anforderungen an einen inhaltlich hinreichend bestimmten Verwaltungsakt

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Verfahrensgang

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   OLG Rostock, 03.11.2014 - 6 U 12/13   

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https://dejure.org/2014,53902
OLG Rostock, 03.11.2014 - 6 U 12/13 (https://dejure.org/2014,53902)
OLG Rostock, Entscheidung vom 03.11.2014 - 6 U 12/13 (https://dejure.org/2014,53902)
OLG Rostock, Entscheidung vom 03. November 2014 - 6 U 12/13 (https://dejure.org/2014,53902)
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   OLG Celle, 13.03.2014 - 6 U 12/13   

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https://dejure.org/2014,53566
OLG Celle, 13.03.2014 - 6 U 12/13 (https://dejure.org/2014,53566)
OLG Celle, Entscheidung vom 13.03.2014 - 6 U 12/13 (https://dejure.org/2014,53566)
OLG Celle, Entscheidung vom 13. März 2014 - 6 U 12/13 (https://dejure.org/2014,53566)
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   SG Düsseldorf, 23.08.2016 - S 6 U 12/13   

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https://dejure.org/2016,53886
SG Düsseldorf, 23.08.2016 - S 6 U 12/13 (https://dejure.org/2016,53886)
SG Düsseldorf, Entscheidung vom 23.08.2016 - S 6 U 12/13 (https://dejure.org/2016,53886)
SG Düsseldorf, Entscheidung vom 23. August 2016 - S 6 U 12/13 (https://dejure.org/2016,53886)
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Volltextveröffentlichungen (4)

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