Rechtsprechung
   OLG Köln, 31.10.2007 - 6 U 13/07   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • wbs-law.de
  • Judicialis
  • aufrecht.de

    Getunte Fahrzeuge dürfen Schriftzug des Herstellers behalten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "Getunter Bentley" - Zur Rechtmäßigkeit der Verwendung der Originalmarke beim Tuning von Fahrzeugen

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Unterlassung, Auskunft und Feststellung der Schadensersatzpflicht wegen rechtsverletzender Benutzung einer Marke; Unzulässigkeit eines zu unbestimmten Verbotsantrags; Auslegung des Begriffs des Benutzens der Klagemarke; Belassen der Ursprungsmarke auf einem umgebauten Produkt als rein beschreibende Angabe über Merkmale der fremden Originalware; Rechtmäßigkeit der Benutzung einer Marke als Hinweis auf die Bestimmung ihrer Ware oder Dienstleistung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2008, 303 (Ls.)



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • LG Hamburg, 16.04.2014 - 416 HKO 200/13  

    Unterlassungsanspruch wegen Verletzung der Wortmarke, Berufen auf den

    Dazu hat das Oberlandesgericht Köln in einem Urteil vom 31.07.2007 (6 U 13/07 -, juris) ausgeführt:.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht