Weitere Entscheidung unten: OLG Karlsruhe, 13.06.2018

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 01.11.2018 - 6 U 122/17   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Justiz Hessen

    Imagetransfer durch Verwendung olympischer Begriffe im Zusammenhang mit der Werbung für ein Fitnessstudio

  • damm-legal.de

    Darf ein Fitnessstudio mit dem Begriff "Olympia" werben?

  • online-und-recht.de

    Werbung "Olympia Special" eines Fitness-Studios verletzt Rechte nach dem OlympSchG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 3a; OlmypSchG § 3

  • rechtsportal.de

    UWG § 3a; OlmypSchG § 3
    Verletzung des Olympiaschutzgesetzes durch den Betreiber eines Fitnessstudios

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • Justiz Hessen (Pressemitteilung)

    Olympia im Fitnessstudio

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Darf ein Fitnessstudio mit dem Begriff "Olympia" werben?

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Rein assoziative Verwendung der Begriffe "Olympia" und "olympisch" in Werbung eines Fitnessstudios kein Verstoß gegen OlympSchG

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Werbung mit Olympia im Fitnessstudio ist kein Verstoß gegen das OlympSchG

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Olympia-Werbung für Rabattaktion im Fitnessstudio verstößt nicht zwangsläufig gegen OlympSchG

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Olympia-Werbung für Rabattaktion im Fitnessstudio verstößt nicht zwangsläufig gegen OlympSchG

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Fitness-Studio wirbt mit "Olympia" - Der Deutsche Olympische Sportbund pocht auf die Namensrechte des IOC an der "Olympiade"

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Kein Verstoß gegen Olympiaschutzgesetz: Fitnessstudio durfte in Werbeslogans während Olympischer Spiele geschützte Begriffe "Olympia" und "olympisch" verwenden - Werbung mit geschützten Begriffen nur bei Imagetransfer unzulässig

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Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 13.06.2018 - 6 U 122/17   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • IWW
  • rechtsportal.de

    VVG § 204 ; RDG § 3 ; GewO § 34d Abs. 1 S. 8
    Zulässigkeit der Vermittlung eines Tarifwechsels in der privaten Krankenversicherung durch einen Versicherungsvermittler

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit der Vermittlung eines Tarifwechsels in der privaten Krankenversicherung durch einen Versicherungsvermittler

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 28.06.2018 - I ZR 77/17  

    Einordnung einer im Hinblick auf einen beabsichtigten Tarifwechsel getroffenen

    Dieser hat in solchen Fällen ebenso wie in Fällen, in denen es um die Vermittlung oder den Abschluss nicht nur geänderter, sondern gänzlich neuer Verträge geht, auf einen adäquaten Versicherungsschutz zu für den Versicherungsnehmer besseren Bedingungen hinzuwirken (vgl. OLG Karlsruhe, Urteil vom 13. Juni 2018 - 6 U 122/17, juris Rn. 55).

    Soweit die nach der Vereinbarung von der Klägerin vorzunehmende Geschäftsbesorgung mit Blick auf einen Tarifwechsel gemäß § 204 VVG die Überprüfung der Tarife, die der Beklagte bei seinem Krankenversicherer wählen konnte, auch in rechtlicher Hinsicht umfasste, war eine solche Überprüfung nach § 5 Abs. 1 RDG erlaubt, weil es sich dabei im Verhältnis zu der Maklerleistung als Hauptleistung dem Inhalt und Umfang nach um eine Nebenleistung handelte, die zum Berufsbild des Versicherungsmaklers gehört (vgl. OLG Karlsruhe, Urteil vom 13. Juni 2018 - 6 U 122/17, juris Rn. 58 bis 70).

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