Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 23.03.2017 - 6 U 125/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,10075
OLG Frankfurt, 23.03.2017 - 6 U 125/16 (https://dejure.org/2017,10075)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 23.03.2017 - 6 U 125/16 (https://dejure.org/2017,10075)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 23. März 2017 - 6 U 125/16 (https://dejure.org/2017,10075)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Justiz Hessen

    § 24 MarkenG
    Markenrechtliche Erschöpfung bei Parallelimport von Medizinprodukten mit neuer PZN

  • damm-legal.de

    Zum Parallelimport von Medizinprodukten bei Umpacken durch Neuetikettierung

  • Wolters Kluwer

    Markenrechtliche Erschöpfung bei Parallelimport von Medizinprodukten mit neuer PZN

  • kanzlei.biz

    Markenrechtsverstoß durch Überkleben der Pharmazentralnummer (PZN)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 24
    Kennzeichen; Erschöpfung; Parallelimport; Umpacken; Neuetikettierung; Pharmazentralnummer; PZN

  • rechtsportal.de

    MarkenG § 24
    Verletzung von Markenrechten für Verbandsstoffe und Pflaster durch Umpacken und Neuetikettierung eines aus dem EU-Ausland parallel importierten Medizinprodukts mit Anbringung eines Aufklebers

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenrecht: Markenrechtliche Erschöpfung bei Parallelimport von Medizinprodukten mit neuer PZN

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zum Parallelimport von Medizinprodukten bei Umpacken durch Neuetikettierung

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Markenrechtliche Erschöpfung bei Parallelimport von Medizinprodukten nach Neuetikettierung

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Markenrechtliche Erschöpfung bei Parallelimport von Medizinprodukten nach Neuetikettierung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Markenverletzung beim Parallelimport von Medizinprodukten durch Umetikettieren

  • juve.de (Kurzinformation)

    Motorenöl: Stihl gewinnt Markenprozess mit Menold Bezler

  • tw-law.de (Kurzinformation)

    Markenrecht: STIHL und STL sind sich zu ähnlich

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Keine markenrechtliche Erschöpfung bei Parallelimport von Medizinprodukten durch Überkleben der Pharmazentralnummer des Markeninhabers

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2017, 403
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Frankfurt, 20.04.2017 - 6 U 16/17

    Markenrechtliche Erschöpfung bei Parallelimport von Medizinprodukten mit vom

    Insbesondere hat der Aufkleber jedenfalls aus der Sicht des für die Beurteilung insoweit maßgeblichen Durchschnittsverbrauchers nicht lediglich die Funktion eines Preisschildes (vgl. Senat, Urteil vom 23.3.2017 - 6 U 125/16; juris-Tz. 6).
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