Weitere Entscheidung unten: OLG Köln, 16.02.2001

Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 19.02.2001 - 6 U 121/2000   

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https://dejure.org/2001,4462
OLG Stuttgart, 19.02.2001 - 6 U 121/2000 (https://dejure.org/2001,4462)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 19.02.2001 - 6 U 121/2000 (https://dejure.org/2001,4462)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 19. Februar 2001 - 6 U 121/2000 (https://dejure.org/2001,4462)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Konsumentenkredit; Verjährung; Einwendungsdurchgriff; Darlehensrecht; Kaufrecht

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Kurze kaufrechtliche Verjährung bei nach wegen Zahlungsverzugs gekündigtem Konsumentenkredit

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verbraucherkredit - Kündigung - Einwendungsdurchgriff - Verjährung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    VerbrKrG §§ 9, 12; BGB § 196
    Kurze kaufrechtliche Verjährung bei wegen Zahlungsverzugs gekündigtem Konsumentenkredit

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    VerbrKrG § 9 Abs. 3, § 12
    Kurze kaufrechtliche Verjährung bei nach wegen Zahlungsverzugs gekündigtem Konsumentenkredit

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2002, 856
  • ZIP 2001, 1321
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 25.09.2001 - XI ZR 109/01

    Verjährung des Darlehensanspruchs beim finanzierten Kauf

    Nach herrschender Meinung bedeutet dies, daß alle rechtshindernden, rechtsvernichtenden und rechtshemmenden Einwendungen und Einreden, einschließlich der Einrede der Verjährung des Kaufpreisanspruchs, die der Verbraucher bei Ausblendung des Kreditvertrages gegen den Verkäufer hätte, dem Darlehensrückzahlungsanspruch der Teilzahlungsbank entgegengesetzt werden können (LG Gera BB 1999, 2215 f.; Staudinger/Kessal-Wulf, BGB 13. Bearb. 2001 § 9 VerbrKrG Rdn. 75; MünchKomm/Habersack, BGB 3. Aufl. § 9 VerbrKrG Rdn. 96; Palandt/Putzo, BGB 60. Aufl. § 9 VerbrKrG Rdn. 14; Bülow, VerbrKrG 4. Aufl. § 9 Rdn. 25 und 106; Franz, Der Einwendungsdurchgriff gemäß § 9 Abs. 3 Verbraucherkreditgesetz, S. 124 f., 148 f.; Compensis/Reiserer BB 1991, 2457, 2462; Coester Jura 1992, 517, 622; Martis MDR 1999, 65, 69; a.A. Vortmann, VerbrKrG § 9 Rdn. 28; Drescher, Verbraucherkredit und Bankpraxis Rdn. 267; Mues EWiR 2001, 783, 784).
  • OLG Frankfurt, 19.09.2013 - 15 U 11/12

    Einwendungsdurchgriff bei verbundenen Verträgen

    Zu den Einwendungen im Sinne des § 359 Satz 1 BGB zählt auch die Einrede der Verjährung (vgl. etwa BGH, Urteil vom 25.09.2001 - XI ZR 109/01, BGHZ 149, 43, 47 f.; Urteil vom 14.09.2004 - XI ZR 248/03, NJW-RR 2005, 415, 416; OLG Stuttgart, Urteil vom 19.02.2001 - 6 U 121/00, NJW-RR 2002, 856; Emmerich, JuS 2002, 297, 298; Grüneberg, in: Palandt, BGB, 72. Aufl. 2013, § 359, Rdnr. 3; Prasse, in: Schulze/Grziwotz/Lauda (Hrsg.), BGB: Kommentiertes Vertrags- und Prozessformularbuch, 2011, § 359, Rdnr. 13).

    Dazu zählt auch die Einrede der Verjährung, da die bei Teilzahlungskrediten typische Auszahlung des Darlehens an den Verkäufer mit ihrer Erfüllungswirkung außer Betracht zu bleiben hat (vgl. BGH, Urteil vom 25.09.2001 - XI ZR 109/01, BGHZ 149, 43, 46 ff.; Urteil vom 14.09.2004 - XI ZR 248/03, NJW-RR 2005, 415, 416; OLG Stuttgart, Urteil vom 19.02.2001 - 6 U 121/00, NJW-RR 2002, 856; Coester, Jura 1992, 617, 622; Kessal-Wulf, in: Staudinger, BGB, Neubearbeitung 2012, § 359, Rdnr. 7; Ring, in: Dauner-Lieb/Langen (Hrsg.), BGB, Band 2/1, 2. Aufl. 2012, § 359, Rdnr. 8).

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   OLG Köln, 16.02.2001 - 6 U 121/00   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,4258
OLG Köln, 16.02.2001 - 6 U 121/00 (https://dejure.org/2001,4258)
OLG Köln, Entscheidung vom 16.02.2001 - 6 U 121/00 (https://dejure.org/2001,4258)
OLG Köln, Entscheidung vom 16. Februar 2001 - 6 U 121/00 (https://dejure.org/2001,4258)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Berufung; Zulässigkeit; Begründetheit; Postwurfsendung; Unlauterer Wettbewerb

  • rechtsportal.de

    Richtlinie 97/95 EG Art. 3a, Art. 2a; UWG §§ 2 3
    Postwurfwerbung eines Telefondienstanbieters für eigenen Tarif - "AktivPlus"

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Köln, 23.03.2001 - 6 U 214/00

    Werbliche Gegenüberstellung von Online-Tarifen - "Einsteiger" und "Vielnutzer" -

    Nach der inzwischen geänderten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, der der Senat gefolgt ist (vgl. z.B. seine Urteile vom 01.12.2000 und 16.02.2001 in den Rechtsstreiten 6 U 103/00 und 6 U 121/00), ist vergleichende Werbung der vorliegenden Art nunmehr grundsätzlich zulässig, sofern die in Art. 3 a) Abs. 1 lit. a) bis h) der Richtlinie 97/95 EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 06.10.1997 zur Änderung der Richtlinie 84/450/EWG über irreführende Werbung zwecks Einbeziehung der vergleichenden Werbung genannten Voraussetzungen erfüllt sind (vgl. hierzu: BGH GRUR 1999, 1100 ff. "Generika-Werbung"; BGH GRUR Int. 1999, 453 ff. = WRP 1999, 414 ff. "Vergleichen Sie" und BGHZ 138, 55 ff. = ZIP 1998, 1084 ff. "Testpreis-Angebot").
  • OLG Köln, 21.02.2001 - 6 U 120/00

    Werbung eines Möbelhauses mit "Abholpreisen"

    Das gilt zwar vornehmlich für Fälle, in denen der Richter für sich selbst eine Irreführung bejaht, ist aber nicht von vornherein ausgeschlossen in den Fällen, in denen - wie hier - das Verständnis einer beanstandeten Aussage nach den Grundsätzen der Lebenserfahrung die Gefahr einer Irreführung als nicht naheliegend erscheinen lässt (ständige Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs und auch des Senats; vgl. statt vieler: BGH GRUR 1992, 874, 875 "Hyanit" und Senat, Urteil vom 16.02.2001 in dem Rechtsstreit 6 U 121/00, jeweils m.w.N.).
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