Weitere Entscheidung unten: OLG Stuttgart, 21.03.2017

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 26.10.2017 - 6 U 154/16   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Justiz Hessen

    Markenrechtliche bzw. lauterkeitsrechtliche Verwechslungsgefahr zwischen Wort-/Bildmarke und Domainname bei zusätzlicher Annäherung an die Gestaltung des Internetauftritts

  • damm-legal.de

    Die Marke "notebooksbilliger.de" wird nicht durch die Domain "software-billiger.de" verletzt

  • kanzlei.biz

    Keine Verletzung der Marke "notebooksbilliger.de" durch "softwarebilliger.de"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14; UWG § 5 Abs. 2
    Kennzeichen; Wettbewerb; Verwechselungsgefahr; mittelbare Verwechselungsgefahr; Irreführung; Zeichenannäherung

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenrecht/Wettbewerbsrecht: notebooksbilliger.de vs. softwarebilliger.de

    Zwischen einer Wort-/Bildmarke mit dem Wortbestandteil "notebooksbilliger.de" und dem Domainnamen "softwarebilliger.de" besteht auch bei Warenidentität und einer erhöhten Bekannthe... it der Marke keine Verwechslungsgefahr im markenrechtlichen Sinn.

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Markenrechtliche bzw. lauterkeitsrechtliche Verwechslungsgefahr zwischen Wort-/Bildmarke und Domainname bei zusätzlicher Annäherung an die Gestaltung des Internetauftritts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Die Marke "notebooksbilliger.de" wird nicht durch die Domain "software-billiger.de" verletzt

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Zwischen der Wort- /Bildmarke "notebooksbilliger.de" und dem Angebot "softwarebilliger.de" besteht keine Verwechslungsgefahr

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Keine Verwechslungsgefahr zwischen "software-billiger.de" und "notebooksbilliger.de"

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Nutzung einer Domain als Marke - wann besteht Verwechslungsgefahr?

Sonstiges

  • lhr-law.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

    Keine Verwechslungsgefahr zwischen der Internetseite "software-billiger.de" und der Wort-/Bildmarke "notebooksbilliger.de"

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2018, 18
  • MMR 2018, 619
  • K&R 2018, 127
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 21.03.2017 - 6 U 154/16   

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:





 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht