Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 08.06.1989 - 6 U 135/88 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)
ZPO § 916
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Prüfung ausländischen Rechts; Erkenntnisverfahren; normalen Erkenntnisverfahren; Arrestverfahren; Einstweiliges Verfügungsverfahren
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
ZPO § 293
Papierfundstellen
- VersR 1989, 1164
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Brandenburg, 31.01.2019 - 6 W 9/19
Wettbewerbswidrige Herabsetzung eines Konkurrenten
Im Verfahren der einstweiligen Verfügung ist die Pflicht des Richters bezüglich der Ermittlung fremden Rechts auf die Verwendung der präsenten Erkenntnisquellen beschränkt; die Mitwirkungspflicht der Partei gewinnt verstärkte Bedeutung (OLG Hamburg, Urteil vom 08.06.1989 - 6 U 135/88, VersR 1989, 1164). - OLG Hamburg, 25.01.2008 - 1 U 176/95
Rechtsschutz einer Gewerkschaft für Klage eines Mitglieds im Ausland; …
Soll ein dinglicher Arrest in ein Schiff erwirkt werden, so reicht es danach aus, dass dieses bei Eingang des Arrestantrags in einem im Zuständigkeitsbereich des Arrestgerichts belegenen Hafen lag (OLG Hamburg, Urteil vom 8. Juni 1989, 6 U 135/88, VersR 1989, 1164 ff.).