Weitere Entscheidung unten: OLG Köln, 23.02.2011

Rechtsprechung
   OLG Köln, 08.04.2011 - I-6 U 176/10   

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https://dejure.org/2011,3851
OLG Köln, 08.04.2011 - I-6 U 176/10 (https://dejure.org/2011,3851)
OLG Köln, Entscheidung vom 08.04.2011 - I-6 U 176/10 (https://dejure.org/2011,3851)
OLG Köln, Entscheidung vom 08. April 2011 - I-6 U 176/10 (https://dejure.org/2011,3851)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Wolters Kluwer

    Unterlassung der Verwendung der Wortbestandteile für Druckschriften und Dienstleistungen eines Verlages eingetragenen Marken "DUMONT" oder "DuMont" aus Gründen des Verwechslungsschutzes; Ansprüche wegen Verletzung der prioritätsälteren eingetragenen Wort- und Bildmarken ...

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für das Bestehen einer Verwechslungsgefahr zwischen der Marke "Dumont" für Verlagsprodukte und der Marke "Dumont Kölsch" für Brauereierzeugnisse

  • kanzlei.biz

    Medien vs. Bier - "DuMont" vs. "DuMont Kölsch"

  • info-it-recht.de

    Verwechslungsgefahr; Rufausbeutung; Bekanntheit einer Marke (hier: "DUMONT" Verlagsprodukte vs. "Dumont Kölsch" obergäriges Bier)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verwechslungsgefahr der Marken "Dumont" für Verlagsprodukte und "Dumont Kölsch" für Bier

  • rechtsportal.de

    Verwechslungsgefahr zweier Marken für DUMONT-Verlagsprodukte bzw. Bier

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2011, 459
  • afp 2011, 580
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Köln, 11.04.2014 - 6 U 230/12

    Lindt-Teddy verletzt GOLDBÄREN-Marke nicht

    Den Angriffen der Berufung stand hält auch die Feststellung des Landgerichts, dass es sich bei der Klagemarke um eine nach § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG geschützte Marke handelt, weil sie für die fraglichen Waren einem bedeutenden Teil des davon betroffenen inländischen Publikums bekannt ist (vgl. EuGH, GRUR 2009, 1158 - PAGO / Tirolmilch; Senat, GRUR-RR 2005, 339 [340] - Kleiner Feigling II; GRUR-RR 2011, 459 - Dumont-Kölsch).
  • OLG Köln, 30.03.2012 - 6 U 159/11

    Keine Verwechslungsgefahr zwischen "Ritter Sport"-Schokolade und

    b) Den Angriffen der Berufung stand hält auch die Feststellung des Landgerichts, dass es sich bei der Klagemarke in ihrer eingetragenen Form um eine nach § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG geschützte Marke handelt, weil sie für die fraglichen Waren einem bedeutenden Teil des davon betroffenen inländischen Publikums bekannt ist (vgl. EuGH, GRUR 2009, 1158 [Rn. 21 ff.] - PAGO / Tirolmilch; BGH, GRUR 2003, 428 [432] = WRP 2003, 647 - BIG BERTHA; GRUR 2011, 1043 = WRP 2011, 1454 [Rn. 42] - TÜV II; Senat, GRUR-RR 2005, 339 [340] - Kleiner Feigling II; GRUR-RR 2011, 459 - Dumont-Kölsch).

    Dies wird um so eher anzunehmen sein, je stärker die gedankliche Verknüpfung und je bekannter und unterscheidungskräftiger die ältere Marke ist (EuGH, a.aO. [Rn. 67, 69] - Intel; Senat, GRUR-RR 2011, 459 [460] - Dumont-Kölsch).

  • OLG Köln, 21.10.2011 - 6 U 173/10

    Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Verwechslungsgefahr zweier

    Diese Feststellung setzt kein konkretes Wettbewerbsverhältnis der Beteiligten voraus; vorhanden sein müssen nur ausreichende Berührungspunkte der Unternehmen, wobei alle nach der Verkehrsauffassung für sie typischen Waren- und Dienstleistungsbereiche und auch naheliegende künftige Ausweitungen ihrer Tätigkeit in die Beurteilung einzubeziehen sind (vgl. BGH, GRUR 2008, 1102 = WRP 2008, 1530 [Rn. 16] - Haus & Grund I; GRUR-RR 2010, 205 [Rn. 34] - Haus & Grund IV; GRUR 2009, 685 [Rn. 27] = WRP 2009, 803 - ahd.de; GRUR 2009, 484 [Rn. 73] = WRP 2009, 616 - Metrobus; Senat, Urt. v. 08.04.2011 - 6 U 176/10 - DuMont Kölsch; Ingerl / Rohnke, a.a.O., § 15 Rn. 88 ff.).

    Unternehmenskennzeichenschutz kann auch gegenüber einer markenmäßigen Benutzung identischer oder verwechslungsfähiger Zeichen in Anspruch genommen werden (vgl. BGH, GRUR 2009, 685 [Rn. 20] = WRP 2009, 803 - ahd.de; Senat, Urt. v. 08.04.2011 - 6 U 176/10 - DuMont Kölsch; Ingerl / Rohnke, a.a.O., § 15 Rn. 31 f. m.w.N.).

  • KG, 27.09.2011 - 1 Ss 128/09

    Markenrecht: Strafbarkeit der Rufausbeutung im Falle des Vertriebs von

    Das ist hier angesichts des hohen Bekanntheitsgrades der angesprochenen Marken, anders als in dem durch die Verteidigung zitierten Urteil des OLG Köln vom 8. April 2011 (6 U 176/10 - bei juris), fraglos der Fall.
  • OLG Köln, 02.05.2014 - 6 U 192/13

    Markenmäßige Benutzung eines geschützten Zeichens durch Benutzung als sog.

    a) Eine kennzeichenmäßige Verwendung des angegriffenen Zeichens, für die eine markenmäßige Benutzung für Waren oder Dienstleistungen auch dann genügt, wenn Schutz aus einem Unternehmenskennzeichen begehrt wird (vgl. BGH, GRUR 2011, 623 = WRP 2011, 886 [Rn. 44 m.w.N.] - Peek & Cloppenburg II; Senat, GRUR-RR 2011, 459 [461] - DUMONT / Dumont-Kölsch, jeweils m.w.N.), ist gegeben.
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OLG Köln, Entscheidung vom 23.02.2011 - 6 U 176/10 (https://dejure.org/2011,18489)
OLG Köln, Entscheidung vom 23. Februar 2011 - 6 U 176/10 (https://dejure.org/2011,18489)
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