Volltextveröffentlichungen (10)

• IWW
• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

 
• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  Wer irreführende Werbung zu unterlassen verspricht, darf auch nicht Kundenmeinungen dafür werben lassen

• aufrecht.de

  Anforderungen an eine neue Unterlassungserklärung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Sachlicher Geltungsbereich einer strafbewehrten Unterlassungserklärung

• kanzlei.biz

  Bei der Verpflichtung zur Unterlassung einer bestimmten Werbeaussage können auch Kundenbewertungen eine Vertragsstrafe auslösen

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Sachlicher Geltungsbereich einer strafbewehrten Unterlassungserklärung

• rechtsportal.de

  BGB § 133 ; BGB § 157
  Sachlicher Geltungsbereich einer strafbewehrten Unterlassungserklärung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (29)

• nrw.de (Pressemitteilung)

  Werbung durch Kundenbewertungen auf der Website

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Unzulässige Werbung durch Kundenbewertungen auf der Unternehmenswebsite - Verstoß gegen strafbewehrte Unterlassungserklärung

• ra-plutte.de (Kurzinformation)

  Werbung durch Kundenbewertungen auf der Website

 
• anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

  Wettbewerbsrecht: Kundenbewertungen als unzulässige Werbung des Unternehmens

• ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

  Werbung durch Kundenbewertungen auf der Website kann verboten werden

• otto-schmidt.de (Kurzinformation)

  Werbung durch Kundenbewertungen auf der Website kann verboten werden

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Werbung durch Kundenbewertungen auf der Website

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Kundenbewertungen auf Webseite sind Verstoß gegen wettbewerbsrechtliche Unterlassungserklärung

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Kundenbewertungen auf Website sind Werbung = Verstoß gegen Unterlassungserklärung

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Wiederholungsgefahr bei Verstoß gegen "Hamburger Brauch"-Unterlassungserklärung

• shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

  Händler sollten ihre Kundenbewertungen lesen

• kpw-law.de (Kurzinformation)

  Verstoß gegen Unterlassungserklärung mit Kundenbewertungen auf Webseite

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Kann ein Onlinehändler für Kundenbewertungen abgemahnt werden?

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Nach Unterzeichnung von Unterlassungserklärungen ist Vorsicht geboten

• channelpartner.de (Kurzinformation)

  Website und Unterlassungsverpflichtung: Kundenbewertungen als unzulässige Werbung?

• ecovis.com (Kurzinformation)

  Kundenbewertung = Werbung

• anwalt.de (Kurzinformation)

  (Online)-Shopbetreiber haften für Bewertungen von Kunden

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Unterlassungsversprechen erstrecken sich auch auf Kundenbewertungen

• blog-it-recht.de (Kurzinformation)

  Kundenbewertungen können irreführende Werbeaussagen des Händlers sein

• blog-it-recht.de (Kurzinformation)

  Wiederholter Verstoß beim Hamburger Brauch

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Werbung durch Kundenbewertungen auf der Website

• medienrecht-krefeld.de (Kurzinformation)

  Veröffentlichung von Kundenbewertungen auf Firmenwebsite kann Werbung sein

• bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

  Auch Kundenbewertung sind (ggf. unlautere) Werbung

• it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

  Shop-Betreiber haften für irreführende Kundenbewertungen

• datev.de (Kurzinformation)

  Werbung durch Kundenbewertungen auf der Website

• onlinehaendler-news.de (Kurzinformation)

  Kundenbewertungen können Eigenwerbung sein

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Kundenbewertung auf Firmenwebsite kann Werbung sein

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Abmahnung und Kundenbewertung als Vertragsstrafe?

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Unzulässige Werbung durch Online-Kundenbewertung

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2017, 337
• MMR 2017, 842
• K&R 2017, 594

Wird zitiert von ... (4)

• LG Hamburg, 20.11.2017 - 308 O 343/15

  Unterlassungsvertrag: Anspruch auf eine Vertragsstrafe; Bemessung der Höhe der …

  Das OLG Köln hat in seinem Urteil vom 24.05.2017, Az. 6 U 161/16, BeckRS 2017, 113446, Rn. 35 ausgeführt:.
• LG Flensburg, 10.07.2020 - 6 HKO 42/19

  Wettbewerbsverstoß: Auslegung eines Unterlassungsvertrages; irreführende Werbung …

  Der regelmäßig anzunehmende Zweck eines Unterlassungsvertrages spricht deshalb erfahrungsgemäß dafür, dass die Vertragsparteien durch ihn auch im Kern gleichartige Verletzungsformen erfassen wollten (OLG Köln Urteil vom 24.5.2017, 6 U 161/16, Rn. 35, OLG Hamm, Urteil vom 05.11.2009, 4 U 125/09, Beck-online).
• LG Heilbronn, 11.07.2017 - 21 O 5/17

  Kundenrezensionen auf der Internetplattform eines Online-Markplatzes können dem …

  Parallel hierzu gibt es auch in der Rechtsprechung Tendenzen, Kundenbewertungen als eigene Werbung des betreffenden Unternehmens anzusehen (vgl. OLG Köln, Urteil vom 24.05.2017 - 6 U 161/16 zur Einstellung von Kundenbewertungen auf der eigenen Internetseite).
• LG Wuppertal, 16.01.2018 - 13 O 84/16
  Die nach Abgabe einer Unterlassungserklärung durch einen erneuten Wettbewerbsverstoß begründete Wiederholungsgefahr kann grundsätzlich allenfalls durch eine weitere Unterlassungserklärung mit einer gegenüber der ersten erheblich höheren Strafbewehrung ausgeräumt werden (st. Rspr., vgl. etwa OLG Köln, Urteil vom 24.05.2017 - 6 U 161/16).