Weitere Entscheidungen unten: OLG Hamburg, 13.07.2017 | OLG Köln

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 20.07.2017 - 6 U 149/16   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Justiz Hessen

    MarkenG § 26
    Anforderungen an die rechtserhaltende Benutzung einer Bildmarke

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die rechtserhaltende Benutzung einer Bildmarke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    MarkenG § 26
    Kennzeichen; markenmäßige Benutzung; rechtserhaltende Benutzung; Wort-/Bildzeichen

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    MarkenG § 26
    Rechtserhaltende Benutzung einer eingetragenen Bildmarke durch Verwendung als Bestandteil eines Wort-/Bildzeichens

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2017, 426
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Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 13.07.2017 - 6 U 149/16   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Hamburg

    § 498 Abs 2 HGB, § 501 HGB, § 519 HGB
    Seefrachtvertrag: Feststellungsantrag hinsichtlich der Haftung des Multimodalverfrachters bei Stückgutschaden und nachträgliche Bezifferbarkeit des Schadens; Aktivlegitimation des Verkäufers und Versenders einer Tunnelvortriebsmaschine; Zurechnung eines Verschuldens der Stauer eines Drittverfrachters bei Beschädigung der Maschine durch das Verrutschen von im selben Laderaum befindlichen Stahlplatten

  • rechtsportal.de
  • Jurion
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • OLG Hamburg, 05.04.2018 - 6 U 225/16

    Haftungsprozess wegen eines Schadens im grenzüberschreitenden

    a.) Der Senat hält nach Überprüfung aufgrund der Ausführungen der Klägerin mit Schriftsatz vom 12.Januar 2018 an seiner auf die Entscheidung des BGH vom 18.03.2010 - Az.: I ZR 181/08 - (juris) gestützten Rechtsauffassung fest, dass auch bei einem bloßen Feststellungsantrag, bei dem es um Freihaltung geht, abschließend geklärt werden muss, dass es während der Obhutszeit tatsächlich zu einer Beschädigung des Transportguts gekommen ist und dass insoweit eine bloße Schadenswahrscheinlichkeit nicht ausreicht (vgl. auch Urteil des Senats vom 13. Juli 2017 - 6 U 149/16 -, Rz 44, juris).
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Rechtsprechung
   OLG Köln - 6 U 149/16 [17.03.2017]   

Verfahren ohne Entscheidung erledigt

Kurzfassungen/Presse (2)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
  • lto.de (Pressebericht, 12.04.2017)

    Domain "www.fc.de" registriert: Köln ist jetzt auch online der "FC"

Verfahrensgang

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