Weitere Entscheidung unten: OLG Köln, 11.05.2001

Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 12.09.2001 - 6 U 13/01   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • JurPC

    "Dino.de"

  • aufrecht.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Internet: Voraussetzungen für die Wirksamkeit der Registrierung einer Domain

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Domainregistrierung; Kennzeichenrechtliche Benutzung; Domainfreihaltung; Produktkollision; Sittenwidrige Behinderung; Sperrabsicht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

Besprechungen u.ä.

  • archive.org (Entscheidungsbesprechung)

    § 14 MarkenG; § 1 UWG
    Allein die Reservierung einer Domain ist noch kein Handeln im markenrechtlichen Sinne. Die Reservierung ist aber dann verboten, wenn damit ein Mitbewerber "ausgesperrt" werden soll (dino.de)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2002, 771 (Ls.)
  • GRUR-RR 2002, 138
  • MMR 2002, 118
  • afp 2002, 180
  • afp 2002, 462



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)  

  • BAG, 07.09.2004 - 9 AZR 545/03  

    Schutz geschäftlicher Bezeichnungen

    Die umstrittene Frage, ob bereits die Einrichtung einer Domain auch ohne eine dahinterstehende Homepage markenrechtliche Unterlassungsansprüche auslösen kann (bejahend OLG Dresden 20. Oktober 1998 - 14 U 3613/97 - CR 1999, 589 ff. - cyberspace.de; verneinend OLG Karlsruhe 12. September 2001 - 6 U 13/01 - GRUR-RR 2002, 138), bedarf hier keiner Stellungnahme.
  • OLG Köln, 15.08.2008 - 6 U 51/08  

    Keine Haftung des Admin-C

    Anders als im Fall eines mit der Registrierung eines fremden Unternehmensnamens als Domain einhergehenden unbefugten Namensgebrauchs i.S. des § 12 BGB (vgl. hierzu BGH GRUR 2002, 622 - shell.de) kann im Anwendungsbereich des Markengesetzes nach herrschender Meinung (BGH GRUR 2005, 687, 689 - weltonline.de; BGH GRUR 2007, 888, Tz. 13 - Euro Telekom; OLG Hamburg MMR 2006, 608 = Magazindienst 2007, 21; OLG Karlsruhe GRUR-RR 2002, 138, 139 - Dino.de; Ingerl/Rohnke, Markengesetz, 3. Auflage, Vor §§ 14-15 Rn. 63 und Nach § 15 Rn. 79 m.w.N.; a.A. Hefermehl/Köhler/Bornkamm, UWG, 26. Aufl., § 4 Rn. 10.89) nicht schon die Registrierung einer Domain bei der E., sondern erst die Aufnahme einer Benutzung derselben im geschäftlichen Verkehr einen markenmäßigen Gebrauch darstellen.
  • OLG Düsseldorf, 17.02.2004 - 20 U 104/03  

    Keine Markenrechtsverletzung durch Meta-Tags

    m.w.N. - claro.de; Senat, Urteil vom 13.01.2003 - 20 U 71/02; OLG Karlsruhe GRUR-RR 2002, 138; Kort WRP 302 bei Fn. 5 und 6; Pahlow WRP 2002, 1228, 1230; Ingerl/Rohnke, MarkenG, 3. Aufl., nach § 15 B Rdnr. 94; Ströbele/Hacker, a.a.O., § 15 Rdnr. 75); der Klageantrag und die Verurteilung stellen jedoch nicht darauf ab;.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Rechtsprechung
   OLG Köln, 11.05.2001 - 6 U 13/01   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de

    UWG § 1
    Verwechslungsgefahr bei Übernahme prägender Produktausstattung - Zigarettenpapier

  • Jurion

    Berufung; Zulässigkeit; Begründetheit; Unlauterer Wettbewerb; Markenrecht

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht