Rechtsprechung
   OLG Köln, 23.08.2013 - I-6 U 17/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,31395
OLG Köln, 23.08.2013 - I-6 U 17/13 (https://dejure.org/2013,31395)
OLG Köln, Entscheidung vom 23.08.2013 - I-6 U 17/13 (https://dejure.org/2013,31395)
OLG Köln, Entscheidung vom 23. August 2013 - I-6 U 17/13 (https://dejure.org/2013,31395)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
  • kanzlei-rader.de

    Zur Auslegung des Begriffs "unwesentliches Beiwerk” i.S.d. § 57 UrhG (Gemäldeabbildung in Möbelkatalog)

  • kanzlei-rader.de

    Zur Auslegung des Begriffs "unwesentliches Beiwerk” i.S.d. § 57 UrhG (Gemäldeabbildung in Möbelkatalog)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 57
    Urheberrechtswidrigkeit der Abbildung eines Gemäldes auf einer Produktfotografie in einem Möbelkatalog

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gemälde im Möbelkatalog

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Unwesentliches Beiwerk im Sinne des § 57 UrhG

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Voraussetzungen einer Urheberrechtsverletzung durch Abbildung eines Gemäldes auf einer Produktfotografie in einem Möbelkatalog

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Künstler kann Abbildung seines Gemäldes in einem Möbelkatalog und im Internet hinzunehmen haben

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Künstler kann Abbildung seines Gemäldes in einem Möbelkatalog und im Internet hinzunehmen haben

  • rechtambild.de (Kurzinformation)

    Ein Gemälde kann Beiwerk eines Produktkataloges sein

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Hintergrundbild in Möbelkatalog ist unwesentliches Beiwerk, § 57 UrhG

Besprechungen u.ä.

  • kpw-law.de (Entscheidungsbesprechung)

    Je planloser die Gestaltung desto zulässiger die Werknutzung?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2014, 58
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 17.11.2014 - I ZR 177/13

    Möbelkatalog - Grenzen des Urheberrechtsschutzes: Öffentliche Zugänglichmachung

    Das Berufungsgericht hat die hiergegen gerichtete Berufung des Klägers zurückgewiesen (OLG Köln, GRUR-RR 2014, 58 = WRP 2013, 1662).
  • OLG Köln, 08.01.2016 - 6 U 17/13
    Der Senat hat die Berufung mit Urteil vom 23. August 2013 (GRUR-RR 2014, 58 = WRP 2013, 1662 - Gemälde im Möbelkatalog) zurückgewiesen.
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Rechtsprechung
   OLG Köln, 08.01.2016 - 6 U 17/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,57190
OLG Köln, 08.01.2016 - 6 U 17/13 (https://dejure.org/2016,57190)
OLG Köln, Entscheidung vom 08.01.2016 - 6 U 17/13 (https://dejure.org/2016,57190)
OLG Köln, Entscheidung vom 08. Januar 2016 - 6 U 17/13 (https://dejure.org/2016,57190)
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Volltextveröffentlichungen (3)

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Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 26.06.2014 - 6 U 17/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,18918
OLG Frankfurt, 26.06.2014 - 6 U 17/13 (https://dejure.org/2014,18918)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 26.06.2014 - 6 U 17/13 (https://dejure.org/2014,18918)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 26. Juni 2014 - 6 U 17/13 (https://dejure.org/2014,18918)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Hessen

    § 2 DesignG, § 38 DesignG
    Bedeutung des Gestaltungsspielraums für die Eigenart eines eingetragenen Designs; Voraussetzungen und Umfang des Designschutzes für einen Möbelgriff

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Gestaltungsspielraum und Musterdichte bei eingetragenen Designs

  • rechtsportal.de

    DesignG § 38 Abs. 1; DesignG § 42 Abs. 1
    Umfgang des Schutzes eines eingetragenen Designs

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Möbelgriffe verletzen eingetragens Geschmacksmuster

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Bedeutung des Gestaltungsspielraums für die Eigenart eines eingetragenen Designs; Voraussetzungen und Umfang des Designschutzes für einen Möbelgriff

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2015, 890
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Frankfurt, 14.06.2018 - 6 U 24/17

    Schutzumfang eines für Küchenmesser eingetragenen Designs ("Küchenmesser")

    Der Grad der Gestaltungsfreiheit hängt dabei zum einen davon ab, welche Grenzen der Verwendungszweck des in Rede stehenden Erzeugnisses dem Gestalter auferlegt (vgl. Senat GRUR 2015, 890 - Möbelgriff, Rn. 41 m.w.N.; BGH a.a.O. - Untersetzer, Rn. 19; GRUR-RR 2012, 277 - Milla, Rn. 21, 22; GRUR 2013, 285 - Kinderwagen II, Rn. 45).
  • OLG Frankfurt, 17.11.2014 - 6 W 96/14

    Schutzumfang eines eingetragenen Designs

    Der Grad der Gestaltungsfreiheit wird dadurch beeinflusst, welche Gestaltungsmöglichkeiten der Verwendungszweck des in Rede stehenden Erzeugnisses eröffnet (vgl. Senat GRUR-RR 2013, 251 - Henkellose Tasse, Tz. 16; Urteil vom 26.6.2014 - 6 U 17/13, juris-Tz. 41).

    Ob - wie das Landgericht angenommen hat - die Gestaltungsfreiheit (weiter) dadurch eingeengt wird, dass eine Vielzahl vorbekannter Designs, die untereinander nur noch einen geringen Abstand halten, bereits zu einer hohen "qualitativen" Musterdichte geführt haben (vgl. hierzu Senat a.a.O. - 6 U 17/13, Tz. 42 m.w.N.), kann dahinstehen, da es hierfür auf die Entscheidung nicht ankommt.

  • OLG Frankfurt, 03.03.2016 - 6 U 34/15

    Schutzumfang eines eingetragenen Designs mit Rücksicht auf den vorbekannten

    Der Grad der Gestaltungsfreiheit hängt in erster Linie davon ab, welche Grenzen der Verwendungszweck des Erzeugnisses dem Gestalter auferlegt; eine große Gestaltungsfreiheit in diesem Sinn wird durch eine etwa festzustellende große ("quantitative") Mustervielfalt lediglich bestätigt (vgl. Senat GRUR-RR 2013, 251 - Henkellose Tasse, juris-Tz. 16; GRUR 2015, 890 - Möbelgriff, juris-Tz. 41).
  • OLG Frankfurt, 11.09.2014 - 6 U 58/14

    Geschmacksmusterrechtliche Voraussetzungen für den Schutz einer Sportbrille sowie

    Erlegt der Verwendungszweck dem Gestalter wenig Grenzen auf, führt dies grundsätzlich zu einer großen Gestaltungsfreiheit und damit eher hohen Anforderungen an die Eigenart (vgl. Senat GRUR-RR 2013, 251 - Henkellose Tasse, Tz. 16; WRP 2014, 1248 - Möbelgriffe Tz. 42).
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Rechtsprechung
   OLG Rostock, 11.06.2014 - 6 U 17/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,20499
OLG Rostock, 11.06.2014 - 6 U 17/13 (https://dejure.org/2014,20499)
OLG Rostock, Entscheidung vom 11.06.2014 - 6 U 17/13 (https://dejure.org/2014,20499)
OLG Rostock, Entscheidung vom 11. Juni 2014 - 6 U 17/13 (https://dejure.org/2014,20499)
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Volltextveröffentlichungen (6)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Anfechtbarkeit einer Ratenzahlungsvereinbarung zur Abwendung der Zwangsvollstreckung; Anforderung an die Feststellung der Gläubigerbenachteiligungsabsicht

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2014, 1176
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Rechtsprechung
   OLG Hamm - 6 U 17/13   

Anhängiges Verfahren
Zitiervorschläge
https://dejure.org/9999,47774
OLG Hamm - 6 U 17/13 (https://dejure.org/9999,47774)
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Verfahrensgang

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