Weitere Entscheidung unten: OLG Frankfurt, 01.11.2012

Rechtsprechung
   OLG Köln, 06.02.2013 - I-6 U 127/12   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • JurPC

    Sofortige Kündigung

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    UWG § 4 Nr. 7
    Wettbewerbsverstoß und Kreditgefährdung durch eine herabsetzende Email an dritte Personen

  • aufrecht.de

    Wettbewerbswidrigkeit von herabsetzenden Äußerungen über ehemalige Mitarbeiter

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 4 Nr. 7
    Begriff der herabsetzenden Äußerung im Sinne von § 4 Nr. 7 UWG

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "Sofortige Kündigung"

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an das Vorliegen einer herabsetzenden Äußerung i.S.v. § 4 Nr. 7 UWG bei wahrheitswidriger Behauptung der sofortigen Kündigung eines Handelsvertreters in einer unternehmensinternen E-mail

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Mitarbeiter dürfen ihre Vorgesetzten nicht auf herablassende Weise verunglimpfen

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Herabsetzende Äußerung durch Behauptung einer unzutreffenden Kündigungsart

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Herabsetzende Äußerungen über ehemalige Mitarbeiter rechtswidrig

  • internetrecht-freising.de (Kurzinformation)

    Herabsetzende Äußerungen über ehemalige Mitarbeiter sind rechtswidrig

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2013, 737
  • GRUR-RR 2013, 257



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Wird zitiert von ...  

  • LG Köln, 15.01.2014 - 28 O 116/13

    Schadensersatz im Zusammenhang mit geschäftsschädigenden Behauptungen bzgl. einer

    Dass der vorgetragene Lebenssachverhalt zugleich die Voraussetzungen mehrerer Verbotsnormen erfüllt, ist für die Frage, ob nur ein Streitgegenstand vorliegt oder mehrere Streitgegenstände gegeben sind, nicht maßgeblich, da die rechtliche Würdigung der beanstandeten konkreten Verletzungshandlung Sache des Gerichts ist (BGH, Urteil vom 30.6.2011 - I ZR 157/10 - GRUR 2012, 184 - Branchenbuch Berg; OLG Köln, Urteil vom 06.02.2013 - 6 U 127/12).
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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 01.11.2012 - 6 U 127/12   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 924 ZPO
    Erneute Einlegung eines zurückgenommenen Widerspruchs gegen Beschlussverfügung

  • rechtsportal.de

    ZPO § 924
    Zulässigkeit der erneuten Einlegung des Widerspruchs gegen eine Beschlussverfügung

  • rechtsportal.de

    ZPO § 924
    Eilverfahren; Widerspruch; Widerspruchsrücknahme - Erneute Einlegung eines zurückgenommenen Widerspruchs gegen Beschlussverfügung

  • Jurion

    Erneute Einlegung eines zurückgenommenen Widerspruchs gegen Beschlussverfügung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2013, 703
  • MDR 2013, 114



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Frankfurt, 10.01.2019 - 6 U 112/18

    Auslegung einer Abschlusserklärung und Aufforderung zur Klarstellung

    Wenn die Beklagtenvertreterin in der mündlichen Verhandlung des erstinstanzlichen Verfahren erklärt hat, sie habe den Widerspruch nach § 924 ZPO deswegen aus der Erklärung ausgenommen, weil ihr nicht bekannt gewesen sei, dass der bereits zurückgenommene Widerspruch erneut eingelegt werden konnte (vgl. hierzu Senat, Urteil vom 1.11.2012 - 6 U 127/12), ergibt sich daraus nichts anderes.
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