Rechtsprechung
   OLG Köln, 30.09.2016 - 6 U 131/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,55829
OLG Köln, 30.09.2016 - 6 U 131/15 (https://dejure.org/2016,55829)
OLG Köln, Entscheidung vom 30.09.2016 - 6 U 131/15 (https://dejure.org/2016,55829)
OLG Köln, Entscheidung vom 30. September 2016 - 6 U 131/15 (https://dejure.org/2016,55829)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Domainrecht: Verwendung einer fremden Marke in Domain zur Abgrenzung - Abgrenzungsformulierung und beschreibende Nutzung

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Verletzung der Marke Vorwerk durch Nutzung der Domain keine-vorwerk-vertretung.de für Verkauf von Gebrauchtstaubsaugern und Zubehör

Besprechungen u.ä.

  • it-recht-kanzlei.de (Entscheidungsbesprechung)

    Stress mit Staubsaugern: Das Abgrenzungsmerkmal als markenrechtlicher Verstoß

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Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   OLG Köln, 21.06.2019 - 6 U 131/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,36621
OLG Köln, 21.06.2019 - 6 U 131/15 (https://dejure.org/2019,36621)
OLG Köln, Entscheidung vom 21.06.2019 - 6 U 131/15 (https://dejure.org/2019,36621)
OLG Köln, Entscheidung vom 21. Juni 2019 - 6 U 131/15 (https://dejure.org/2019,36621)
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Volltextveröffentlichungen (6)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2020, 11
  • MMR 2019, 775
  • K&R 2019, 742
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Rechtsprechung
   OLG Rostock, 28.07.2017 - 6 U 131/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,41916
OLG Rostock, 28.07.2017 - 6 U 131/15 (https://dejure.org/2017,41916)
OLG Rostock, Entscheidung vom 28.07.2017 - 6 U 131/15 (https://dejure.org/2017,41916)
OLG Rostock, Entscheidung vom 28. Juli 2017 - 6 U 131/15 (https://dejure.org/2017,41916)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Justiz Mecklenburg-Vorpommern

    § 839 Abs 1 S 1 BGB, § 831 Abs 1 S 1 BGB, §§ 677 ff BGB, § 631 BGB, § 1 Abs 4 Brand/TechHLG MV, § 8 Abs 2 Brand/TechHLG MV, § 25 Brand/TechHLG MV
    Beräumung eines Daches von Schnee durch Einsatzkräfte der gemeindlichen Feuerwehr in Mecklenburg-Vorpommern: Qualifizierung als fiskalische Tätigkeit im Rahmen eines Werkvertrages; Haftung der Trägergemeinde nach den Grundsätzen der GoA bei schwebender Unwirksamkeit des ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Feuerwehr beräumt und beschädigt zugeschneites Dach: Haftung nach Werkvertragsrecht?

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Rostock, 30.09.2020 - 2 U 6/17
    Dass die Klägerin ihren Zurückverweisungsantrag nur hilfsweise gestellt hat, ist dabei unschädlich (OLG Rostock, Urteil vom 28.07.2017 - 6 U 131/15, NJOZ 2018, 1972 [1975] = BeckRS 2017, 119622 [Tz. 39]; Zöller/Heßler, ZPO, 33. Aufl. 2020, § 538 Rn. 4).

    Im Übrigen war die Kostenentscheidung (§§ 91 ff. ZPO) in Anbetracht der Zurückverweisung dem weiteren Verfahren vor dem Landgericht vorzubehalten ( OLG Rostock , Urteil vom 28.07.2017 - 6 U 131/15, NJOZ 2018, 1972 [1981]; Zöller/Heßler , ZPO, 33. Aufl. 2020, § 538 Rn. 58 m.w.N.).

    Dabei war das Urteil auch hinsichtlich der Zurückverweisung betreffend das Prozessrechtsverhältnis der Klägerin zu den Beklagten zu 1), 3) und 5) - obgleich das Urteil selbst insofern keinen im eigentlichen Sinne vollstreckungsfähigen Inhalt aufweist - mit Rücksicht auf die rechtlichen Folgewirkungen gemäß § 775 f. ZPO für vorläufig vollstreckbar zu erklären ( OLG Rostock , Urteil vom 28.07.2017 - 6 U 131/15, NJOZ 2018, 1972 [1981]; OLG München , Urteil vom 18.09.2002 - 27 U 1011/01, NZM 2002, 1032 [Juris; Tz. 75]; Zöller/Heßler , ZPO, 33. Aufl. 2020, § 538 Rn. 59 m.w.N.).

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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 14.07.2016 - 6 U 131/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,26603
OLG Frankfurt, 14.07.2016 - 6 U 131/15 (https://dejure.org/2016,26603)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 14.07.2016 - 6 U 131/15 (https://dejure.org/2016,26603)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 14. Juli 2016 - 6 U 131/15 (https://dejure.org/2016,26603)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Berechtigte Gründe für Nichbenutzung einer Marke

  • rechtsportal.de

    UMV (Unionsmarkenverordnung) Art. 15
    Kennzeichen; rechtserhaltende Benutzung

  • rechtsportal.de

    UMV (Unionsmarkenverordnung) Art. 15
    Gründe, die dem Verfall einer Marke trotz Ablaufs der Benutzungsschonfrist entgegen stehen

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)

    Berechtigte Gründe für Nichtbenutzung einer Marke

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Nichtbenutzungseinrede im Markenrecht: Berechtigte Gründe für eine Nichtbenutzung der Marke

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Kein Markenverfall trotz Nichtbenutzung?

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Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   LSG Sachsen-Anhalt, 14.09.2016 - L 6 U 131/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,45912
LSG Sachsen-Anhalt, 14.09.2016 - L 6 U 131/15 (https://dejure.org/2016,45912)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 14.09.2016 - L 6 U 131/15 (https://dejure.org/2016,45912)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 14. September 2016 - L 6 U 131/15 (https://dejure.org/2016,45912)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 2 Abs 1 Nr 9 SGB 7, § 6 Abs 1 S 1 Nr 2 SGB 7, § 7 Abs 1 S 1 SGB 4, § 150 Abs 1 S 1 SGB 7, § 150 Abs 1 S 2 SGB 7
    Gesetzliche Unfallversicherung - eigene Versicherungspflicht und Beitragspflicht - Abgrenzung: Unternehmer von unternehmerähnlicher Person - Vorstandsvorsitzender - Aktiengesellschaft im Bereich der Gesundheitswesen und der Wohlfahrtspflege - keine analoge Anwendung - ...

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Vorstandsvorsitzender einer im Gesundheitswesen tätigen Aktiengesellschaft - keine eigene Unternehmerstellung - keine Pflichtversicherung gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 9 SGB VII - Regelung gilt nicht für unternehmerähnliche Personen - keine analoge Anwendung des § 150 Abs. 2 S. 2 SGB ...

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Pflichtversicherung eines Vorstandmitglieds einer Kapitalgesellschaft in der gesetzlichen Unfallversicherung; Beitragspflicht der Kapitalgesellschaft

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