Weitere Entscheidung unten: OLG Frankfurt, 07.02.2002

Rechtsprechung
   OLG Köln, 26.01.2001 - 6 U 160/00   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,5681
OLG Köln, 26.01.2001 - 6 U 160/00 (https://dejure.org/2001,5681)
OLG Köln, Entscheidung vom 26.01.2001 - 6 U 160/00 (https://dejure.org/2001,5681)
OLG Köln, Entscheidung vom 26. Januar 2001 - 6 U 160/00 (https://dejure.org/2001,5681)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Berufung; Rubrum; Unschädliche Falschbezeichnung; Berufungseinlegung; Berufungsschrift

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 13 Abs. 2 S. 3 § 1; ZPO § 153
    Prozessführungsbefugnis einer Verbraucherzentrale - Zusendung entgeltlicher Sonderhefte - Einbeziehung in Zeitschriftenabonnement

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    UWG §§ 1, 13; BGB § 241a
    Unlautere Belästigung durch entgeltliche Zusendung unbestellter Sonderhefte an Abonnenten

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2002, 236
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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 07.02.2002 - 6 U 160/00   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,8030
OLG Frankfurt, 07.02.2002 - 6 U 160/00 (https://dejure.org/2002,8030)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 07.02.2002 - 6 U 160/00 (https://dejure.org/2002,8030)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 07. Februar 2002 - 6 U 160/00 (https://dejure.org/2002,8030)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Folgen eines Verzichts des Markeninhabers auf einen Teil der im Warenverzeichnis eingetragenen Waren; Zusatz "plus" in einem Markenzeichen; Abgrenzung eines produktspezifischen Hinweises von einer herkunftskennzeichnenden Funktion; Markenrechtliche Verwechslungsgefahr; ...

  • rechtsportal.de

    MarkenG § 48 § 14 Abs. 2 Nr. 2
    Markenrechtliche Ansprüche auf Unterlassung, Auskunft und Schadensersatz

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • LG Frankfurt/Main - 3 O 213/00
  • OLG Frankfurt, 07.02.2002 - 6 U 160/00

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2002, 188
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 06.02.2013 - I ZR 118/12

    Umfang des Markenschutzes: Auswirkungen einer Teillöschung durch Teilverzicht

    An diesen schon unter Geltung des Warenzeichengesetzes maßgeblichen Maßstäben für die Bestimmung des Schutzumfangs einer Marke (vgl. RGZ 122, 207, 209 - Bergmännle; BGH, Urteil vom 17. November 1960 - I ZR 110/59, BGHZ 34, 1, 6 - Mon Chéri) hat sich durch das Markengesetz nichts geändert (vgl. OLG Frankfurt, GRUR-RR 2002, 188, 189; Ingerl/Rohnke, Markengesetz, 3. Aufl., § 14 Rn. 694; Hacker in Ströbele, Markengesetz, 10. Aufl., § 9 Rn. 78).
  • LG Düsseldorf, 30.08.2017 - 2a O 129/16
    Sind die erforderlichen Nachforschungen unterblieben, so ist der Schadensersatzanspruch ab dem frühestmöglichen Zeitpunkt der Kenntniserlangung bei sorgfältigem Handeln zuzusprechen ( Ingerl/Rohnke , a.a.O., Vor §§ 14-19d; Rn. 220 f.; BGH GRUR 1971, 251, 253 - Oldtimer ; OLG Frankfurt a.N. GRUR-RR 2002, 188, 191 - Vitalroyale; jeweils N.w.N.).
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