Rechtsprechung
OLG Köln, 15.02.2008 - 6 U 140/07 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- MIR - Medien Internet und Recht
"XXL-Wochenende" - Die Werbung mit einer Preissenkung von mindestens 26% an einem bestimmten "XXL-Wochenende"(5 Tage) ist irreführend, wenn vergleichbare oder höhere Rabatte bereits zuvor über einen längeren Zeitraum inaufeinanderfolgenden Werbeaktionen gewährt worden ...
- markenmagazin:recht
- damm-legal.de
§§ 8 Abs. 1, 5, 3 UWG
Preiswerbung mit Rabatten irreführend, wenn zuvor nicht die unrabattierten Preise verlangt wurden
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Geltendmachung eines wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruchs wegen irreführender Preiswerbung; Voraussetzungen für die Annahme einer Irreführung durch eine Preisgegenüberstellung mit eigenen früheren Preisen; Zulässigkeit der Werbung mit einer Preissenkung
- Judicialis
ZPO § 540 Abs. 1 Nr. 1; ; UWG § 3; ; UWG § 5; ; UWG § 8 Abs. 1
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 5
"XXL Wochenende" - Irreführende Rabattangabe - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (12)
- nrw.de
(Pressemitteilung)
Möbelhaus-Werbung ,,XXL-Wochenende - 26 %+ Rabatt auf alles" gerichtlich untersagt
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Herausstellung eines Preisnachlasses während bereits laufender Rabattaktion
- dr-bahr.com (Pressemitteilung)
"XXL-Wochenende - 26 %+ Rabatt auf alles" wettbewerbswidrig
- ebnerstolz.de (Kurzinformation)
Werbung mit Preisnachlass am Wochenende ist bei bereits länger andauernder Rabattaktion unzulässig
- diekmann-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)
Möbelhaus-Werbung XXL-Wochenende 26 Prozent Rabatt auf alles gerichtlich untersagt
- rechtsanwalt.com (Kurzinformation)
Herausstellung eines Preisnachlasses während bereits laufender Rabattaktion ist wettbewerbswidrig
- wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)
OLG Köln untersagt Möbelhaus-Werbung XXL-Wochenende - 26 % Rabatt auf alles -
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Mit Rabatten werben wird schwieriger: Schnäppchen darf es nicht zu oft geben
- juraforum.de (Kurzinformation)
Möbelhaus-Werbung "XXL-Wochenende - 26 %+ Rabatt auf alles" gerichtlich untersagt
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
"XXL-Wochenende - 26 %+ Rabatt auf alles" wettbewerbswidrig
- juraforum.de (Kurzinformation)
Möbelhaus-Werbung "XXL-Wochenende - 26 %+ Rabatt auf alles" gerichtlich untersagt
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Möbelhaus-Werbung: "XXL-Wochenende - 26 %+ Rabatt auf alles“ gerichtlich untersagt - Werbung ist unzulässig, wenn der höhere Preis ohne Nachlass nicht zeitnah zuvor verlangt wurde
Verfahrensgang
- LG Köln, 10.07.2007 - 33 O 35/07
- OLG Köln, 15.02.2008 - 6 U 140/07
Papierfundstellen
- MIR 2008, Dok. 129
Wird zitiert von ...
- KG, 18.12.2007 - 6 U 63/07
Berufungsverfahren: Zulässigkeit der Abstandnahme vom Urkundsprozess
Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts und der Begründung der von der Beklagten mit ihren Berufungen zu 6 U 63/07 und 6 U 140/07 angefochtenen Urteile wird auf den Tatbestand und die Entscheidungsgründe der beiden Urteile verwiesen.Das Berufungsverfahren zu 6 U 140/07 ist durch Beschluss vom 16. Oktober 2007 zu dem Berufungsverfahren 6 U 63/07 verbunden worden.