Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 10.07.2014 - 6 U 133/13   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Irreführung über regionale Verfügbarkeit eines Telekommunikationstarifs

  • Telemedicus

    Regionale Verfügbarkeit eines Telekommunikationstarifs und Irreführung

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Beschränkte regionale Verfügbarkeit eines Telefontarifs muss deutlich angegeben werden

  • JurPC

    Irreführung über regionale Verfügbarkeit eines Telekommunikationstarifs

  • kanzlei.biz

    Ausdrücklicher Hinweis auf die beschränkte regionale Verfügbarkeit eines Telekommunikationstarifs erforderlich

  • webhosting-und-recht.de

    Räumlicher begrenzter Telekommunikations-Tarif muss entsprechende Hinweise auf beschränkte Verfügbarkeit enthalten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 5
    Irreführung durch die unbeschränkte Bewerbung eines nur in Ballungsräumen verfügbaren Telekommunikationstarifs

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Irreführung über regionale Verfügbarkeit eines Telekommunikationstarifs

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Irreführung über regionale Verfügbarkeit eines Telekommunikationstarifs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Werbung für TK-Tarif: Anbieter muss klar genug auf räumliche Begrenzung hinweisen

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Irreführung über regionale Verfügbarkeit

  • Jurion (Kurzinformation)

    Hinweis auf beschränkte regionale Verfügbarkeit des Angebots eines Telekommunikationsunternehmens erforderlich

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Über räumlich begrenzten Telekommunikations-Tarif muss Verbraucher aufgeklärt werden

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2014, 1283
  • GRUR-RR 2015, 150
  • K&R 2014, 817



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 28.04.2016 - I ZR 23/15  

    Geo-Targeting - Werbung im Internet für Telekommunikationsdienstleistungen:

    Zutreffend hat das Berufungsgericht angenommen, der Schutzbereich des § 5 UWG umfasse Fälle, in denen von der Irreführung - wie im Streitfall - eine Anlockwirkung ausgeht, grundsätzlich auch dann, wenn die Irreführung noch rechtzeitig vor der Kaufentscheidung ausgeräumt wird (vgl. BGH, Urteil vom 7. Juli 2011 - I ZR 173/09, GRUR 2012, 208 Rn. 34 = WRP 2012, 311 - 10% Geburtstags-Rabatt; OLG Frankfurt, WRP 2014, 1226, 1228; Bornkamm in Köhler/Bornkamm, UWG, 34. Aufl., § 5 Rn. 2.192).
  • OLG Frankfurt, 25.09.2014 - 6 U 111/14  

    Irreführender Gehalt eines Werbespruchs zur Netzabdeckung eines Mobilfunktarifs

    e) Schließlich stehen auch Grundsätze aus der Senatsentscheidung vom 10.07.2014 (6 U 133/13) der hier vorgenommenen Auslegung der Werbung nicht entgegen.
  • OLG Köln, 30.11.2015 - 6 W 130/15  

    "Wenn 1 & 1 sich streiten"

    Der von der Antragstellerin herangezogenen Entscheidung des OLG Frankfurt (GRUR-RR 2015, 150 - Entertain Comfort) lässt sich nichts Gegenteiliges entnehmen.
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