Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 23.03.2017 - 6 U 125/16   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Justiz Hessen

    Markenrechtliche Erschöpfung bei Parallelimport von Medizinprodukten mit neuer PZN

  • damm-legal.de

    Zum Parallelimport von Medizinprodukten bei Umpacken durch Neuetikettierung

  • kanzlei.biz

    Markenrechtsverstoß durch Überkleben der Pharmazentralnummer (PZN)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 24
    Kennzeichen; Erschöpfung; Parallelimport; Umpacken; Neuetikettierung; Pharmazentralnummer; PZN

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenrecht: Markenrechtliche Erschöpfung bei Parallelimport von Medizinprodukten mit neuer PZN

    Ein grundsätzlich zum Ausschluss des markenrechtlichen Erschöpfungseinwands führendes Umpacken durch Neuetikettierung eines aus dem EU-Ausland parallelimportierten Medizinprodukts ... liegt auch dann vor, wenn auf der importierten Originalverpackung ein Aufkleber angebracht wird, der neben dem Namen und der Anschrift des Importeurs eine Pharmazentralnummer (PZN) sowie einen Strichcode enthält.

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Markenrechtliche Erschöpfung bei Parallelimport von Medizinprodukten mit neuer PZN

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zum Parallelimport von Medizinprodukten bei Umpacken durch Neuetikettierung

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Markenrechtliche Erschöpfung bei Parallelimport von Medizinprodukten nach Neuetikettierung

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Markenrechtliche Erschöpfung bei Parallelimport von Medizinprodukten nach Neuetikettierung

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • OLG Frankfurt, 20.04.2017 - 6 U 16/17  

    Markenrechtliche Erschöpfung bei Parallelimport von Medizinprodukten mit vom

    Insbesondere hat der Aufkleber jedenfalls aus der Sicht des für die Beurteilung insoweit maßgeblichen Durchschnittsverbrauchers nicht lediglich die Funktion eines Preisschildes (vgl. Senat, Urteil vom 23.3.2017 - 6 U 125/16; juris-Tz. 6).
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