Rechtsprechung
   OLG Hamm, 04.06.1998 - 6 U 150/97   

Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • verkehrslexikon.de (Auszüge)

    Einsatzfahrzeuge - Sonderrechte

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz)

    Abstand beim Anfahren - Seitenabstand - Sicherheitsabstand

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    StVG § 17; StVO § 1 § 4 Abs. 1 § 38
    Haftungsverteilung bei Auffahren auf ein wegen eines Einsatzfahrzeugs bremsendes Fahrzeug

Papierfundstellen

  • NZV 1998, 464



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • KG, 28.06.2012 - 22 U 56/12

    Zur Haftung beim grundlosen Bremsen nach Ampelstart bei Grün

    Es ist anerkannt, dass der gemäß § 4 Abs. 1 S. 1 StVO in der Regel einzuhaltende Sicherheitsabstand beim Anfahren an einer Lichtzeichenanlage im geballten Großstadtverkehr nicht gefordert werden kann (so schon die amtliche Begründung zu § 4 Abs. 1 StVO, zitiert etwa bei König in Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 41. Aufl., § 4 StVO Rn. 2, 11; OLG Hamm, Urteil vom 4. Juni 1998, 6 U 150/97, Juris Rn. 12; Senat, Urteil vom 10. September 2007, 22 U 224/06, Juris Rn. 6).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht