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Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 14.01.2010 - 6 U 170/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,5512
OLG Koblenz, 14.01.2010 - 6 U 170/09 (https://dejure.org/2010,5512)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 14.01.2010 - 6 U 170/09 (https://dejure.org/2010,5512)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 14. Januar 2010 - 6 U 170/09 (https://dejure.org/2010,5512)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Beratungspflichten einer Bank bei Vermittlung eines Zins-Swap-Geschäfts

  • ZIP-online.de (Leitsatz)

    Zum Umfang der Beratungspflichten bei Zinsswap-Geschäften

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    Zum Umfang der Beratungspflichten bei Swap-Geschäften

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Beratungspflichten bei Swap-Vertrag

Besprechungen u.ä.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2010, 725 (Ls.)
  • WM 2010, 453
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • OLG Stuttgart, 27.10.2010 - 9 U 148/08

    Beratungsvertrag: Aufklärungspflichten einer Bank im Zusammenhang mit einem

    Wegen des tatsächlichen Verhaltens der Beklagten im konkreten Fall kann die - etwas allgemeiner diskutierte - Frage offen bleiben, ob ein Berater auf das Bestehen eines allgemeinen Spekulationsverbots oder auf die Frage einer "möglichen" Unvereinbarkeit des beabsichtigten Geschäfts mit diesem Verbot generell hinweisen muss (verneinend: OLG Bamberg, Urt. v. 11.05.2009, 4 U 92/08, Rn. 141 m.w.N. zum Meinungsstand, bejahend: OLG Koblenz, Urt. v. 14.01.2010, 6 U 170/09; OLG Naumburg, Urt. v. 24.03.2005, 2 U 111/04).
  • OLG Frankfurt, 04.08.2010 - 23 U 230/08

    Bankenhaftung bei Kapitalanlageberatung: Umfang der Beratungspflicht bei

    Anders als das Oberlandesgericht Koblenz (6 U 170/09) im Urteil vom 14.1.2010 geht der Senat hier nicht davon aus, dass die Beklagte über die Darstellung des theoretisch unbegrenzten Verlustrisikos auch noch - ohne weitere Nachfrage nach Bezifferung - verpflichtet gewesen wäre, den Rahmen aufzuzeigen, innerhalb dessen sich mögliche Prognosen bewegen können.
  • OLG Frankfurt, 16.02.2017 - 16 U 59/16

    Bankenhaftung: Vorsätzliche Falschberatung durch unterlassene Aufklärung über

    Hieran hat sich durch die Änderung des Wertpapierhandelsgesetzes nichts geändert (vgl. OLG Koblenz, Urteil vom 14.1,2010, Az. 6 U 170/09, Rn. 64, zitiert nach juris).
  • LG Düsseldorf, 07.12.2012 - 15 O 617/09

    Schadensersatzanspruch einer kreisfreien Stadt gegen eine öffentliche Landesbank

    Zins-Swap-Geschäfte, die ohne ein konnexes Grundgeschäft mit einem gegenläufigen Risiko abgeschlossen werden (dazu BGH, Urteil vom 22.03.2011 - XI ZR 33/10, Juris, Rn. 26), haben wie alle Derivate einen spekulativen Charakter (OLG Koblenz, Urteil vom 14.01.2010 - 6 U 170/09, Juris, Rn. 53).

    Es war offensichtlich, dass Gewinn und Verlust der Swaps in erster Linie von der für jedermann ungewissen Entwicklung des maßgeblichen Referenzzinssatzes abhingen, so dass ein gesonderter Hinweis auf diese Unwägbarkeiten überflüssig war (OLG Frankfurt, Urteil vom 30.12.2009 - 23 U 175/08, Juris, Rn. 73; vgl. auch BGH, Urteil vom 27.09.2011 - XI ZR 182/10, Juris, Rn. 54; a.A. wohl OLG Stuttgart, Urteil vom 27.10.2010 - 9 U 158/08, Juris, Rn. 81 ff.; OLG Koblenz, Urteil vom 14.01.2010 - 6 U 170/09, Juris, Rn. 52 ff.).

  • OLG Stuttgart, 01.02.2012 - 9 U 57/11

    Kapitalanlageberatungsvertrag: Umfang der Beratungspflichten gegenüber einem

    Eine Einschränkung hinsichtlich des Umfangs der Beratungspflichten gegenüber mittelständischen Unternehmen lässt sich ungeachtet der vorwiegend aufsichtsrechtlichen Funktion des § 31 a Abs. 2 WpHG i.d.F. v. 2007 der zivilrechtlichen Rechtsprechung nicht entnehmen (vgl. BGH NJW 1991, 1106; 1981, 1440; OLG Koblenz WM 2010, 453).
  • OLG Frankfurt, 15.03.2013 - 10 U 16/12

    Anlageberatung: Kriterien für die anlegergerechte Empfehlung von risikoreichen

    Das Oberlandesgericht Koblenz hat zwar in seinem Urteil vom 04.01.2010 (BKR 2010, 197) festgestellt, dass sich die Verpflichtung der dortigen Beklagten nicht darauf beschränkte, dem Anleger die Obergrenze eines Verlustes aufzuzeigen.
  • OLG Hamm, 10.11.2010 - 31 U 121/08
    Soweit die Oberlandesgerichte Stuttgart (WM 10, 756 u. Urt. v. 27.10.2010, 9 U 148/08) und Koblenz (WM 10, 453) für Zinsswap-Fälle unter Beteiligung privater Anleger sowie Naumburg (WM 05, 1313) für solche unter Beteiligung eines kommunalen Energieversorgungsunternehmens zu anderweitigen Ergebnissen gelangt sind, sind nach dem Verständnis des Senates die dort behandelten Anlageprodukte sowie insbesondere die verwendeten Beratungsmaterialien nicht identisch mit dem hiesigen und der zugrundegelegte Sachverhalt deshalb in wesentlichen Punkten nicht vergleichbar, so dass sie die Zulassung des Revision nicht rechtfertigen.
  • LG Neuruppin, 05.09.2013 - 5 O 88/12

    Kommunalrechtliches Spekulationsverbot und Anlageberatung zu Cross Currency Swap

    Die auch in der Rechtsprechung der Obergerichte vereinzelt geteilte - und unter den Parteien dieses Rechtsstreits umstrittene (vgl. Bl. 12 f./133 ff. d.A.) - Auffassung, wonach der Kunde im Rahmen einer objektgerechten Beratung auf die Notwendigkeit einer engmaschigen Marktpreisüberwachung hinzuweisen sei und der Berater gegebenenfalls auch darauf hinweisen müsse, dass hierfür komplexe eigene oder professionelle Risikoanalysen erforderlich seien (vgl. OLG Stuttgart, Urteile vom 27. Oktober 2010, 9 U 148/08, juris Rn. 49 ff. und vom 26. Februar 2010 - 9 U 164/08, juris Rn. 100; OLG Koblenz, Urteil vom 14. Januar 2010 - 6 U 170/09, juris Rn. 60; vgl. auch OLG München, Urteil vom 29. März 2012 - 5 U 216/12, juris Rn. 14 ff.), läuft auf eine Überschätzung der Prognostizierbarkeit späterer Marktentwicklungen und auf infolgedessen überzogene Aufklärungspflichten hinaus.
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Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 18.02.2010 - 6 U 170/09   

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https://dejure.org/2010,32284
OLG Koblenz, 18.02.2010 - 6 U 170/09 (https://dejure.org/2010,32284)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 18.02.2010 - 6 U 170/09 (https://dejure.org/2010,32284)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 18. Februar 2010 - 6 U 170/09 (https://dejure.org/2010,32284)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 320 ZPO
    Tatbestandsberichtigung: Anspruch hinsichtlich eines im Verfahren fallengelassenen Vortrags

  • Wolters Kluwer

    Entscheidung über einen Antrag auf Tatbestandsberichtigung

  • rechtsportal.de

    ZPO § 320
    Entscheidung über einen Antrag auf Tatbestandsberichtigung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   KG, 11.05.2010 - 6 U 170/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,14276
KG, 11.05.2010 - 6 U 170/09 (https://dejure.org/2010,14276)
KG, Entscheidung vom 11.05.2010 - 6 U 170/09 (https://dejure.org/2010,14276)
KG, Entscheidung vom 11. Mai 2010 - 6 U 170/09 (https://dejure.org/2010,14276)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 92 Abs 1 ZPO, § 96 ZPO, § 516 Abs 3 S 1 ZPO, § 522 Abs 2 ZPO, § 524 Abs 4 ZPO
    Rechtsmittelkosten bei einer nach einem Zurückweisungsbeschluss für eine Hauptberufung wirkungslos gewordenen Anschlussberufung; Kostenquotelung

  • rechtsportal.de

    Kosten der Anschlussberufung bei Zurückweisung der Berufung durch Beschluss

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Kosten der Anschlussberufung bei Zurückweisung der Berufung durch Beschluss

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2010, 1486
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Nürnberg, 23.07.2012 - 5 U 256/11

    Berufung und Anschlussberufung: Kostenverteilung nach Zurückweisung der

    Mehrere Oberlandesgerichte vertreten die Auffassung, dass in einem solchen Fall der Berufungsführer, dessen Rechtsmittel durch Beschluss gem. § 522 Abs. 2 ZPO zurückgewiesen wird, nicht auch die Kosten einer Anschlussberufung zu tragen hat, vielmehr eine Kostenteilung nach dem Maßstab der Teilstreitwerte vorzunehmen ist (so etwa OLG Celle MDR 2005, 1017; OLG Düsseldorf MDR 2010, 769; OLG Stuttgart MDR 2009, 585; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 11.05.2007, 9 U 240/06; KG JurBüro 2010, 375 und MDR 2010, 1486; OLG Schleswig MDR 2009, 532).

    Das aber beruht auf der Regelung des § 516 Abs. 3 ZPO und muss deshalb hingenommen werden (KG AGS 2011, 348).

  • OLG Frankfurt, 15.10.2010 - 13 U 109/08

    Kostenentscheidung: Kostentragungspflicht bei einer Anschlussberufung und

    Angesichts der vergleichbaren Interessenlage ist eine unterschiedliche kostenrechtliche Behandlung der Anschlussberufung je nachdem, ob die Berufung zurückgenommen oder durch einstimmigen Beschluss zurückgewiesen wird, auch nicht deshalb geboten, weil die Kostenfolge für die Berufungsrücknahme in § 516 Abs. 3 ZPO eine eigenständige Regelung erfahren hat (so KG, 6. ZS, Beschl. v. 11.05.2010, Az. 6 U 170/09 - zitiert nach Juris).

    Soweit die Gegenmeinung, derzufolge eine Kostenquotelung vorzunehmen ist (so u.a. KG, 6. ZS, Beschl. v. 11.05.2010, Az. 6 U 170/09 - zitiert nach Juris; OLG Düsseldorf, 24. ZS, in MDR 2010, 769; OLG Köln, 4. Senat für Familiensachen, in FamRZ 2010, 224; OLG Stuttgart in MDR 2009, 585; OLG Schleswig in MDR 2009, 532; KG, 12. ZS, in MDR 2008, 1062; OLG Celle, 4. ZS, in MDR 2005, 1017; OLG Frankfurt, 23. ZS, in OLGR 2004, 288; OLG Dresden, 6. ZS, in MDR 2004, 1386; OLG München in OLGR 2004, 456; OLG Celle, 2. ZS, in NJW 2003, 2755; OLG Brandenburg in MDR 2003, 1261), auf einen Beschluss des Großen Senats für Zivilsachen des Bundesgerichtshofs (BGHZ 80, 146-153) verweist, überzeugt dies nicht.

  • OLG München, 19.11.2013 - 14 U 1510/13

    Kosten der Anschlussberufung bei Zurückweisung der Berufung durch Beschluss

    Es ist daher jedenfalls im Fall des § 521 Abs. 2 ZPO nicht sachgerecht, ihm entgegenzuhalten, dass er das Risiko einer Beschlusszurückweisung selbst eingegangen sei (so KG MDR 2010, 1486).
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Rechtsprechung
   OLG Hamm, 25.01.2010 - 6 U 170/09   

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https://dejure.org/2010,58884
OLG Hamm, 25.01.2010 - 6 U 170/09 (https://dejure.org/2010,58884)
OLG Hamm, Entscheidung vom 25.01.2010 - 6 U 170/09 (https://dejure.org/2010,58884)
OLG Hamm, Entscheidung vom 25. Januar 2010 - 6 U 170/09 (https://dejure.org/2010,58884)
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Wird zitiert von ...

  • LAG Düsseldorf, 07.10.2020 - 12 SaGa 15/20

    Kündigungsvorwurf und äußerungsrechtlicher Unterlassungsanspruch

    Maßgeblich ist hier, dass der Kläger durch die Äußerung in seinem innerbetrieblichen Achtungsanspruch nachhaltig geschädigt (vgl. zum Aspekt der nachhaltigen wirtschaftlichen Schädigung im Rahmen des Verfügungsgrundes OLG Hamm 25.01.2010 - 6 U 170/09, juris Rn. 8) werden kann und ihm eine Rückkehr als Filialleiter, von der nach dem jetzigen Stand des Kündigungsschutzverfahrens auszugehen ist, erheblich erschwert werden würde.
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