Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de

  §§ 14, 24, 23 MarkenG

• Justiz Hessen

  § 14 MarkenG, § 23 MarkenG, § 24 MarkenG
  Markenverletzung durch irreführende Verwendung einer fremden Marke; Verwirkung der Ansprüche wegen Markenverletzung

• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  Zur irreführenden Verwendung einer fremden Marke durch einen Händler

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Verletzung des Markenrechts durch Beeinträchtigung der Herkunftsfunktion einer fremden Marke bei Aufnahme in die Ladenbeschilderung eines Händlers; Rechtsfolgen der unterbliebenen Geltendmachung markenrechtlicher Ansprüche

• kanzlei.biz

  Irreführende Verwendung eines Marken-Werbeschildes

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  MarkenG § 14; MarkenG § 23; MarkenG § 24
  Verletzung des Markenrechts durch Aufnahme in die Ladenbeschilderung; Rechtsfolgen unterbliebener Geltendmachung markenrechtlicher Ansprüche

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

• lhr-law.de (Kurzinformation)

  Verwirkung markenrechtlicher Ansprüche

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Markenrechtsverletzung durch Ladenbeschilderung, wenn fälschlicherweise der Eindruck erweckt wird, dass eine vertragliche Beziehung besteht

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Markenrechtsverletzung durch Irreführung über vertragliche Beziehungen zum Markeninhaber

 
• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Markeninhaber kann bei unrichtigem Eindruck vertraglicher Verbindung zum Händler Unterlassung der Markenverwendung verlangen

• blog-it-recht.de (Kurzinformation)

  Dürfen Händler fremde Marken einfach nutzen?

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Mit fremden Markennamen kann nicht geworben werden - Markenrecht

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Werben mit fremden Markennamen

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Werbung mit fremden Markennamen - Markenrecht

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Eigene Werbung mit fremden Markennamen

Besprechungen u.ä. (2)

• ratgeberrecht.eu (Entscheidungsbesprechung)

  Zulässigkeit fremde Markennamen als Bestandteil der eigenen Werbung

• it-recht-kanzlei.de (Entscheidungsbesprechung)

  Markenrechtsverletzung bei irreführender Ladenbeschilderung

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2013, 433

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 18.01.2012 - I ZR 17/11

  Honda-Grauimport

  Auszug aus OLG Frankfurt, 21.03.2013 - 6 U 170/12

  Im Allgemeinen beschränkt sich die Rechtsfolge der Verwirkung im Markenrecht darauf, dass der Markeninhaber seine Rechte aus der Marke im Hinblick auf bereits begangene oder noch andauernde Rechtsverletzungen nicht mehr durchzusetzen vermag; ein "Freibrief für künftige Schutzrechtsverletzungen" ist damit in der Regel nicht verbunden (vgl. zuletzt BGH GRUR 2012, 928 - Honda-Grauimport; Tz. 23 ff.).
• EuGH, 23.03.2010 - C-236/08

  Google-Adwords-System verstößt nicht gegen das Markenrecht

  Auszug aus OLG Frankfurt, 21.03.2013 - 6 U 170/12

  11 Aus der mit der beanstandeten Markennutzung verbundenen Irreführung des Verkehrs über in Wahrheit nicht bestehende vertragliche Beziehungen des Beklagten mit dem Inhaber der Klagemarke folgt, dass die Herkunftsfunktion der Marke beeinträchtigt wird (vgl. hierzu EuGH GRUR 2010, 445 - Google France und Google; Tz. 84).

• OLG Frankfurt, 01.06.2017 - 6 U 17/17

  Rechtserhaltende Benutzung und Schutzumfang einer für Immobilienvermietung und …

  Zu Unrecht beruft sich die Antragsgegnerin insoweit auf die Rechtsprechung zum Verwirkungstatbestand, für den andere Grundsätze gelten (…BGH GRUR 2016, 705 Rn. 50 [BGH 05.11.2015 - I ZR 50/14] - ConText; Senat, MarkenR 2013, 206 - Vertragshändler).