Weitere Entscheidungen unten: KG, 02.06.2015 | KG, 31.07.2015

Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 11.11.2015 - 6 U 151/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,48647
OLG Karlsruhe, 11.11.2015 - 6 U 151/14 (https://dejure.org/2015,48647)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 11.11.2015 - 6 U 151/14 (https://dejure.org/2015,48647)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 11. November 2015 - 6 U 151/14 (https://dejure.org/2015,48647)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Erschöpfung bei Ersatzbedarf

  • Justiz Baden-Württemberg

    Gebrauchsmusterverletzung: Erschöpfung der Rechte aus einem Gebrauchsmuster durch Austausch eines Verschleißteils

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GbMG § 24
    Erschöpfung bei Ersatzbedarf

  • rechtsportal.de

    GbMG § 24
    Ansprüche wegen Verletzung eines Gebrauchsmusters für einen Bremssattel sowie ein Bremspad für eine Scheibenbremse

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Ansprüche wegen Verletzung eines Gebrauchsmusters für einen Bremssattel sowie ein Bremspad für eine Scheibenbremse

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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Düsseldorf, 25.02.2021 - 15 U 1/20

    Ansprüche wegen Patentverletzung

    Eine Neuherstellung ist jedoch ausnahmsweise gegeben, wenn sich gerade in dem ausgetauschten Teil die technischen Wirkungen der Erfindung widerspiegeln und deshalb durch den Austausch dieses Teile der technische oder wirtschaftliche Vorteil der Erfindung erneut verwirklicht wird (BGH, GRUR 2004, 758, 762 - Flügelradzähler; GRUR 2006, 837 Rn. 17 - Laufkranz; GRUR 2007, 769 Rn. 30 - Pipettensystem; GRUR 2012, 1118 Rn. 28 - Palettenbehälter II; OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2013, 185, 191 - Nespressokapseln; Urt. v. 13.02.2014 - I-2 U 90/12, BeckRS 2014, 5734; OLG Karlsruhe, Urt. v. 23.07.2014 - 6 U 89/13, GRUR-RS 2014, 17799; Urt. v. 11.11.2015 - 6 U 151/14, GRUR-RS 2016, 05661 Rn. 31).
  • OLG Düsseldorf, 23.01.2020 - 2 U 13/19

    Verletzung des deutschen Teils eines europäischen Patents

    Für letzteres kommt es darauf an, welche Aufgabe die Merkmale des Patentanspruchs aus fachmännischer Sicht tatsächlich lösen (Senat, Beschluss vom 09.04.2015 - I-2 U 40/14), wobei der Umstand, dass das Ersatz/Verbrauchsteil als solches aus dem Stand der Technik bekannt ist, nicht der Annahme entgegensteht, dass in ihm die technischen Wirkungen der Erfindung in Erscheinung treten (OLG Karlsruhe, Urteil vom 11.11.2015 - 6 U 151/14).
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Rechtsprechung
   KG, 02.06.2015 - 6 U 151/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,69940
KG, 02.06.2015 - 6 U 151/14 (https://dejure.org/2015,69940)
KG, Entscheidung vom 02.06.2015 - 6 U 151/14 (https://dejure.org/2015,69940)
KG, Entscheidung vom 02. Juni 2015 - 6 U 151/14 (https://dejure.org/2015,69940)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    Hausrat- und Wohngebäudeversicherung: Nachweis des Ausschlussgrundes "Rückstau von Niederschlagswasser" durch den Versicherer bei einem Leitungswasserschaden

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an den Nachweis des Ausschlusstatbestandes "Rückstau von Niederschlagswasser" in der Hausratversicherung

  • rechtsportal.de

    VHB 1984 § 9 Nr. 4 Buchst. b; VVG § 1 S. 1
    Anforderungen an den Nachweis des Ausschlusstatbestandes "Rückstau von Niederschlagswasser" in der Hausratversicherung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Wird zitiert von ...

  • KG, 27.09.2016 - 6 U 21/15

    Hausratversicherung: Risikoausschluss für Rückstauschäden

    Der Versicherungsnehmer wird deswegen im Hinblick auf das Eingreifen des Ausschlusses keinen Unterschied machen, ob es zu einem Schaden kommt, weil sich durch den Druck des Rückstaus eine Rohrverbindung löst oder ob das Wasser aus Abläufen oder sanitären Einrichtungen ohne Rohrschaden herausgedrückt wird (so auch KG, Beschl. vom 31.7. + 2.6. 2015 - 6 U 151/14- zum Auseinanderdrücken der Rohrverbindung bei Rückstau).
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Rechtsprechung
   KG, 31.07.2015 - 6 U 151/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,69942
KG, 31.07.2015 - 6 U 151/14 (https://dejure.org/2015,69942)
KG, Entscheidung vom 31.07.2015 - 6 U 151/14 (https://dejure.org/2015,69942)
KG, Entscheidung vom 31. Juli 2015 - 6 U 151/14 (https://dejure.org/2015,69942)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 1 S 1 VVG, § 9 Nr 4 Buchst b VHB 1984
    Leitungswasserversicherung: Zum Nachweis des Ausschlussgrundes "Rückstau von Niederschlagswasser" durch den Versicherer

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an den Nachweis des Ausschlusstatbestandes "Rückstau von Niederschlagswasser" in der Hausratversicherung

  • rechtsportal.de
  • rechtsportal.de

    VHB 1984 § 9 Nr. 4 Buchst. b; VVG § 1 S. 1
    Anforderungen an den Nachweis des Ausschlusstatbestandes "Rückstau von Niederschlagswasser" in der Hausratversicherung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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