Weitere Entscheidung unten: OLG Stuttgart, 22.11.2016

Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 14.01.2015 - 6 U 156/14   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Zur Bewertung einer Äußerung als Schmähkritik

  • Justiz Baden-Württemberg

    Zur Bewertung einer Äußerung als Schmähkritik

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1004; BGB § 823; StGB § 185
    Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch Bezeichnung des AFD-Landesvorsitzenden Baden-Württemberg als Betrüger, Rechtsbrecher, Lügner, Halunke oder Gauner

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch Bezeichnung des AFD-Landesvorsitzenden Baden-Württemberg als Betrüger, Rechtsbrecher, Lügner, Halunke oder Gauner

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • olgkarlsruhe.de (Pressemitteilung)

    Antrag des baden-württembergischen Landesvorsitzenden der AfD Bernd Kölmel gegen Ex-Parteimitglied auf Unterlassung von Äußerungen gescheitert

  • MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

    Bezeichnung als Betrüger, Rechtsbrecher, Lügner, Halunke oder Gauner kann im politischen Meinungskampf zulässig sein

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Bezeichnung eines Gegners im politischen Meinungskampf als Betrüger, Rechtsbrecher, Lügner, Halunke oder Gauner zulässig

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Die Bezeichnung als Betrüger, Rechtsbrecher und Gauner ist nicht zwingend Schmähkritik

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Bezeichnung eines Politikers als Betrüger, Rechtsbrecher, Lügner, Halunke oder Gauner kann im politischen Meinungskampf zulässig sein

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Baden-Württembergs AfD-Vorsitzender muss Bezeichnung u.a. als Halunke im politischen Meinungskampf hinnehmen

  • raschlegal.de (Kurzinformation)

    Grünes Licht für pöbelnde Politiker

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    AfD-Vorsitzender muss Bezeichnung als als Betrüger, Rechtsbrecher, Lügner, Halunke und Gauner hinnehmen

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Wann kann im politischen Meinungskampf die Unterlassung von Äußerungen verlangt werden?

  • rechtsanwalt-it-medienrecht.de (Kurzinformation und Auszüge)

    "…Halunke! Ein Rechtsbrecher,..... ein Lügner, und vor allem eines; ein Gauner” sind zulässige Äußerungen im politischen Meinungskampf

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    AFD = Betrüger, Rechtsbrecher, Lügner, Halunke oder Gauner?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Bezeichnung als Gauner muss eventuell hingenommen werden

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2015, 1618
  • ZUM 2015, 400
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Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 22.11.2016 - 6 U 156/14   

Kurzfassungen/Presse (3)

  • olg-stuttgart.de (Pressemitteilung)

    Klagen über Vermögenswerte im Umfeld des Klosters Neresheim auch in zweiter Instanz abgewiesen

  • Jurion (Kurzinformation)

    Klagen über Vermögenswerte im Umfeld des Klosters Neresheim auch in zweiter Instanz abgewiesen


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • olg-stuttgart.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Vermögenswerte im Umfeld des Klosters Neresheim

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