Rechtsprechung
   OLG Köln, 23.08.2013 - I-6 U 17/13   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • kanzlei.biz

    Die Abbildung eines Gemäldes in einem Möbelkatalog kann ohne Urhebervermerk zulässig sein

  • kanzlei-rader.de

    Zur Auslegung des Begriffs "unwesentliches Beiwerk” i.S.d. § 57 UrhG (Gemäldeabbildung in Möbelkatalog)

  • kanzlei-rader.de

    Zur Auslegung des Begriffs "unwesentliches Beiwerk” i.S.d. § 57 UrhG (Gemäldeabbildung in Möbelkatalog)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 57
    Urheberrechtswidrigkeit der Abbildung eines Gemäldes auf einer Produktfotografie in einem Möbelkatalog

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gemälde im Möbelkatalog

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen einer Urheberrechtsverletzung durch Abbildung eines Gemäldes auf einer Produktfotografie in einem Möbelkatalog

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    OLG Köln zum unwesentlichen Beiwerk im Sinne des § 57 UrhG

  • Jurion (Kurzinformation)

    Künstler kann Abbildung seines Gemäldes in einem Möbelkatalog und im Internet hinzunehmen haben

  • rechtambild.de (Kurzinformation)

    Ein Gemälde kann Beiwerk eines Produktkataloges sein

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Hintergrundbild in Möbelkatalog ist unwesentliches Beiwerk, § 57 UrhG

Besprechungen u.ä.

  • kpw-law.de (Entscheidungsbesprechung)

    Je planloser die Gestaltung desto zulässiger die Werknutzung?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2014, 58



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 17.11.2014 - I ZR 177/13  

    Möbelkatalog - Grenzen des Urheberrechtsschutzes: Öffentliche Zugänglichmachung

    Das Berufungsgericht hat die hiergegen gerichtete Berufung des Klägers zurückgewiesen (OLG Köln, GRUR-RR 2014, 58 = WRP 2013, 1662).
  • OLG Köln, 08.01.2016 - 6 U 17/13  
    Der Senat hat die Berufung mit Urteil vom 23. August 2013 (GRUR-RR 2014, 58 = WRP 2013, 1662 - Gemälde im Möbelkatalog) zurückgewiesen.
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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 26.06.2014 - 6 U 17/13   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Hessen

    Bedeutung des Gestaltungsspielraums für die Eigenart eines eingetragenen Designs; Voraussetzungen und Umfang des Designschutzes für einen Möbelgriff

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Gestaltungsspielraum und Musterdichte bei eingetragenen Designs

  • rechtsportal.de

    DesignG § 38 Abs. 1; DesignG § 42 Abs. 1
    Umfgang des Schutzes eines eingetragenen Designs

  • Jurion
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Möbelgriffe verletzen eingetragens Geschmacksmuster

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2015, 890



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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Frankfurt, 17.11.2014 - 6 W 96/14  

    Schutzumfang eines eingetragenen Designs

    Der Grad der Gestaltungsfreiheit wird dadurch beeinflusst, welche Gestaltungsmöglichkeiten der Verwendungszweck des in Rede stehenden Erzeugnisses eröffnet (vgl. Senat GRUR-RR 2013, 251 - Henkellose Tasse, Tz. 16; Urteil vom 26.6.2014 - 6 U 17/13, juris-Tz. 41).

    Ob - wie das Landgericht angenommen hat - die Gestaltungsfreiheit (weiter) dadurch eingeengt wird, dass eine Vielzahl vorbekannter Designs, die untereinander nur noch einen geringen Abstand halten, bereits zu einer hohen "qualitativen" Musterdichte geführt haben (vgl. hierzu Senat a.a.O. - 6 U 17/13, Tz. 42 m.w.N.), kann dahinstehen, da es hierfür auf die Entscheidung nicht ankommt.

  • OLG Frankfurt, 03.03.2016 - 6 U 34/15  

    Schutzumfang eines eingetragenen Designs mit Rücksicht auf den vorbekannten

    Der Grad der Gestaltungsfreiheit hängt in erster Linie davon ab, welche Grenzen der Verwendungszweck des Erzeugnisses dem Gestalter auferlegt; eine große Gestaltungsfreiheit in diesem Sinn wird durch eine etwa festzustellende große ("quantitative") Mustervielfalt lediglich bestätigt (vgl. Senat GRUR-RR 2013, 251 - Henkellose Tasse, juris-Tz. 16; GRUR 2015, 890 - Möbelgriff, juris-Tz. 41).
  • OLG Frankfurt, 11.09.2014 - 6 U 58/14  

    Geschmacksmusterrechtliche Voraussetzungen für den Schutz einer Sportbrille sowie

    Erlegt der Verwendungszweck dem Gestalter wenig Grenzen auf, führt dies grundsätzlich zu einer großen Gestaltungsfreiheit und damit eher hohen Anforderungen an die Eigenart (vgl. Senat GRUR-RR 2013, 251 - Henkellose Tasse, Tz. 16; WRP 2014, 1248 - Möbelgriffe Tz. 42).
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Rechtsprechung
   OLG Köln, 08.01.2016 - 6 U 17/13   

Volltextveröffentlichungen (2)

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Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   OLG Rostock, 11.06.2014 - 6 U 17/13   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • IWW
  • openjur.de
  • Justiz Mecklenburg-Vorpommern

    § 133 Abs 1 InsO, § 143 Abs 1 InsO
    Insolvenzanfechtung: Anfechtbarkeit von Ratenzahlungen zur Abwendung der Zwangsvollstreckung außerhalb des Drei-Monats-Zeitraums; Kenntnis des Zahlungsempfängers von der Gläubigerbenachteiligungsabsicht

  • rechtsportal.de

    InsO § 133 Abs. 1; InsO § 143 Abs. 1
    Anfechtbarkeit einer Ratenzahlungsvereinbarung zur Abwendung der Zwangsvollstreckung

  • Jurion

    Anfechtbarkeit einer Ratenzahlungsvereinbarung zur Abwendung der Zwangsvollstreckung; Anforderung an die Feststellung der Gläubigerbenachteiligungsabsicht

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2014, 1176
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Rechtsprechung
   OLG Hamm - 6 U 17/13   

Anhängiges Verfahren

Verfahrensgang

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