Weitere Entscheidungen unten: OLG Hamburg, 13.07.2017 | OLG Köln

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 20.07.2017 - 6 U 149/16   

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https://dejure.org/2017,36603
OLG Frankfurt, 20.07.2017 - 6 U 149/16 (https://dejure.org/2017,36603)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 20.07.2017 - 6 U 149/16 (https://dejure.org/2017,36603)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 20. Juli 2017 - 6 U 149/16 (https://dejure.org/2017,36603)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

    Markenrecht: Rechtserhaltende Benutzung von Bildmarken

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anforderungen an die rechtserhaltende Benutzung einer Bildmarke

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Rechtserhaltende Benutzung einer Marke bei Hinzufügung eines Bildelements

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    MarkenG § 26
    Kennzeichen; markenmäßige Benutzung; rechtserhaltende Benutzung; Wort-/Bildzeichen

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    MarkenG § 26
    Rechtserhaltende Benutzung einer eingetragenen Bildmarke durch Verwendung als Bestandteil eines Wort-/Bildzeichens

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2017, 426
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Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 13.07.2017 - 6 U 149/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,47931
OLG Hamburg, 13.07.2017 - 6 U 149/16 (https://dejure.org/2017,47931)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 13.07.2017 - 6 U 149/16 (https://dejure.org/2017,47931)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 13. Juli 2017 - 6 U 149/16 (https://dejure.org/2017,47931)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Hamburg

    § 498 Abs 2 HGB, § 501 HGB, § 519 HGB
    Seefrachtvertrag: Feststellungsantrag hinsichtlich der Haftung des Multimodalverfrachters bei Stückgutschaden und nachträgliche Bezifferbarkeit des Schadens; Aktivlegitimation des Verkäufers und Versenders einer Tunnelvortriebsmaschine; Zurechnung eines Verschuldens der ...

  • Wolters Kluwer

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Hamburg, 05.04.2018 - 6 U 225/16

    Haftungsprozess wegen eines Schadens im grenzüberschreitenden

    a.) Der Senat hält nach Überprüfung aufgrund der Ausführungen der Klägerin mit Schriftsatz vom 12.Januar 2018 an seiner auf die Entscheidung des BGH vom 18.03.2010 - Az.: I ZR 181/08 - (juris) gestützten Rechtsauffassung fest, dass auch bei einem bloßen Feststellungsantrag, bei dem es um Freihaltung geht, abschließend geklärt werden muss, dass es während der Obhutszeit tatsächlich zu einer Beschädigung des Transportguts gekommen ist und dass insoweit eine bloße Schadenswahrscheinlichkeit nicht ausreicht (vgl. auch Urteil des Senats vom 13. Juli 2017 - 6 U 149/16 -, Rz 44, juris).
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   OLG Köln - 6 U 149/16 [17.03.2017]   

Verfahren ohne Entscheidung erledigt
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https://dejure.org/9999,91806
OLG Köln - 6 U 149/16 [17.03.2017] (https://dejure.org/9999,91806)
OLG Köln - 6 U 149/16 [17. März 2017] (https://dejure.org/9999,91806)
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Kurzfassungen/Presse (3)

Sonstiges

  • kanzlei.biz (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

    Vergleich zum Verfahren vor dem OLG Köln vom 17.03.2017, Az.: 6 U 149/16

Verfahrensgang

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