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   OLG Köln, 25.02.2005 - 6 U 132/04   

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https://dejure.org/2005,1437
OLG Köln, 25.02.2005 - 6 U 132/04 (https://dejure.org/2005,1437)
OLG Köln, Entscheidung vom 25.02.2005 - 6 U 132/04 (https://dejure.org/2005,1437)
OLG Köln, Entscheidung vom 25. Februar 2005 - 6 U 132/04 (https://dejure.org/2005,1437)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • aufrecht.de

    Urheberschaft bei Programmierung in der Freizeit

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Schadensersatz auf Grund Deaktivierung der Software durch einen unberechtigten Zugriff auf Rechner; Rechtserwerb des Arbeitgebers bei Schaffung des Computerprogramms durch einen Arbeitnehmer in dessen Freizeit oder während der regulären Arbeitszeit

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    TKD-Programme

    § 69b UrhG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 69b
    Urheberrecht des Arbeitgebers an Computerprogramm bei zeitweiser Freistellung des Mitarbeiters von betrieblicher Anwesenheitspflicht und sonstigen Tätigkeiten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Zur Handhabung von Arbeitnehmerwerken - Urheberrecht im Arbeitsverhältnis

  • channelpartner.de (Kurzinformation)

    Software gehört dem Arbeitgeber

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Wer ist Urheber bei Software-Erstellung durch Mitarbeiter in der Freizeit?

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2005, 863 (Ls.)
  • GRUR-RR 2005, 302
  • MMR 2005, 616
  • K&R 2005, 328
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Rechtsprechung
   OLG Rostock, 22.07.2005 - 6 U 132/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,3089
OLG Rostock, 22.07.2005 - 6 U 132/04 (https://dejure.org/2005,3089)
OLG Rostock, Entscheidung vom 22.07.2005 - 6 U 132/04 (https://dejure.org/2005,3089)
OLG Rostock, Entscheidung vom 22. Juli 2005 - 6 U 132/04 (https://dejure.org/2005,3089)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • nomos.de PDF, S. 37

    § 139 ZPO
    Gerichtliche Hinweis- und Aufklärungspflicht im Anwaltsprozess

  • Wolters Kluwer

    Beschränkung der Beklagten zur Vorlage einer Zusammenstellung im Rahmen ihrer Klageerwiderung; Angriffsmittel und Verteidigungsmittel im Zivilprozess; Ausweitung der richterlichen Hinweispflichten und Aufklärungspflichten; Erteilung eines gerichtlichen Hinweises an die ...

  • rechtsportal.de

    ZPO § 130 § 138 Abs. 2 § 139
    Zu den Anforderungen an die Substantiierung von Parteivorträgen

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • BRAK-Mitteilungen (Leitsatz)

    Substanziierungslast und Hinweispflichten des Gerichts

    Direkte Verlinkung nicht möglich.
    Eingabe in der Suchmaske auf der nächsten Seite: Jahrgang 2005, Seite 261

  • brak-mitteilungen.de PDF, S. 20 (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    Substanziierungslast und Hinweispflichten des Gerichts

  • baurechtsexperte.de (Kurzinformation)

    Grenzen gerichtlicher Hinweispflicht

Besprechungen u.ä.

  • brak-mitteilungen.de PDF, S. 20 (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    Substanziierungslast und Hinweispflichten des Gerichts

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJ 2005, 464
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • OLG Hamburg, 12.07.2007 - 3 U 39/07

    Irreführende Werbung für Arzneimittel mit Bezeichnung "ALLERSLIT forte"

    Dabei kann der Sachvortrag in tatsächlicher Hinsicht nicht durch die pauschale Bezugnahme auf Anlagen ersetzt werden (BGH NJW 1957, 263; BGH, NJW 1953, 259; BGH NJW 1959, 885; BGH NJW 1967, 728; KG NJW-RR 2006, 301, 302; OLG Rostock NJOZ 2005, 3389, 3390).
  • StGH Hessen, 11.12.2006 - P.St. 2069

    1. Die Antragsberechtigung "jeder Person" (Art. 131 Abs. 3 HV, § 19 Abs. 2 Nr. 9

    Es ist dem Gericht allerdings nicht zumutbar und auch nicht seine Aufgabe, sich "das Passende" aus umfangreichen Anlagen selbst herauszusuchen (vgl. OLG Rostock, Beschluss vom 22.07.2005 - 6 U 132/04 -, Juris; Greger, in: Zöller, ZPO, 25. Aufl. 2005, § 130 Rdnr. 2).
  • KG, 16.03.2010 - 14 U 45/09

    Treuepflichten des GmbH-Geschäftsführers

    Die gerichtliche Aufklärungspflicht entfällt indes, soweit die Partei bereits durch den Gegner auf die Unzulänglichkeit ihres Prozessvortrags hingewiesen worden ist (BGH v. 9.11.1983 - VIII ZR 349/82, NJW 1984, 310; OLG Rostock v. 22.7.2005 - 6 U 132/04, NJOZ 2005, 3389 m.w.N.).
  • OLG Düsseldorf, 24.09.2009 - 5 U 5/09

    Zulässigkeit der Befriedigung von Ansprüchen des gewerblichen Vermieters aus der

    Grundsätzlich können Anlagen lediglich zur Erläuterung des schriftsätzlichen Vortrages dienen; sie können jedoch nicht das schriftsätzliche Vorbringen ersetzen (vgl. BGH, Urteil vom 02.07.2007, II ZR 111/05, NJW 2008, 69, 70 Tz. 25; Beschluss vom 27.09.2001, V ZB 29/01, BeckRsS 2001 30208659; KG , Urteil vom 05.09.2005, 8 U 177/04, NJW-RR 2006, 301; OLG Rostock, Beschluss vom 22.07.2005, 6 U 132/04, NJOZ 2005, 3389, 3390; OLG Düsseldorf, Urteil vom 19.06.1998, 22 U 218/97, NJW-RR 1999, 1466, 1467).
  • OLG Köln, 21.06.2006 - 17 U 93/05

    Hinweispflicht im Anwaltsprozess

    Ist der Grundsatz weitestgehend unstreitig, so werden im Hinblick auf die Hinweispflichten in Anwaltsprozessen durchaus Einschränkungen befürwortet (s. hierzu: OLG Rostock OLGR 2005, 928).
  • LG Köln, 04.05.2012 - 7 O 382/10

    Nachweis der Hemmung der Verjährung durch Verhandlungen; Herbeiführung der

    Ein - erneuter - Hinweis auf den (fortbestehenden) Umstand unzureichenden Vortrages war nicht geboten; dies schon deshalb nicht, weil sich ein Hinweis des Gerichts erübrigt, wenn die Partei aufgrund gezielter Kritik des Gegners schon von anderer Seite auf Mängel des Vorbringens aufmerksam gemacht worden ist (vgl. RG, Urt. v. 02.12.1911 - V 266/11, RGZ 78, 26 (33); RG, Urt. v. 14.06.1932 - VII 43/32, RGZ 136, 395 (401); BGH, Urt. v. 09.11.1983 - VIII ZR 349/82, NJW 1984, 310; BGH, Urt. v. 24.09.1987 - III ZR 188/86, NJW 1988, 696; OLG Rostock, Urt. v. 22.07.2005 - 6 U 132/04, OLGReport 2005, 928; OLG Frankfurt, Urt. vom 18.01.2006 - 1 U 194/05, OLGReport 2006, 601; Müko-Wagner, 3. Aufl. (2008), § 139, Rn. 18).
  • AG Aachen, 14.09.2017 - 107 C 540/16

    Anspruch der privaten Krankenversicherung auf Rückzahlung der von einem

    Demgegenüber ist das erkennende Gericht nicht gehalten, sich den relevanten Sachverhalt aus Anlagen selbst herauszusuchen bzw. zu versuchen, sich einen nicht nachvollziehbar präsentierten Sachverhalt selbst zu erschließen (zum Ganzen BGH, Urteil vom 06.05.2008 - X ZR 28/07; OLG Rostock, Beschluss vom 22.07.2005 - 6 U 132/04; Greger, in: Zöller, ZPO, 30. Auflage 2014, § 130 Rn. 2, § 253 Rn. 12a; Stadler, in: Musielak, ZPO, 11. Auflage 2014, § 130 Rn. 10; Wagner, in: Münchener Kommentar ZPO, 4. Auflage 2013, § 130 Rn. 6, jeweils m.w.N.)...".
  • ArbG Herne, 24.08.2016 - 1 Ca 242/16

    Betriebsbedingte Kündigung des Betriebsratsvorsitzenden § 15 IV, V KSchG.

    (OLG Rostock v.22.07.2005, 6 U 132/04, NJ 2004, 464 f. mwN).
  • OLG Frankfurt, 07.08.2006 - 12 U 204/05

    Keine Hinweispflicht des Gerichts trotz Ersuchens einer Partei

    Jedenfalls bei nicht nur pauschalen, sondern - wie hier - konkreten Rügen der Klägerin, deren Berechtigung auf der Hand lag, da nicht einmal ein Mangelsymptom dargelegt wurde, war ein nochmaliger Hinweis des Gerichts nicht angezeigt (Oberlandesgericht Rostock Beschluss vom 22.07.2005, 6 U 132/04, zitiert nach juris; Oberlandesgericht Nürnberg Urteil vom 13.10.1999, 4 U 1683/99, zitiert nach juris, dort Rn. 23).
  • AG Aachen, 20.01.2005 - 84 C 485/05
    Die allgemeinen Ausführungen der Klägerin, die anwaltlich vertreten ist, genügten insoweit nicht, worauf nach dieser Rüge der Beklagten nicht mehr gesondert hinzuweisen war (vgl. OLG S, NJOZ 2005, 3389, 3391 m.w.N.).
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   OLG Brandenburg, 23.08.2005 - 6 U 132/04   

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https://dejure.org/2005,12362
OLG Brandenburg, 23.08.2005 - 6 U 132/04 (https://dejure.org/2005,12362)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 23.08.2005 - 6 U 132/04 (https://dejure.org/2005,12362)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 23. August 2005 - 6 U 132/04 (https://dejure.org/2005,12362)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)

    Fristlose außerordentliche Kündigung des freien Dienstvertrages des Organs (Vorstand) einer juristischen Person (Genossenschaft); Vertrauensentzug durch die Aufsichtsbehörde verbunden mit einem Abberufungsverlangen als außerordentlicher Kündigungsgrund; Fehlende ...

  • OLG Brandenburg PDF
  • rechtsportal.de

    Dienstvertrag: Kündigung eines Organes einer juristischen Person - Prüfung der Kündigungsgründe durch den Dienstherrn

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Brandenburg, 23.08.2005 - 6 U 8/04

    Zulässigkeit einer Klageänderung - Wirksamkeit der Kündigung eines

    Im Verfahren 6 U 132/04 (12 .O .701/03 LG Frankfurt(Oder)) macht der Kläger die Vergütung für das Jahr 2001 geltend.
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