Weitere Entscheidung unten: OLG Karlsruhe, 13.06.2018

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 01.11.2018 - 6 U 122/17   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Justiz Hessen

    UWG § 3a; OlmypSchG § 3
    Imagetransfer durch Verwendung olympischer Begriffe im Zusammenhang mit der Werbung für ein Fitnessstudio

  • damm-legal.de

    Darf ein Fitnessstudio mit dem Begriff "Olympia" werben?

  • aufrecht.de

    Imagetransfer durch Verwendung olympischer Begriffe im Zusammenhang mit der Werbung für ein Fitnessstudio

  • online-und-recht.de

    Werbung "Olympia Special" eines Fitness-Studios verletzt Rechte nach dem OlympSchG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 3a; OlmypSchG § 3

  • rechtsportal.de

    UWG § 3a; OlmypSchG § 3
    Verletzung des Olympiaschutzgesetzes durch den Betreiber eines Fitnessstudios

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Imagetransfer durch Verwendung olympischer Begriffe im Zusammenhang mit der Werbung für ein Fitnessstudio

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • Justiz Hessen (Pressemitteilung)

    Olympia im Fitnessstudio

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Darf ein Fitnessstudio mit dem Begriff "Olympia" werben?

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Rein assoziative Verwendung der Begriffe "Olympia" und "olympisch" in Werbung eines Fitnessstudios kein Verstoß gegen OlympSchG

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Werbung eines Fitnessstudios mit der logoartigen Angabe "Olympia Special" nur unzulässig wenn Werbung Stellung als offizieller Sponsor vortäuscht

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Werbung mit Olympia im Fitnessstudio ist kein Verstoß gegen das OlympSchG

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Olympia-Werbung für Rabattaktion im Fitnessstudio verstößt nicht zwangsläufig gegen OlympSchG

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Olympia-Werbung für Rabattaktion im Fitnessstudio verstößt nicht zwangsläufig gegen OlympSchG

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Fitness-Studio wirbt mit "Olympia" - Der Deutsche Olympische Sportbund pocht auf die Namensrechte des IOC an der "Olympiade"

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Kein Verstoß gegen Olympiaschutzgesetz: Fitnessstudio durfte in Werbeslogans während Olympischer Spiele geschützte Begriffe "Olympia" und "olympisch" verwenden - Werbung mit geschützten Begriffen nur bei Imagetransfer unzulässig

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Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 13.06.2018 - 6 U 122/17   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • IWW
  • rechtsportal.de

    VVG § 204 ; RDG § 3 ; GewO § 34d Abs. 1 S. 8
    Zulässigkeit der Vermittlung eines Tarifwechsels in der privaten Krankenversicherung durch einen Versicherungsvermittler

  • Jurion

    Zulässigkeit der Vermittlung eines Tarifwechsels in der privaten Krankenversicherung durch einen Versicherungsvermittler

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 28.06.2018 - I ZR 77/17  

    Einordnung einer im Hinblick auf einen beabsichtigten Tarifwechsel getroffenen

    Dieser hat in solchen Fällen ebenso wie in Fällen, in denen es um die Vermittlung oder den Abschluss nicht nur geänderter, sondern gänzlich neuer Verträge geht, auf einen adäquaten Versicherungsschutz zu für den Versicherungsnehmer besseren Bedingungen hinzuwirken (vgl. OLG Karlsruhe, Urteil vom 13. Juni 2018 - 6 U 122/17, juris Rn. 55).

    Soweit die nach der Vereinbarung von der Klägerin vorzunehmende Geschäftsbesorgung mit Blick auf einen Tarifwechsel gemäß § 204 VVG die Überprüfung der Tarife, die der Beklagte bei seinem Krankenversicherer wählen konnte, auch in rechtlicher Hinsicht umfasste, war eine solche Überprüfung nach § 5 Abs. 1 RDG erlaubt, weil es sich dabei im Verhältnis zu der Maklerleistung als Hauptleistung dem Inhalt und Umfang nach um eine Nebenleistung handelte, die zum Berufsbild des Versicherungsmaklers gehört (vgl. OLG Karlsruhe, Urteil vom 13. Juni 2018 - 6 U 122/17, juris Rn. 58 bis 70).

  • OLG Stuttgart, 28.11.2018 - 3 U 63/18  
    Denn der Vermittler hat bei der Wahl eines günstigen Tarifs innerhalb des bestehenden Versicherungsvertrags ebenso wie bei der Vermittlung eines neuen Vertrags auf adäquaten Versicherungsschutz zu günstigen Bedingungen hinzuwirken (BGH, Urteil vom 28.06.2018 - I ZR 77/17, aaO Rn. 16; OLG Karlsruhe, Urteil vom 13.06.2018 - 6 U 122/17, juris Rn. 55).

    Ein Versicherungsmakler kann die rechtliche Prüfung unterschiedlicher Tarife eines bestehenden Vertrags daher als Nebenleistung gemäß § 5 Abs. 1 RDG vornehmen (BGH, Urteil vom 28.06.2018 - I ZR 77/17 aaO Rn. 20; OLG Karlsruhe, Urteil vom 13.06.2018 - 6 U 122/17, aaO Rn. 58 ff.).

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