Weitere Entscheidung unten: KG, 05.06.2012

Rechtsprechung
   OLG Köln, 16.12.2011 - I-6 U 150/11   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 5 Abs. 1 S. 1; UWG § 5 Abs. 1 S. 2 Nr. 1
    Irreführung der Werbeaussage "doppelt so schnell wie normales DSL"

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für das Vorliegen einer irreführenden Werbung durch das Angebot eines Internetanschlusses "doppelt so schnell wie normales DSL"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • lto.de (Kurzinformation)

    Werbung mit "doppelt schnellem" Internetzugang unzulässig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Unity Media darf nicht mit "doppelt schnellem" Internetzugang werben

  • medienrecht-blog.com (Kurzinformation)

    Doppelt hält nicht immer besser

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Unity Media darf nicht mit doppelt schnellem" Internetzugang werben

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Irreführende Werbung: Unitymedia ist der Slogan "doppelt so schnell wie normales DSL" untersagt worden

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2012, 105
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Rechtsprechung
   KG, 05.06.2012 - 6 U 150/11   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    Art 1 Abs 1 VVGEG, Art 1 Abs 2 VVGEG
    Berufsunfähigkeitszusatzversicherung: Vertragsrücktritt wegen Verletzung vorvertraglicher Anzeigepflichten durch Nichtangabe von mehrfachen Arztkontakten; Anwendbarkeit neuen Rechts auf Altvertrag

  • rechtsportal.de

    Kündigung des Versicherers wegen Verletzung vorvertraglicher Anzeigepflichten nach Eintritt des Versicherungsfalls

  • Jurion

    Kündigung des Versicherers wegen Verletzung vorvertraglicher Anzeigepflichten nach Eintritt des Versicherungsfalls

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • bld.de (Leitsatz/Kurzmitteilung)

    Anwendbarkeit des § 19 Abs. 2 bis 4 VVG n.F. auf einen nach dem 31.12.2008 erklärten Rücktritt bei einem Altvertrag mit Eintritt des Versicherungsfalls bis zum 31.12.2008

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 2014, 181



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Wird zitiert von ...  

  • KG, 08.07.2014 - 6 U 134/13

    Berufsunfähigkeitsversicherung: Ausschluss der Fälligkeit von

    Entgegen der Ansicht des Klägers stehen die Ausführungen des Senats im Urteil vom 5. Juni 2012 zum Aktenzeichen 6 U 150/11 (VersR 2014, 181 ff.) dieser Feststellung nicht entgegen.
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