Weitere Entscheidung unten: OLG Karlsruhe, 12.09.2006

Rechtsprechung
   OLG Köln, 17.02.2006 - 6 U 138/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,7136
OLG Köln, 17.02.2006 - 6 U 138/05 (https://dejure.org/2006,7136)
OLG Köln, Entscheidung vom 17.02.2006 - 6 U 138/05 (https://dejure.org/2006,7136)
OLG Köln, Entscheidung vom 17. Februar 2006 - 6 U 138/05 (https://dejure.org/2006,7136)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,7136) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterlassungsansprüche betreffend Äußerungen über die Wirksamkeit der auf Magnetfeldern basierenden "Kernspinresonanztherapie"; Fehlen eines wissenschaftlichen Nachweises; Verantwortung des Werbenden für die Richtigkeit seiner Aussage (Beweislast); Vorgehen gegen nur ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    HWG § 3 Nr. 2 lit. a; UWG § 4 Nr. 11
    Kernspin Resonanz Therapie; Wissenschaftlich umstrittene Wirksamkeit einer Therapie

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • VG Köln, 29.09.2016 - 1 K 1910/15

    Anspruch eines mit einem Satz von 70% beihilfeberechtigten Beamten auf für eine

    Unter Berücksichtigung dieses Befundes, ferner des Umstands, dass bislang kein Gericht davon ausgegangen ist, es handele sich bei der MBST um ein wissenschaftlich anerkanntes Verfahren, Siehe VG Köln, Urteil vom 27.04.2007 - 19 K 1173/06 -, juris; VG Düsseldorf, Urteil vom 27.04.2007 - 13 K 8613/03 -, juris; ferner in wettbewerbsrechtlichen Streitigkeiten: Brandenburgisches OLG, Urteil vom 28.04.2015 - 6 U 6/14 -, juris; OLG Braunschweig, Urteil vom 07.03.2012 - 2 U 90/11 -, juris; OLG Köln, Urteil vom 17.02.2006 - 6 U 138/05 -, juris, und einer mangelnden, diese Ergebnisse entkräftigenden substantiierten Darlegung des Klägers bedurfte es keiner weiteren gerichtlichen Ermittlungen zur Frage der wissenschaftlichen Anerkennung und ist von einer solchen hinsichtlich der MBST zur Behandlung von Gelenksarthrosen nicht auszugehen.
  • OLG Köln, 12.03.2012 - 6 W 34/12
    Auch der Hinweis auf die Senatsentscheidung im Verfahren 6 U 138/05 verhilft der sofortigen Beschwerde nicht zum Erfolg.
  • VG Köln, 27.04.2007 - 19 K 1173/06

    Beihilfefähigkeit von geltend gemachten Aufwendungen bei wissenschaftlicher

    Aus diesen Äußerungen kann nur gefolgert werden, dass die Kernspin- Resonanz-Therapie mangels ausreichender experimenteller klinischer Studien bisher in der Orthopädie nicht als wirksames Heilverfahren zur Behandlung von Arthrosen allgemein wissenschaftlich anerkannt ist, vgl. im Ergebnis ebenso: OLG Köln, Urteil (in einer wettbewerbsrechtlichen Streitigkeit) vom 17.02.2006 - 6 U 138/05 -, juris; Prof. em.
  • OLG Schleswig, 01.07.2008 - 6 U 14/08

    Zur irreführenden Werbung mit schlankmachender Wirkung bei Nahrungssupplementen

    Grundsätzlich erfordert ein wissenschaftlich fundierter Wirksamkeitsnachweis die Vorlage einer randomisierten, placebokontrollierten Doppelblindstudie mit einer adäquaten statistischen Auswertung, die durch die Veröffentlichung in den Diskussionsprozess der Fachwelt einbezogen wurde (ständige Rechtsprechung vgl. OLG Frankfurt a.a.O.; OLG Köln, Urteil vom 17. Februar 2006 - 6 U 138/05).
  • LG Karlsruhe, 03.08.2012 - 13 O 8/12

    Wettbewerbsverstoß: Bewerbung einer kosmetischen Ultraschallbehandlung mit

    Ist die Wirksamkeit einer als wirksam beworbenen (Heil-) Methode wissenschaftlich umstritten, so sind die Gerichte nicht gehalten, die Streitfrage selbst zu klären (vgl. OLG Köln, Urteil vom 17.2.2006, - 6 U 138/05).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 12.09.2006 - 6 U 138/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,15596
OLG Karlsruhe, 12.09.2006 - 6 U 138/05 (https://dejure.org/2006,15596)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 12.09.2006 - 6 U 138/05 (https://dejure.org/2006,15596)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 12. September 2006 - 6 U 138/05 (https://dejure.org/2006,15596)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,15596) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Lebensmittelrecht: Irreführende Wirkungsbehauptung für einen Fruchtriegel

  • Justiz Baden-Württemberg

    Lebensmittelrecht: Irreführende Wirkungsbehauptung für einen Fruchtriegel

  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit von Werbung für Fruchtriegel; Anforderungen an eine Täuschung über die Bezeichnungen von Lebensmittel ; Wirksamkeit der Sägepalmenfrüchte und Feigenkaktusblüten

  • rechtsportal.de

    Irreführung durch Angaben über positive Wirkungen eines Fruchtriegels

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2007, 112
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OLG Zweibrücken, 08.08.2011 - 1 SsRs 33/10

    Lebensmittelrecht: Inverkehrbringens eines Lebensmittels unter irreführender

    Sie stellt allgemeine, horizontale Regeln für alle Lebensmittel auf (vgl. EuGH, Urteil vom 15.07.2004 - C - 239/02, BeckRS 2004, 75718; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 12.09.2006 - 6 U 138/05, BeckRS 2006, 11131, jeweils zitiert nach beck-online).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht