Rechtsprechung
| OLG Köln, 10.03.2017 - 6 U 140/16 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verkehrsdurchsetzung; Verwechselungsgefahr; Markenmäßiger Gebrauch; Weißer Westie
- rechtsportal.de
Verwechslungsgefahr zweier Marken
- wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Markenrecht: Weißer Westie
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Verwechslungsgefahr bei Abbildung eines Hundeskopfes auf Verpackungen für Hundefutter
Verfahrensgang
- LG Köln, 13.07.2016 - 84 O 98/16
- OLG Köln, 10.03.2017 - 6 U 140/16
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2017, 434
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Frankfurt, 20.07.2017 - 6 U 149/16
Anforderungen an die rechtserhaltende Benutzung einer Bildmarke
Verändern die Unterschiede dagegen die Marke, wie sie eingetragen ist, so ändert sich auch deren kennzeichnender Charakter (OLG Köln (U.v. 10.03.2017 - 6 U 140/16) - Weißer Westie, juris, Rn. 44). - OLG München, 18.02.2021 - 29 U 1202/20
Ein Herz für Tiere
(3) Da der Beklagte seinem Vortrag nach das Zeichen nicht für Tierfutter im Allgemeinen, sondern nur für Knabbergebäck für Hunde in Herzform verwendet hat, sind im Streitfall nicht die Kennzeichnungsgewohnheiten maßgeblich, die bei Tiernahrung im klassischen Sinn zu beobachten sind (vgl. etwa die Beispiele bei OLG Köln, WRP 2017, 603 - Weißer Westie). - LG Köln, 14.01.2020 - 33 O 62/17 Dementsprechend das OLG Köln hat im Urteil vom 10.03.2017 (Az.: 6 U 140/16, Rz. 49 - juris) die markenmäßige Verwendung eines mit der bekannten Marke "Weißer Westie-Kopf" hochgradig ähnlichen Zeichens bejaht.
Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 20.07.2017 - I-6 U 140/16 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer
Pflichten der darlehensgewährenden Bank aus einem Finanzierungsberatungsvertrag hinsichtlich der Tilgung eines endfälligen Darlehens durch eine Lebensversicherung
- rabüro.de
Zu den Aufklärungs- und Hinweispflichten der Bank bei einem Finanzierungsberatungsvertrag
- rewis.io
- der-rechtsberater.de
Endfälliges Darlehen und Kapitallebensversicherung - Aufklärungspflicht der Bank?
- rechtsportal.de
Pflichten der darlehensgewährenden Bank aus einem Finanzierungsberatungsvertrag hinsichtlich der Tilgung eines endfälligen Darlehens durch eine Lebensversicherung
- rechtsportal.de
BGB § 280 Abs. 1
Pflichten der darlehensgewährenden Bank aus einem Finanzierungsberatungsvertrag hinsichtlich der Tilgung eines endfälligen Darlehens durch eine Lebensversicherung - rechtsportal.de
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Pflichten der darlehensgewährenden Bank aus einem Finanzierungsberatungsvertrag
Verfahrensgang
- LG Düsseldorf, 20.05.2016 - 10 O 490/16
- OLG Düsseldorf, 20.07.2017 - I-6 U 140/16