Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Judicialis

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  LFGB § 11 Abs. 1 Nr. 1 § 15 Abs. 1; UWG § 4 Nr. 11
  "Fruit2Day" - Zur Irreführung bei plakativer Fruchtbezeichnung von Säften und Desserts

• Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Rechtmäßigkeit der Inverkehrbringens von Lebensmitteln unter irreführender Bezeichnung, Angabe oder Aufmachung; Voraussetzungen für die Annahme einer Irreführungsgefahr hinsichtlich der Inhaltsstoffe eines Fruchtprodukts; Wettbewerbsrechtliche Rechtsfolgen einer hervorgehobenen Darstellung von gängigen Fruchtsorten auf der Verpackung eines reinen Naturproduktes

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

• Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

  Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des OLG Köln vom 18.1.2008, Az.: 6 U 144/07 (Verbraucherverständnis der Angabe von Obstsorten eines Obst-Trinkprodukts und eines Fruchtdesserts)" von RA Dr. Jens Matthes, original erschienen in: ZLR 2008, 357 - 361.

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2008, 441 (Ls.)

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Wird zitiert von ... (4)  

• LG Köln, 14.03.2017 - 31 O 198/16  

  Werbung mit "Grilled Steak" für einen Kartoffelsnack ist irreführend, wenn …

  4 VO (EU) Nr. 1169/11. Es kann dabei offen bleiben, ob die lebensmittelkennzeichnungsrechtliche Spezialnorm hier gegenüber dem allgemeinen Irreführungstatbestand spezieller ist (so OLG Köln, Urteil vom 18.01.2008 - 6 U 144/07 - juris).
• OLG Karlsruhe, 14.03.2012 - 6 U 12/11  

  Irreführende Lebensmittelwerbung: Abbildung einer Orangenblüte auf dem Etikett …

  Eine solche Irreführung ist gegeben, wenn die angegriffene Gestaltung geeignet ist, bei den angesprochenen Verkehrskreisen zumindest auch unrichtige Vorstellungen über das Produkt zu erwecken (OLGR Köln 2008, 528).
• OLG Köln, 18.11.2011 - 6 U 119/11  

  Irreführung durch Bewerbung eines aus Tee-Extrakt hergestellten …

  Es kann mangels praktischer Auswirkungen dahingestellt bleiben, ob der lebensmittelrechtliche Irreführungstatbestand als Spezialregelung Vorrang beansprucht (so Senat, Urteil vom 18.01.2008 - 6 U 144/07 = MD 2008, 288 - Fruit2day;… Meyer / Streinz, LFGB, § 11 Rn. 15;… Piper / Ohly / Sosnitza , UWG, 5. Aufl., § 5 Rn. 23) oder das allgemeine lauterkeitsrechtliche Irreführungsverbot daneben anwendbar bleibt (…so Wehlau, LFGB, § 11 Rn. 166;… Köhler / Bornkamm , UWG, 29. Aufl., § 5 Rn. 1.45, 1.73).
• LG Hamburg, 23.04.2009 - 312 O 722/08  

  Wettbewerbsverstoß: Irreführende Angaben auf der Frontetikettierung eines …

  Eine Irreführungsgefahr kann angenommen werden, wenn die Gefahr besteht, dass die angesprochenen Verkehrskreise in einer erheblichen Anzahl getäuscht werden ( BGH, GRUR 2004, 162, 163; OLG Köln, Az. 6 U 144/07, Rz. 15 zit.n.juris =MD 2008, 288, 290).

  Insofern gelten die oben stehenden Erwägungen (dazu bezüglich Fruchtgetränken auch: OLG Köln, Az. 6 U 144/07 =MD 2008, 288, 290).