Weitere Entscheidungen unten: KG, 15.09.2006 | LSG Sachsen-Anhalt, 08.10.2009

Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 02.08.2007 - 6 U 127/05   

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https://dejure.org/2007,15431
OLG Brandenburg, 02.08.2007 - 6 U 127/05 (https://dejure.org/2007,15431)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 02.08.2007 - 6 U 127/05 (https://dejure.org/2007,15431)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 02. August 2007 - 6 U 127/05 (https://dejure.org/2007,15431)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 31 Abs 1 GmbHG, § 18 Abs 2 AktG
    Konzernhaftung: Rückzahlungspflicht bei Vertiefung einer Unterbilanz im Gleichordnungskonzern; Annahme eines faktischen Gleichordnungskonzerns trotz fehlendem gemeinsamen Leitungsorgans; Darlegung einer Unterbilanzhaftung durch Jahresabschluß

  • Judicialis
  • OLG Brandenburg PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erstattungsanspruch verbotener Rückzahlungen nach § 31 Abs. 1 GmbHG gegen Mitglieder eines faktischen Gleichordnungskonzerns

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Streit um die insolvenzrechtliche Rückzahlung von Tilgungsleistungen gemäß § 31 Abs. 1 GmbH-Gesetz (GmbHG) wegen Unterdeckung; Darlehensgeber und Schuldner als verbundene Unternehmen im Sinne der §§ 15 ff. Aktiengesetz (AktG); Darlehensrückzahlungen als Verbotene Zahlungen an einen Gesellschafter; Gleichstellung mit einem Gesellschafter der Schuldnerin; Näheverhältnis eines Leistungsempfängers zur Gesellschaft; "Konzernschwestern" eines Gleichordnungskonzerns im Sinne von § 18 Abs. 2 AktG; Verletzung des Stammkapitals durch Darlehensrückzahlungen; Anforderungen an die Darlegungslast für eine Unterbilanz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

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   KG, 15.09.2006 - 6 U 127/05   

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https://dejure.org/2006,29837
KG, 15.09.2006 - 6 U 127/05 (https://dejure.org/2006,29837)
KG, Entscheidung vom 15.09.2006 - 6 U 127/05 (https://dejure.org/2006,29837)
KG, Entscheidung vom 15. September 2006 - 6 U 127/05 (https://dejure.org/2006,29837)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 61 VVG, § 14 FBUB
    Eigenbrandstiftung an Betriebseinrichtung (Autolackiererei)

  • rechtsportal.de

    VVG § 61; FBUB § 14
    Leistungsfreiheit des Feuerversicherers wegen arglistiger Täuschung über die Höhe des Betriebsunterbrechungsschadens und wegen Eigenbrandstiftung

  • Wolters Kluwer

    Leistungsfreiheit des Feuerversicherers wegen arglistiger Täuschung über die Höhe des Betriebsunterbrechungsschadens und wegen Eigenbrandstiftung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...

  • OLG Braunschweig, 02.07.2014 - 3 U 40/13

    Brandlegung durch Dritte rein theoretisch: Versicherungsnehmer ist Brandstifter!

    aa.) Ein gewichtiges Indiz für das Vorliegen einer Eigenbrandstiftung sind zunächst vorgetäuschte Einbruchspuren (vgl. Urteil des KG Berlin vom 15.09.2006 - 6 U 127/05) sowie eine Verschlusssituation, wonach der Täter nur mittels des Schlüssels des Versicherungsnehmers in das Gebäude gelangen konnte (vgl. Urteil des OLG Karlsruhe vom 22.02.2007 - 19 U 33/06; Urteil des BGH vom 22.11.2006 - IV ZR 21/05).
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Rechtsprechung
   LSG Sachsen-Anhalt, 08.10.2009 - L 6 U 127/05   

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https://dejure.org/2009,71230
LSG Sachsen-Anhalt, 08.10.2009 - L 6 U 127/05 (https://dejure.org/2009,71230)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 08.10.2009 - L 6 U 127/05 (https://dejure.org/2009,71230)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 08. Januar 2009 - L 6 U 127/05 (https://dejure.org/2009,71230)
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