Weitere Entscheidung unten: OLG Brandenburg, 07.07.2020

Rechtsprechung
   OLG Köln, 26.04.2019 - 6 U 164/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,11857
OLG Köln, 26.04.2019 - 6 U 164/18 (https://dejure.org/2019,11857)
OLG Köln, Entscheidung vom 26.04.2019 - 6 U 164/18 (https://dejure.org/2019,11857)
OLG Köln, Entscheidung vom 26. April 2019 - 6 U 164/18 (https://dejure.org/2019,11857)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,11857) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2019, 856
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (12)

  • OLG Hamm, 15.09.2020 - 4 U 177/19

    Wettbewerbsrecht: Stopfaggregate

    Das Gericht kann auch Merkmale heranziehen, die in der Klageschrift nicht gesondert benannt sind, sofern das Produkt selbst vorgelegt oder - wie hier - bildlich wiedergegeben wird (vgl. dazu: OLG Köln WRP 2019, 1055 Rn. 37, Köhler a.a.O. Rn. 3.33).
  • OLG Frankfurt, 18.06.2020 - 6 U 66/19

    Wettbewerbliche Eigenart eines Kaffeebereiters

    Das Gericht kann auch Merkmale heranziehen, die in der Klageschrift nicht gesondert benannt sind, sofern das Produkt selbst vorgelegt oder bildlich wiedergegeben wird (OLG Köln WRP 2019, 1055 Rn 37).

    (OLG Köln, GRUR 2019, 856, Rn 53).

  • OLG Frankfurt, 03.12.2020 - 6 U 136/20

    Wettbewerbliche Eigenart einer Wasserspielbahn trotz Vertriebs unter zwei

    Das Gericht kann auch Merkmale heranziehen, die in der Klageschrift nicht gesondert benannt sind, sofern das Produkt selbst vorgelegt oder bildlich wiedergegeben wird (OLG Köln WRP 2019, 1055 Rn 37).

    Der angesprochene Verkehr geht bei erkennbaren Handelsmarke, die warengruppenübergreifend für eine Vielzahl unterschiedlichster Produkte der jeweiligen Handelskette benutzt werden und dem Verkehr entsprechend häufig in den Märkten der betreffenden Kette begegnen, davon aus, dass die Produkte, die unter einer Eigenmarke vertrieben werden, von diversen Herstellern stammen (BGH GRUR 2009, 1069; OLG Frankfurt am Main GRUR-RR 2018, 248, Rn 26 - Reisewecker; OLG Köln WRP 2019, 1055 Rn 85).

  • LG Köln, 15.10.2019 - 31 O 145/18

    Vertrieb von Softbildkameras und Sofortbildfilmen stellt keine Herkunftstäuschung

    Bei der Bewertung der Täuschungsgefahr ist dabei auf den angemessen gut informierten und angemessen aufmerksamen und kritischen durchschnittlichen Verbraucher abzustellen (vgl. OLG Köln, GRUR 2019, 856/860 - "Rotationsrasierer"; Köhler , a.a.O., Rn. 3.41 mwN.).

    Angesichts der deutlichen Kennzeichnung der Produkte ist hiervon im vorliegenden Fall auszugehen (vgl. BGH, GRUR 2016, 720/723 - "Hot Sox"; OLG Köln, GRUR 2019, 856/860 - "Rotationsrasierer").

  • LG Hamburg, 23.07.2020 - 327 O 427/19
    Es sind alle Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen und es können auch Merkmale herangezogen werden, die in der Antragsschrift nicht gesondert benannt sind, wenn das Produkt selbst vorgelegt oder bildlich wiedergegeben wird (vgl. Köhler in: Köhler/Bornkamm/Feddersen, UWG, 38. Aufl., § 4 Rn. 3.33; OLG Köln, GRUR 2019, 856 Rn. 42 - Rotationsrasierer).

    Es ist grundsätzlich auf den Gesamteindruck der sich gegenüberstehenden Produkte abzustellen (BGH, GRUR 2017, 1135 Rn. 29 - Leuchtballon; OLG Köln, GRUR 2019, 856 Rn. 71 - Rotationsrasierer).

  • LG Köln, 22.09.2020 - 31 O 64/20
    Je größer die wettbewerbliche Eigenart und je höher der Grad der Übernahme sind, desto geringere Anforderungen sind an die besonderen Umstände zu stellen, die die Unlauterkeit der Nachahmung begründen und umgekehrt (vgl. BGH, GRUR 2019, 196, 197 - Industrienähmaschinen; GRUR 2017, 734/735 - Bodendübel; GRUR 2016, 720, 721 - Hot Sox; GRUR 2010, 80, 82 - LIKEaBIKE; OLG Köln, Urt. v. 26.04.2019, Az. 6 U 164/18 - Rotationsrasierer; Urt. v. 18.10.2013, Az. 6 U 11/13 - Seilwinde - jeweils zit. nach juris).

    Derartige Gestaltungsmerkmale können in ihrem Zusammenwirken eine wettbewerbliche Eigenart verstärken oder begründen, da diese von dem Gesamteindruck abhängt, den die konkrete Ausgestaltung oder bestimmte Merkmale des jeweiligen Erzeugnisses vermitteln (vgl. OLG Köln, Urt. v. 26.04.2019, Az. 6 U 164/18 - Rotationsrasierer; Urt. v. 18.10.2013, Az. 6 U 11/13 - Seilwinde - zit. nach juris).

  • LG Hamburg, 13.01.2020 - 327 O 427/19
    Dies ist häufig bei einer identischen Nachahmung der Fall und scheidet regelmäßig - und damit auch im vorliegenden Fall - aus, wenn die miteinander zu vergleichenden Produkte mit zwei verschiedenen Marken gekennzeichnet sind, was hier mit "GLÜCK" und "L." auf Glas und Deckel der Fall ist, da der angesprochene Verkehr mit verschiedenen Marken gekennzeichnete Produkte verschiedenen Herstellern zuordnet (dazu etwa BGH GRUR 2016, 720 Rn 26 - Hot Sox; OLG Köln GRUR 2019, 856 Rn 83 - Rotationsrasierer ).

    Darüber hinaus ist jedoch, selbst wenn sich der angesprochene Verkehr - jedenfalls überwiegend - an der Kennzeichnung orientiert, weiter entscheidend, ob bzw. inwiefern der Verkehr - etwa aufgrund der Kennzeichnungskraft und/oder Bekanntheit der betroffenen Marken - davon ausgeht, dass es sich lediglich um eine Zweit- oder Handelsmarke handelt, das gekennzeichnete Produkt also trotz der abweichenden Kennzeichnung von demselben Hersteller wie das Originalprodukt stammt (BGH GRUR 2009, 1069 Rn 15 - Knoblauchwürste ; OLG Köln GRUR 2019, 856 Rn 84 - Rotationsrasierer ).

  • OLG Hamburg, 14.05.2020 - 5 U 84/16
    Es sind alle Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen und es können auch Merkmale herangezogen werden, die in der Klageschrift nicht gesondert benannt sind, wenn das Produkt selbst vorgelegt oder bildlich wiedergegeben wird (vgl. Köhler in: Köhler/Bornkamm/Feddersen, UWG, 38. Aufl., § 4 Rn. 3.33; OLG Köln, GRUR 2019, 856 Rn. 42 - Rotationsrasierer).

    Es ist grundsätzlich auf den Gesamteindruck der sich gegenüberstehenden Produkte abzustellen (BGH, GRUR 2017, 1135 Rn. 29 - Leuchtballon; OLG Köln, GRUR 2019, 856 Rn. 71 - Rotationsrasierer).

  • LG Köln, 14.01.2020 - 33 O 62/17
    Je größer die wettbewerbliche Eigenart und je höher der Grad der Übernahme sind, desto geringere Anforderungen sind an die besonderen Umstände zu stellen, die die Unlauterkeit der Nachahmung begründen und umgekehrt (st. Rspr., vgl. BGH, GRUR 2019, 196/197 - "Industrienähmaschinen"; GRUR 2017, 734/735 - "Bodendübel"; GRUR 2016, 720/721 - "Hot Sox"; GRUR 2010, 80/82 - "LIKEaBIKE"; OLG Köln, GRUR 2019, 856/857 - "Rotationsrasierer"; OLG Köln, Urt. v. 18.10.2013, Az. 6 U 11/13 - "Seilwinde" - jeweils nach juris).
  • OLG Köln, 05.06.2020 - 6 U 250/19
    Das Gericht kann sodann aufgrund dieser vorgetragenen Tatsachen die Merkmale bestimmen, denen wettbewerbliche Eigenart zukommt (vgl. OLG Köln, Urteil vom 26.04.2019 - 6 U 164/18, GRUR 2019 - 856 - Rotationsrasierer).
  • OLG Köln, 14.08.2020 - 6 U 4/20

    Wettbewerbsrecht/Verfahrensrecht: Dairygold

  • LG Hamburg, 08.10.2020 - 327 O 267/19
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 07.07.2020 - 6 U 164/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,22744
OLG Brandenburg, 07.07.2020 - 6 U 164/18 (https://dejure.org/2020,22744)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 07.07.2020 - 6 U 164/18 (https://dejure.org/2020,22744)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 07. Juli 2020 - 6 U 164/18 (https://dejure.org/2020,22744)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,22744) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht