Weitere Entscheidung unten: OLG Brandenburg, 13.06.2006

Rechtsprechung
   OLG Köln, 28.04.2006 - 6 U 121/05   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Judicialis
  • aufrecht.de

    Unlautere Nachahmung einer Luxushandtasche

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verlust der wettbewerblichen Eigenart bei Überschwemmung des Marktes mit gleich aussehenden, identischen Nachahmungen; Unterlassung des Vertriebs von nachgebildeten Damenhandtaschen; Bestimmung der wettbewerblichen Eigenart von Handtaschen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Hermès-Damenhandtaschen sind gegen (nahezu) identische Nachahmungen geschützt: KELLY-Bag als Formmarke, BIRKIN nach UWG wegen unlauterer Ausnutzung der Wertschätzung

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des OLG Köln vom 28.04.2006, 6 U 121/05 (Vertrieb von Billignachahmungen eines Luxuserzeugnisses)" von Prof. Dr. Willi Erdmann, original erschienen in: MarkenR 2006, 371 - 372.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2007, 149 (Ls.)
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Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 13.06.2006 - 6 U 121/05   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Judicialis
  • OLG Brandenburg PDF
  • linksandlaw.info

    Impressum - Erreichbarkeit

  • Jurion

    Vorliegen eines Wettbewerbsverstoßes auf Grund eines Verstoßes gegen die Informationspflicht im Rahmen einer Präsentation bei eBay; Anforderungen an die Erkennbarkeit, die unmittelbare Erreichbarkeit und die ständige Verfügbarkeit bestimmter Informationen bei der Einstellung eines Artikels bei eBay; Belehrung über das Widerrufsrecht der Verbraucher bei einem Kauf auf einer Internet-Plattform

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Webdesign - Erreichen der Anbieterinformationen und der Widerrufsbelehrung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2007, 43



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Wird zitiert von ... (4)  

  • LG Stuttgart, 27.06.2014 - 11 O 51/14

    XING - Neue Möglichkeit ein Impressum einzufügen

    - "eBay" (OLG Karlsruhe, Urt. v. 27.04.2006, 4 U 119/04, juris Rn. 43; OLG Oldenburg, B. v. 12.05.2006, 1 W 29/06, juris Rn. 10 ff; Brandenburgisches OLG, Urt. v. 13.06.2006, 6 U 121/05, juris Rn. 30).
  • OLG Zweibrücken, 28.06.2007 - 4 U 210/06

    Wettbewerbsverstoß durch Verletzung von Informationspflichten bei

    Bei den vorgenannten Bestimmungen über die Angabe von Identitätsmerkmalen und die Belehrung über ein Widerrufsrecht handelt es sich um Marktverhaltensregeln in diesem Sinne (BGH, Urteil vom 20. Juli 2006 - I ZR 228/03 - OLG Karlsruhe WRP 2006, aaO; BrandOLG Urteil vom 13. Juni 2006 - 6 U 121/05 -).
  • LG Stuttgart, 07.08.2014 - 11 O 84/14

    Zur Impressumspflicht bei foris.de und McAdvo

    - "carTV" (OLG Düsseldorf, Urt. v. 28.12.2002, I-20 U 147/11,juris Rn. 16), - "facebook" (OLG Düsseldorf, Urt. v. 13.08.2013, I-20 U 75/13, juris Rn. 16), - "mobile.de" (OLG Düsseldorf, Urt. v. 18.12.2007, I-20 U 17/07, juris Rn. 20) und - "eBay" (OLG Karlsruhe, Urt. v. 27.04.2006, 4 U 119/04, juris Rn. 43; OLG Oldenburg, B. v. 12.05.2006, 1 W 29/06, juris Rn. 10 ff; Brandenburgisches OLG, Urt. v. 13.06.2006,6 U 121/05, juris Rn. 30).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 10.11.2008 - 13 A 2903/05

    Zur Kennzeichnung von Lebensmittelzusatzstoffen im Online-Angebot

    vgl. nur OLG Brandenburg, Urteil vom 13. Juni 2006 - 6 U 121/05 -, MDR 2007, 43; OLG München, Urteil vom 12. Februar 2005 - 29 U 4564/03 -, MMR 2004, 321; OLG Hamburg, Beschluss vom 20. November 2002 - 5 W 80/02 -, MMR 2003, 105.
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