Weitere Entscheidung unten: OLG Brandenburg, 30.08.2005

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 07.04.2005 - 6 U 149/04   

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https://dejure.org/2005,2608
OLG Frankfurt, 07.04.2005 - 6 U 149/04 (https://dejure.org/2005,2608)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 07.04.2005 - 6 U 149/04 (https://dejure.org/2005,2608)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 07. April 2005 - 6 U 149/04 (https://dejure.org/2005,2608)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Judicialis

    Markenplagiat; Plagiat; Internet-Versteigerung; Internet-Auktion; Auktion; Versteigerung; Internet

  • aufrecht.de

    Markenschutz kommt bei privaten Handlungen nur bei einem schwerwiegenden Angriff in Betracht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zur Frage der Einordnung des Angebotes eines Markenplagiats auf einer Internet-Auktionsplattform als geschäftlicher Verkehr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Unternehmer wider Willen und Wissen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Markenrechtlicher Unterlassungsanspruch im Zusammenhang mit einem auf einer Internet-Auktionsplattform erfolgten Angebots einer mit "Cartier" gekennzeichneten Armbanduhr ; Beurteilung des Erfolgens des Angebots eines Markenplagiats auf einer Internet-Auktionsplattform im ...

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)
  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Unzulässiges Angebot eines Plagiats in eBay (Cartier)

  • beck.de (Leitsatz)

    Markenplagiat in Internetversteigerung

Verfahrensgang

  • LG Frankfurt/Main - 6 O 507/03
  • OLG Frankfurt, 07.04.2005 - 6 U 149/04

Papierfundstellen

  • NJW 2005, 3361 (Ls.)
  • NJW 2005, XII
  • GRUR-RR 2005, 317
  • MMR 2005, 458
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OLG Frankfurt, 21.03.2007 - 6 W 27/07

    Wettbewerbsverstoß im Internet: Unternehmereigenschaft eines Anbieters auf der

    Damit ist einerseits ein erhöhtes Schutzbedürfnis auf Seiten der anderen Marktteilnehmer verbunden; andererseits versetzt die bei ihm vorhandene Betriebsorganisation den Unternehmer auch in die Lage, sich auf die besonderen Anforderungen einzustellen (vgl. Urteil des Senats vom 07.04.2005 - 6 U 149/04, GRUR-RR 2005, 317, 318).

    Der Umfang und die Ausgestaltung (eBay-Shop) der Verkaufstätigkeit belegen nach den vom Senat in einschlägigen Fällen angewandten Maßstäben (vgl. Beschluss des Senats vom 27.07.2004 - 6 W 80/04, GRUR 2004, 1043, 1044 sowie Urteil des Senats vom 07.04.2005 - 6 U 149/04, GRUR-RR 2005, 317, 318) eindeutig eine gewerbliche Tätigkeit.

  • OLG Frankfurt, 04.07.2007 - 6 W 66/07

    Wettbewerbverstoß im Internet: Unternehmereigenschaft eines Anbieters auf der

    Damit ist einerseits ein erhöhtes Schutzbedürfnis auf Seiten der anderen Marktteilnehmer verbunden; andererseits versetzt die bei ihm vorhandene Betriebsorganisation den Unternehmer auch in die Lage, sich auf die besonderen Anforderungen einzustellen (vgl. Urteil des Senats vom 07.04.2005 - 6 U 149/04, GRUR-RR 2005, 317, 318).
  • OLG Frankfurt, 17.11.2005 - 6 U 17/05

    Wettbewerbsverstoß: geschäftliches Handeln bei Verkaufsangeboten auf einer

    Der Begriff der gewerblichen Tätigkeit eines Unternehmers im Sinne der genannten Vorschriften entspricht nach Auffassung des erkennenden Senats (vgl. hierzu sowie zu den nachfolgenden Erwägungen bereits GRUR-RR 05, 317) demjenigen des Handelns "im geschäftlichen Verkehr", wie er etwa im Markenrecht (§§ 14 Abs. 2, 15 Abs. 2 MarkenG) Verwendung findet; für ein differenziertes Verständnis beider Begriffe bestehen - abgesehen von den damit verbundenen Abgrenzungsschwierigkeiten - keine zwingenden Gründe.

    Solche Umstände können etwa dann gegeben sein, wenn ein konkreter Anlass den privaten Charakter des vorübergehenden Verkaufs auch größerer Mengen von Gegenständen plausibel erscheinen lässt (vgl. hierzu Senat GRUR-RR 05, 317).

    Für die Entscheidung des Rechtsstreits kann dahinstehen, ob und gegebenenfalls unter welchen Umständen zumindest die unmittelbar kennzeichnende Verwendung einer berühmten Marke für ein nicht vom Markeninhaber stammendes Erzeugnis in einem öffentlich verbreiteten, privaten Verkaufsangebot gegen § 826 BGB verstößt (was der erkennende Senat für den Regelfall ebenfalls ablehnt; vgl. GRUR-RR 05, 317).

  • KG, 10.11.2009 - 5 W 120/09

    Untersagung der unrichtigen Berufung auf ein Testergebnis der Stiftung Warentest

    Ob unter diesen Umständen noch an den Grundsätzen eines aus § 823 Abs. 1 BGB abgeleiteten Schutzes gegen eine Verwässerung von Marken (der eine Berühmtheit der Marke voraussetzt, BGH, GRUR 1990, 711 - Telefonnummer 4711; GRUR 1991, 863, 865 f - Avon; Bornkamm, GRUR 2005, 97, 100; Ingerl/Rohnke, MarkenG, 2. Auflage, § 10 Rn. 788 m.w.N.) festgehalten werden kann (ablehnend schon zuvor etwa OLG Frankfurt, GRUR-RR 2005, 317, juris Rn. 11 unter Hinweis auf eine wegen § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG fehlende Regelungslücke), kann hier dahingestellt bleiben.
  • LG Siegen, 23.02.2012 - 1 O 194/10

    Anforderungen an die wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit von Testübungsfahrten mit

    Hierunter fällt zunächst jede selbständige, wirtschaftlichen Zwecken dienende Tätigkeit, die nicht ein rein privates, amtliches oder betriebsinternes Handeln ist (OLG Frankfurt, Urteil vom 7. April 2005, 6 U 149/04, MMR 2005 (458 (459)).
  • LG Düsseldorf, 06.03.2012 - 4b O 69/11

    Ambulante Verkaufseinrichtung

    Es ist deshalb stets auf Grund einer Gesamtschau zu beurteilen, ob im konkreten Fall ein Angebot bzw. ein Inverkehrbringen zu gewerblichen oder nicht gewerblichen Zwecken erfolgte (in diesem Sinne zu vergleichbaren Fragestellungen in anderen Gebieten des gewerblichen Rechtsschutzes: BGH GRUR 2009, 871 - Ohrclips [MarkenG]; OLG Hamm MMR 2011, 537 [UWG]; OLG Hamm MMR 2010, 608 [UWG]; OLG Frankfurt, GRUR-RR 2005, 317 - Cartierschmuck II [MarkenG]; LG Berlin GRUR-RR 2004, 16 - Fernglas [MarkenG]).
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OLG Brandenburg, 30.08.2005 - 6 U 149/04 (https://dejure.org/2005,9409)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 30.08.2005 - 6 U 149/04 (https://dejure.org/2005,9409)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 30. August 2005 - 6 U 149/04 (https://dejure.org/2005,9409)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 138 Abs 1 BGB, § 276 Abs 2 BGB, § 34 Abs 1 GmbHG, § 1 Abs 1 S 1 BauFordSiG, § 1 Abs 3 BauFordSiG
    GmbH: Leichteste Verfehlung eines Gesellschafters als sachlicher Grund für eine Anteilseinziehung; Sittenwidrigkeit einer Einziehungsklausel in der Satzung; gravierender Verstoß bei unterbliebener Weiterleitung von Werklohn an die Bau ausführenden Subunternehmer; ...

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)

    Einladungsmangel eines Gesellschafterbeschlusses in Anbetracht eines nicht mitgeteilten Tagesordnungspunktes; Einleitung eines Amortisationsverfahrens wegen eines Verstoßes gegen wesentliche Interessen der Gesellschaft; Sittenwidrigkeit der Satzung wegen fehlender ...

  • OLG Brandenburg PDF
  • rechtsportal.de

    GmbHG § 45 § 47; BGB § 139
    Entziehung des Geschäftsanteils eines Gesellschafters aufgrund einer leicht fahrlässigen Pflichtverletzung, wenn dies in der Satzung der Gesellschaft so vorgesehen ist

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2006, 582
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Jena, 25.03.2020 - 2 U 516/18
    Die Darlegungs- und Beweislast für das Vorliegen des satzungsmäßig erforderlichen Einziehungsgrundes liegt bei der Beklagten (Brandenburgisches Oberlandesgericht, Urteil vom 30. August 2005 - 6 U 149/04 -, Rn. 41, juris).
  • OLG Jena, 30.05.2018 - 2 U 800/15
    Die Darlegungs- und Beweislast für das Vorliegen der satzungsmäßig erforderlichen Einziehungsgründe liegt bei der Beklagten (Brandenburgisches Oberlandesgericht, Urteil vom 30. August 2005 - 6 U 149/04 -, Rn. 41, juris).
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