Weitere Entscheidung unten: OLG Brandenburg, 22.01.2008

Rechtsprechung
   OLG Köln, 18.01.2008 - 6 U 144/07   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    LFGB § 11 Abs. 1 Nr. 1 § 15 Abs. 1; UWG § 4 Nr. 11
    "Fruit2Day" - Zur Irreführung bei plakativer Fruchtbezeichnung von Säften und Desserts

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit der Inverkehrbringens von Lebensmitteln unter irreführender Bezeichnung, Angabe oder Aufmachung; Voraussetzungen für die Annahme einer Irreführungsgefahr hinsichtlich der Inhaltsstoffe eines Fruchtprodukts; Wettbewerbsrechtliche Rechtsfolgen einer hervorgehobenen Darstellung von gängigen Fruchtsorten auf der Verpackung eines reinen Naturproduktes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des OLG Köln vom 18.1.2008, Az.: 6 U 144/07 (Verbraucherverständnis der Angabe von Obstsorten eines Obst-Trinkprodukts und eines Fruchtdesserts)" von RA Dr. Jens Matthes, original erschienen in: ZLR 2008, 357 - 361.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2008, 441 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (4)  

  • LG Köln, 14.03.2017 - 31 O 198/16  

    Werbung mit "Grilled Steak" für einen Kartoffelsnack ist irreführend, wenn

    4 VO (EU) Nr. 1169/11. Es kann dabei offen bleiben, ob die lebensmittelkennzeichnungsrechtliche Spezialnorm hier gegenüber dem allgemeinen Irreführungstatbestand spezieller ist (so OLG Köln, Urteil vom 18.01.2008 - 6 U 144/07 - juris).
  • OLG Karlsruhe, 14.03.2012 - 6 U 12/11  

    Irreführende Lebensmittelwerbung: Abbildung einer Orangenblüte auf dem Etikett

    Eine solche Irreführung ist gegeben, wenn die angegriffene Gestaltung geeignet ist, bei den angesprochenen Verkehrskreisen zumindest auch unrichtige Vorstellungen über das Produkt zu erwecken (OLGR Köln 2008, 528).
  • OLG Köln, 18.11.2011 - 6 U 119/11  

    Irreführung durch Bewerbung eines aus Tee-Extrakt hergestellten

    Es kann mangels praktischer Auswirkungen dahingestellt bleiben, ob der lebensmittelrechtliche Irreführungstatbestand als Spezialregelung Vorrang beansprucht (so Senat, Urteil vom 18.01.2008 - 6 U 144/07 = MD 2008, 288 - Fruit2day; Meyer / Streinz, LFGB, § 11 Rn. 15; Piper / Ohly / Sosnitza , UWG, 5. Aufl., § 5 Rn. 23) oder das allgemeine lauterkeitsrechtliche Irreführungsverbot daneben anwendbar bleibt (so Wehlau, LFGB, § 11 Rn. 166; Köhler / Bornkamm , UWG, 29. Aufl., § 5 Rn. 1.45, 1.73).
  • LG Hamburg, 23.04.2009 - 312 O 722/08  

    Wettbewerbsverstoß: Irreführende Angaben auf der Frontetikettierung eines

    Eine Irreführungsgefahr kann angenommen werden, wenn die Gefahr besteht, dass die angesprochenen Verkehrskreise in einer erheblichen Anzahl getäuscht werden ( BGH, GRUR 2004, 162, 163; OLG Köln, Az. 6 U 144/07, Rz. 15 zit.n.juris =MD 2008, 288, 290).

    Insofern gelten die oben stehenden Erwägungen (dazu bezüglich Fruchtgetränken auch: OLG Köln, Az. 6 U 144/07 =MD 2008, 288, 290).

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   OLG Brandenburg, 22.01.2008 - 6 U 144/07   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • OLG Brandenburg PDF
  • rechtsportal.de

    ZPO § 935; ZPO § 936; ZPO § 940; BGB § 1004
    Abberufung eines Vorstandsmitglieds und Geschäftsführers aus wichtigem Grund - einstweilige Untersagung der Vertretungstätigkeit

  • Jurion

    Rechtswirksamkeit einer ausgesprochenen Abberufung eines Vorstandsmitgliedes aufgrund untreuegleichen Verhaltens; Anspruch einer Gesellschaft auf Unterlassung einer Wahrnehmung von Vorstandstätigkeiten durch eine dazu nicht legitimierte Person

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