Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 05.12.2019 - 6 U 151/19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,48671
OLG Frankfurt, 05.12.2019 - 6 U 151/19 (https://dejure.org/2019,48671)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 05.12.2019 - 6 U 151/19 (https://dejure.org/2019,48671)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 05. Dezember 2019 - 6 U 151/19 (https://dejure.org/2019,48671)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,48671) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 935 ZPO, § 940 ZPO
    Eilverfahren: Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung durch Untätigkeit bei Erstbegehungsgefahr

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 140 Abs. 3
    Vorläufige Untersagung der Verwendung eines Zeichens

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfahrensrecht/Markenrecht: Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung im Verfügungsverfahren durch Untätigkeit bei Erstbegehungsgefahr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung nach § 140 Abs. 3 MarkenG wenn sich Rechtsverletzung aufgrund konkreter Umstände geradezu aufdrängte

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2020, 368
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • LG Wiesbaden, 22.04.2020 - 11 O 79/20

    Zur Widerlegbarkeit der Dringlichkeitsvermutung des § 12 Abs.2 UWG

    Die Dringlichkeit kann wiederaufleben, wenn sich die Umstände wesentlich verändern, z.B. der Verletzer sein verhalten intensiviert oder inzwischen eine völlig neue Verletzungssituation vorliegt ( OLG Frankfurt vom 05.12.2019, Az 6 U 151/19 , Leitsatz 1, zitiert nach juris).

    Die Dringlichkeit kann wiederaufleben, wenn sich die Umstände wesentlich verändern, z.B. der Verletzer sein Verhalten intensiviert oder zwischenzeitlich eine völlig neue Verletzungssituation vorliegt ( OLG Frankfurt vom 5.12.2019, Az. 6 U 151/19 , Leitsatz 1, zitiert nach juris; hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg vom 11.8.2005, Az. 5 U 19/05, Rn. 25, zitiert nach juris).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht