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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 14.07.2016 - 6 U 143/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,23943
OLG Frankfurt, 14.07.2016 - 6 U 143/15 (https://dejure.org/2016,23943)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 14.07.2016 - 6 U 143/15 (https://dejure.org/2016,23943)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 14. Juli 2016 - 6 U 143/15 (https://dejure.org/2016,23943)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Justiz Hessen

    Art. 9 UMV
    Schutzbereich einer aus kyrillischen Schriftzeichen bestehenden Marke

  • damm-legal.de

    Zur Verwechslungsgefahr einer Marke aus kyrillischen Schriftzeichen

  • ra-skwar.de

    Markenrecht - Schutzbereich

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Schutzbereich einer aus kyrillischen Schriftzeichen bestehenden Marke

  • kanzlei.biz

    Schutzfähigkeit eines Zeichens, das aus kyrillischen Schriftzeichen besteht

  • rabüro.de

    Zum Schutzbereich einer aus kyrillischen Schriftzeichen bestehenden Marke

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UMV Art. 9
    Kennzeichen; Verwechslungsgefahr; kyrillische Schriftzeichen; Unionsmarke; Verkehrskreis

  • rechtsportal.de

    UMV Art. 9
    Sachlicher Geltungsbereich einer für Fleisch und Wurst eingetragenen Marke bestehend aus dem russischen Wort für "Schwiegermutter" in kyrillischen Schriftzeichen

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Schutzbereich einer aus kyrillischen Schriftzeichen bestehenden Marke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zur Verwechslungsgefahr einer Marke aus kyrillischen Schriftzeichen

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Zum Schutzbereich einer aus kyrillischen Schriftzeichen bestehenden Marke

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zum Schutzbereich einer aus kyrillischen Schriftzeichen bestehenden Marke

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2016, 1180
  • GRUR-RR 2016, 447
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Rechtsprechung
   OLG Köln, 10.06.2016 - I-6 U 143/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,63735
OLG Köln, 10.06.2016 - I-6 U 143/15 (https://dejure.org/2016,63735)
OLG Köln, Entscheidung vom 10.06.2016 - I-6 U 143/15 (https://dejure.org/2016,63735)
OLG Köln, Entscheidung vom 10. Juni 2016 - I-6 U 143/15 (https://dejure.org/2016,63735)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines Produkts mittels einer E-Mail-Weiterempfehlungsfunktion

  • rechtsportal.de

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines Produkts mittels einer E-Mail-Weiterempfehlungsfunktion

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2017, 502
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG München, 31.01.2019 - 29 U 1582/18

    Wettbewerbsverstoß eines Online-Händlers

    b) Bei dem Material des Stoffes, dem Material des Gestells und dem Gewicht bei Sonnenschirmen sowie beim Material bei Bekleidungsstücken handelt es sich auch um wesentliche Eigenschaften der Waren im Sinne des Art. 246 a § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EGBGB, was hinsichtlich des Materials des Stoffes und des Gestells bei Sonnenschirmen und dem Material bei Bekleidungsstücken auch von der Beklagten nicht in Zweifel gezogen wird (vgl. auch OLG Köln, BeckRS 2016, 119172, Tz. 39; OLG Hamm, Beschluss vom 14.03.2017, Az. 4 W 34/16, 4 W 35/16, juris, dort Tz. 19 - Warenkorbansicht; OLG Hamburg, Beschluss vom 13.08.2014, Az. 5 W 14/14, juris, dort Tz. 7).
  • OLG Düsseldorf, 14.02.2019 - 15 U 20/18

    Anspruch auf Zahlung einer Vertragsstrafe

    Um als Druckmittel zu wirken, muss die Vertragsstrafe schließlich so hoch sein, dass sich ein Verstoß auch für den Schuldner voraussichtlich nicht mehr lohnt (OLG Köln BeckRS 2016, 119172).
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Rechtsprechung
   KG, 10.05.2017 - 6 U 143/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,67063
KG, 10.05.2017 - 6 U 143/15 (https://dejure.org/2017,67063)
KG, Entscheidung vom 10.05.2017 - 6 U 143/15 (https://dejure.org/2017,67063)
KG, Entscheidung vom 10. Mai 2017 - 6 U 143/15 (https://dejure.org/2017,67063)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 1 VVG, § 89 VVG, § 6 VHB 2008, § 9 VHB 2008
    Hausratversicherung: Würdigung des Beutenachweis bei Einbruchdiebstahl in den Keller und erheblicher Erweiterung der ursprünglichen Stehlgutliste nach 10 Monaten

  • rechtsportal.de
  • rechtsportal.de

    VHB 2008 § 6; VHB 2008 § 9; VVG § 1 ; VVG § 89
    Anforderungen an den Nachweis eines Einbruchdiebstahls bei erheblicher Erweiterung der ursprünglichen Stehlgutliste

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Dresden, 08.05.2019 - 4 U 1759/18

    Nachweis eines versicherten Einbruchsdiebstahls

    Zu diesem äußeren Bild gehört ein Mindestmaß an objektiven Tatsachen, die nach der Lebenserfahrung mit hinreichender Wahrscheinlichkeit den Schluss auf eine versicherte Entwendung zulassen (statt vieler: OLG Hamm, Urt. v. 15.05.2017, 6 U 30/17; KG, Urt. v. 10.05.2017, 6 U 143/15, jeweils nach juris).
  • OLG Dresden, 17.12.2018 - 4 U 1759/18

    Nachweis eines versicherten Einbruchsdiebstahls

    Zu diesem äußeren Bild gehört ein Mindestmaß an objektiven Tatsachen, die nach der Lebenserfahrung mit hinreichender Wahrscheinlichkeit den Schluss auf eine versicherte Entwendung zulassen (statt vieler: OLG Hamm, Urt. v. 15.05.2017, 6 U 30/17; KG, Urt. v. 10.05.2017, 6 U 143/15, jeweils nach juris).
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