Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 17.11.2011 - 6 U 126/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,2222
OLG Frankfurt, 17.11.2011 - 6 U 126/11 (https://dejure.org/2011,2222)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 17.11.2011 - 6 U 126/11 (https://dejure.org/2011,2222)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 17. November 2011 - 6 U 126/11 (https://dejure.org/2011,2222)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Unlautere Irreführung durch Anspruchsabwehr - Die Grenze einer zulässigen Anspruchsabwehr durch einen Unternehmer wird überschritten, wenn er seine Kunden (Verbraucher) durch unwahre Angaben an der Geltendmachung berechtigter Ansprüche hindert.

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Irreführung durch bewusst falsche Wiedergabe höchstrichterlicher Rechtsprechung

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 5 UWG
    Irreführung durch Antwort auf Anspruchsschreiben eines Kunden

  • Telemedicus

    Irreführung durch Antwort auf Anspruchsschreiben eines Kunden

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Irreführung durch unberechtigte Zurückweisung eines von einem Kunden geltend gemachten vertraglichen Anspruchs

  • kanzlei.biz

    Irreführung durch falsche Zitierung des BGH?

  • info-it-recht.de

    Irreführung durch Anspruchsabwehr (hier: Durch bewusst falsche Wiedergabe höchstrichterlicher Rechtsprechung)

  • Betriebs-Berater

    Irreführung durch Antwort auf Anspruchsschreiben eines Kunden

  • reise-recht-wiki.de

    Nichtanerkennung von Fluggastrechten wegen unklarer Rechtslage

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 5
    Irreführung durch unberechtigte Zurückweisung eines von einem Kunden geltend gemachten vertraglichen Anspruchs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Shoprecht: Zurückweisung von Gewährleistungsansprüchen kann wettbewerbsrechtlich irreführend sein!

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbsverstoß durch unrichtige Wiedergabe höchstrichterlicher Rechtsprechung zur Abwehr von Ansprüchen gegenüber Verbrauchern

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Irreführung durch unsachliche Zurückweisung eines Kundenanspruchs

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Keine falschen Aussagen zur Rechtslage

  • heise.de (Pressemeldung, 07.02.2012)

    Begründung für Absage genau prüfen

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Verweigerung von Ausgleichszahlung bei Verspätung und Verweis auf das Sturgeon-Urteil

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Irreführung durch unsachliche Zurückweisung eines Kundenanspruchs

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Irreführung von Kunden durch Anspruchsablehnung ist rechtswidrig

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Irreführung durch Antwort auf Anspruchsschreiben eines Kunden

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Bewusst falsche Wiedergabe der Rechtslage ggü. Kunden wettbewerbswidrig

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Ablehnung von Kundenansprüchen unter Berufung auf Gerichtsurteile

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2012, 561
  • GRUR-RR 2012, 161
  • MIR 2012, Dok. 006
  • BB 2012, 266
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Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 26.09.2012 - 6 U 126/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,34550
OLG Karlsruhe, 26.09.2012 - 6 U 126/11 (https://dejure.org/2012,34550)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 26.09.2012 - 6 U 126/11 (https://dejure.org/2012,34550)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 26. September 2012 - 6 U 126/11 (https://dejure.org/2012,34550)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    Insolvenz des Arbeitgebers: Massezugehörigkeit des Rechts zur Inanspruchnahme einer Diensterfindung

  • zip-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Keine Massezugehörigkeit des Rechts des Arbeitgebers auf Inanspruchnahme einer Diensterfindung

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Diensterfindung in der Insolvenz des Arbeitgebers

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)
  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Anmeldung einer Diensterfindung zum Patent durch Arbeitgeber führt noch nicht zur "Inanspruchnahme"

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Das Recht zur Inanspruchnahme einer Diensterfindung gehört nicht zur Insolvenzmasse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2013, 380
  • GRUR 2013, 500
  • GRUR-RR 2013, 47
  • NZI 2012, 983
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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 02.08.2011 - I-6 U 126/11   

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OLG Düsseldorf, 02.08.2011 - I-6 U 126/11 (https://dejure.org/2011,15391)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 02.08.2011 - I-6 U 126/11 (https://dejure.org/2011,15391)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 02. August 2011 - I-6 U 126/11 (https://dejure.org/2011,15391)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Lebensversicherung - unwiderrufliches Bezugsrecht

  • rechtsportal.de

    InsO § 80; BGB § 330
    Behandlung einer Kredit-Lebensversicherung in der Insolvenz des Versicherungsnehmers

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Anspruch eines bezugsberechtigten Dritten auf Auszahlung von Versicherungsleistungen gegen den Versicherer nach Abschluss eine Kredit-Lebensversicherung bei Insolvenz des Versicherungsnehmers

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • AG Köln, 02.04.2012 - 142 C 443/11

    Anspruch des Insolvenzverwalters gegen einen Ratenkreditgeber des Schuldners auf

    Der Rückzahlungsanspruch fällt unmittelbar in das Vermögen der Beklagten und nicht in die Insolvenzmasse (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss v. 02.08.2011 - I-6 U 126/11;OLG Karlsruhe, Urteil v. 18.06.2003 - 12 U 29/03).
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Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 07.10.2013 - 6 U 126/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,43457
OLG Hamburg, 07.10.2013 - 6 U 126/11 (https://dejure.org/2013,43457)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 07.10.2013 - 6 U 126/11 (https://dejure.org/2013,43457)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 07. Januar 2013 - 6 U 126/11 (https://dejure.org/2013,43457)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • transportrecht.org PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Voraussetzungen der Schadensanzeige bei multimodalen Transporten

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