Rechtsprechung
| OLG Köln, 13.04.2018 - 6 U 145/17 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,14847) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- damm-legal.de
Eine vergleichende Werbung im Sinne des UWG muss sich auf konkrete Mitbewerber beziehen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung des Gelegenheitsverkehrs mit Mietwagen mit der Aussage "Die clevere Alternative zum Taxi"
- kanzlei.biz
Werbung auf Mietwägen mit "Die clevere Alternative zum TAXI" zulässig
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung des Gelegenheitsverkehrs mit Mietwagen mit der Aussage "Die clevere Alternative zum Taxi"
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Eine vergleichende Werbung im Sinne des UWG muss sich auf konkrete Mitbewerber beziehen
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Vorschrift über vergleichende Werbung in § 6 UWG bezieht sich nur auf Werbung mit Bezugnahme auf konkrete Mitbewerber
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Werbeaussage "Die clevere Alternative zum TAXI" rechtlich zulässig
Verfahrensgang
- LG Bonn, 23.08.2017 - 12 O 42/17
- OLG Köln, 13.04.2018 - 6 U 145/17
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2019, 30
Wird zitiert von ...
- OLG Düsseldorf, 28.06.2018 - 6 U 169/17 Eine Rechtsverletzung in Form eines Verstoßes gegen Denkgesetze und Erfahrungssätze sei insofern nicht zuletzt mit Blick auf die diametral gegensätzliche Entscheidung des gleichen Gerichts (LG Düsseldorf, Urteil vom 10.07.2017 - 36 O 48/16 = I-6 U 145/17), welches einen Verstoß gegen Treu und Glauben gerade verneint habe, anzunehmen.