Rechtsprechung
| KG, 05.06.2012 - 6 U 150/11 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
Art 1 Abs 1 VVGEG, Art 1 Abs 2 VVGEG
Berufsunfähigkeitszusatzversicherung: Vertragsrücktritt wegen Verletzung vorvertraglicher Anzeigepflichten durch Nichtangabe von mehrfachen Arztkontakten; Anwendbarkeit neuen Rechts auf Altvertrag - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Kündigung des Versicherers wegen Verletzung vorvertraglicher Anzeigepflichten nach Eintritt des Versicherungsfalls
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Kündigung des Versicherers wegen Verletzung vorvertraglicher Anzeigepflichten nach Eintritt des Versicherungsfalls
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
Verfahrensgang
- LG Berlin, 30.08.2011 - 7 O 474/09
- KG, 05.06.2012 - 6 U 150/11
Papierfundstellen
- VersR 2014, 181
Wird zitiert von ...
- KG, 08.07.2014 - 6 U 134/13
Berufsunfähigkeitsversicherung: Ausschluss der Fälligkeit von …
Entgegen der Ansicht des Klägers stehen die Ausführungen des Senats im Urteil vom 5. Juni 2012 zum Aktenzeichen 6 U 150/11 (VersR 2014, 181 ff.) dieser Feststellung nicht entgegen.
Rechtsprechung
| OLG Köln, 16.12.2011 - I-6 U 150/11 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Kanzlei Prof. Schweizer
Werbeverbot - Unity Media darf nicht mit "doppelt schnellem" Internetzugang werben
- rechtsportal.de
UWG § 5 Abs. 1 S. 1; UWG § 5 Abs. 1 S. 2 Nr. 1
Irreführung der Werbeaussage "doppelt so schnell wie normales DSL" - juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (6)
- lto.de (Kurzinformation)
Werbung mit "doppelt schnellem" Internetzugang unzulässig
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Voraussetzungen für das Vorliegen einer irreführenden Werbung durch das Angebot eines Internetanschlusses "doppelt so schnell wie normales DSL"
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Unity Media darf nicht mit "doppelt schnellem" Internetzugang werben
- medienrecht-blog.com (Kurzinformation)
Doppelt hält nicht immer besser
- Betriebs-Berater (Kurzinformation)
Unity Media darf nicht mit doppelt schnellem" Internetzugang werben
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Irreführende Werbung: Unitymedia ist der Slogan "doppelt so schnell wie normales DSL" untersagt worden
Verfahrensgang
- LG Köln, 15.06.2011 - 84 O 63/11
- OLG Köln, 16.12.2011 - I-6 U 150/11
Papierfundstellen
- MMR 2012, 105