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Rechtsprechung
   OLG Köln, 19.01.2007 - 6 U 158/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,6103
OLG Köln, 19.01.2007 - 6 U 158/06 (https://dejure.org/2007,6103)
OLG Köln, Entscheidung vom 19.01.2007 - 6 U 158/06 (https://dejure.org/2007,6103)
OLG Köln, Entscheidung vom 19. Januar 2007 - 6 U 158/06 (https://dejure.org/2007,6103)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • wbs-law.de
  • Judicialis
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Einwilligung in die Löschung einer Marke wegen Verfalls; Übergang bzw. Übertragung des durch die Eintragung der Marke begründeten Rechts auf einen anderen vor bzw. nach Erhebung der Klage; Voraussetzungen für das Vorliegen einer doppelten Rechtshängigkeit; ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Löschungsklage wegen Verfalls nur gegen registrierten Markeninhaber oder Rechtsnachfolger

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2007, 405
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   OLG Frankfurt, 27.02.2007 - 6 U 158/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,16659
OLG Frankfurt, 27.02.2007 - 6 U 158/06 (https://dejure.org/2007,16659)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 27.02.2007 - 6 U 158/06 (https://dejure.org/2007,16659)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 27. Februar 2007 - 6 U 158/06 (https://dejure.org/2007,16659)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    §§ 11 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 LFGB; 4 Nr. 11 UWG
    Sex sells - Zur irreführenden Werbung mit der Steigerung der Potenz

  • Judicialis

    Werbung; Reklame; Werbeaussage; Nahrungsergänzungsmittel; Angaben; Irreführung; Potenz; Potenzsteigerung; Aphrodisiakum

  • Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)

    Unterlassungsansprüche wegen irreführender Angaben in Werbeaussagen zu einem Nahrungsergänzungsmittel; Irreführende Werbung wegen behaupteter Potenzsteigerung eines Nahrungsergänzungsmittels

  • rechtsportal.de

    UWG § 3; UWG § 4; UWG § 8
    Wettbewerbswidrige Werbeaussage wegen irreführender Angaben zu einem angeblich potenzsteigernden Nahrungsergänzungsmittel

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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OLG Celle, 01.03.2007 - 6 U 158/06 (https://dejure.org/2007,36794)
OLG Celle, Entscheidung vom 01.03.2007 - 6 U 158/06 (https://dejure.org/2007,36794)
OLG Celle, Entscheidung vom 01. März 2007 - 6 U 158/06 (https://dejure.org/2007,36794)
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