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   OLG Köln, 21.07.2017 - 6 U 178/16   

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https://dejure.org/2017,42700
OLG Köln, 21.07.2017 - 6 U 178/16 (https://dejure.org/2017,42700)
OLG Köln, Entscheidung vom 21.07.2017 - 6 U 178/16 (https://dejure.org/2017,42700)
OLG Köln, Entscheidung vom 21. Juli 2017 - 6 U 178/16 (https://dejure.org/2017,42700)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbliche Eigenart eines Produkts entfällt i.d.R. nicht bei Fortentwicklungen oder Sondereditionen

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbliche Eigenart eines Produkts entfällt i.d.R. nicht bei Fortentwicklungen oder Sondereditionen

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (17)

  • OLG Hamm, 27.04.2016 - 20 U 12/16

    Anforderungen an die Bezeichnung der Widerspruchsbelehrung bei Abschluss einer

    Auszug aus OLG Köln, 21.07.2017 - 6 U 178/16
    Zum wettbewerblichen Umfeld verweist sie auf das Parallelverfahren vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf - I-20 U 12/16 -, in welchem ein Hinweis erteilt worden sei dahin, dass die auffällige Musterung nicht mehr vom Schutzbereich erfasst sei.

    Die Beklagte beantragt sinngemäß, 1. unter Aufhebung des landgerichtlichen Urteils die Klage abzuweisen, 2. hilfsweise das Verfahren auszusetzen bis zur Entscheidung des OLG Düsseldorf in der Sache I-20 U 12/16, 3. hilfsweise die Akte des OLG Düsseldorf beizuziehen.

    Eine Aussetzung des Verfahrens wegen der Beweisaufnahme in dem vor dem OLG Düsseldorf anhängigen Verfahren (I-20 U 12/16) kommt nicht in Betracht.

  • OLG Köln, 18.12.2015 - 6 U 44/15

    Wettbewerbswidrigkeit des Vertriebs von Nachahmungen der Freizeitschuhe "Crocs"

    Auszug aus OLG Köln, 21.07.2017 - 6 U 178/16
    Insbesondere muss er dabei die Marktbedeutung von Produkten darlegen, mit denen er die wettbewerbliche Eigenart des nachgeahmten Produkts in Frage stellen will (BGH, aaO - Handtuchklemmen; Senat, Urt. v. 18.12.2015 - 6 U 44/15 - Crocs, juris, mwN).
  • OLG Köln, 07.03.2014 - 6 U 160/13

    Kennzeichnung eines Produkts durch von außen nicht erkennbare Eigenschaften

    Auszug aus OLG Köln, 21.07.2017 - 6 U 178/16
    Geringfügige Abweichungen sind unerheblich, solange das Original als Vorbild erkennbar bleibt (s. Senat, Urt. v. 7.3.2014 - I-6 U 160/13, WRP 2014, 759 ff. Rn. 42 mwN).
  • BGH, 24.05.2007 - I ZR 104/04

    Gartenliege

    Auszug aus OLG Köln, 21.07.2017 - 6 U 178/16
    Sie kann zwar verloren gehen, wenn die konkrete Ausgestaltung oder bestimmte Merkmale auf Grund der Entwicklung der Verhältnisse auf dem Markt, beispielsweise durch eine Vielzahl von Nachahmungen, nicht mehr geeignet sind, die angesprochenen Verkehrskreise auf seine betriebliche Herkunft oder seine Besonderheiten hinzuweisen (BGH, Urt. v. 24.5.2007 - I ZR 04/04, GRUR 2007, 984 - Gartenliege).
  • BGH, 11.01.2007 - I ZR 198/04

    Handtaschen

    Auszug aus OLG Köln, 21.07.2017 - 6 U 178/16
    Die Klägerin begehrt vorliegend auch nicht Schutz für einzelne Stilmittel oder eine dem Sonderschutz nicht zugängliche Grundidee, sondern für eine konkrete Gestaltung, die allen Damen-Handtaschen, die unter der Bezeichnung "M" (ohne Zusatz) vertrieben worden, eigen ist und deren wettebewerliche Eigenart begründet (vgl. BGH, Urt. v. 11.1.2007 - I ZR 198/04, WRP 2007, 1076 ff. Rn. 27 - Handtaschen).
  • BGH, 01.12.2005 - I ZR 4/04

    Berücksichtigung des Mitverschuldens des Versenders wegen unterlassener

    Auszug aus OLG Köln, 21.07.2017 - 6 U 178/16
    Sie kann zwar verloren gehen, wenn die konkrete Ausgestaltung oder bestimmte Merkmale auf Grund der Entwicklung der Verhältnisse auf dem Markt, beispielsweise durch eine Vielzahl von Nachahmungen, nicht mehr geeignet sind, die angesprochenen Verkehrskreise auf seine betriebliche Herkunft oder seine Besonderheiten hinzuweisen (BGH, Urt. v. 24.5.2007 - I ZR 04/04, GRUR 2007, 984 - Gartenliege).
  • BGH, 24.03.2005 - I ZR 131/02

    Handtuchklemmen

    Auszug aus OLG Köln, 21.07.2017 - 6 U 178/16
    Andernfalls könnte sich jeder Nachahmer auf die allgemeine Verbreitung der Gestaltungsform durch die anderen Nachahmer berufen und dem betroffenen Hersteller des Originals würde die Möglichkeit der rechtlichen Gegenwehr genommen (BGH, Urt. v. 24.3.2005 - I ZR 131/02, GRUR 2005, 600 - Handtuchklemmen mwN).
  • BGH, 06.11.1997 - I ZR 102/95

    Trachtenjanker

    Auszug aus OLG Köln, 21.07.2017 - 6 U 178/16
    Dabei ist es Sache des Anspruchsgegners darzutun und gegebenenfalls zu beweisen, dass die in Rede stehenden Merkmale einzeln oder auch in der fraglichen Verbindung bereits vorbekannt oder inzwischen üblich geworden sind (BGH, Urt. v. 6.11.1997 - I ZR 2102/95, GRUR 1998, 477 - Trachtenjanker; Köhler/Bornkamm-Köhler, UWG, 35. Aufl. 2017, § 4 Rn. 3.78).
  • BGH, 20.06.2013 - I ZR 55/12

    Restwertbörse II

    Auszug aus OLG Köln, 21.07.2017 - 6 U 178/16
    Nach § 253 Abs. 3 Nr. 2 ZPO darf ein Unterlassungsantrag - und nach § 313 Abs. 1 Nr. 4 ZPO - eine darauf beruhende Verurteilung nicht derart undeutlich gefasst sein, dass der Sreitgegenstand und der Umfang der Prüfungs- und Entscheidungsbefugnis des Gerichts nicht mehr klar umrissen sind, der Beklagte sich deshalb nicht erschöpfend verteidigen kann und im Ergebnis dem Vollstreckungsgericht die Entscheidung darüber überlassen bleibt, was dem Beklagten verboten ist (BGH, Urt. v. 20.6.2013 - I ZR 55/12, GRUR 2013, 1235 Rn. 18 mwN - Restwertbörse II).
  • BGH, 22.03.2012 - I ZR 21/11

    Sandmalkasten

    Auszug aus OLG Köln, 21.07.2017 - 6 U 178/16
    Maßgebend hierfür ist die Verkehrsauffassung (BGH, Urt. v. 22.3.2012 - I ZR 21/11, WRP 2012, 1379 Rn. 19 - Sandmalkasten), wobei das Gericht die wettbewerbliche Eigenart in der Regel aus eigener Sachkunde feststellen kann, auch wenn die Richter nicht zu den angesprochenen Verkehrskreisen gehören (BGH, aaO Rn. 27 - Jeans I).
  • BGH, 04.11.2010 - I ZR 118/09

    Rechtsberatung durch Lebensmittelchemiker

  • BGH, 25.03.1998 - VIII ZR 337/97

    Aussetzung des Verfahrens wegen Bedenken gegen die Verfassungsmäßigkeit eines

  • BGH, 28.05.2009 - I ZR 124/06

    LIKEaBIKE

  • OLG München, 30.10.2003 - 29 U 2691/03

    Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz des Herstellerbegriffs bei

  • BGH, 30.03.2005 - X ZB 26/04

    Aussetzung wegen Parallelverfahren

  • BGH, 15.07.2004 - I ZR 142/01

    "Metallbett"; Rechtsfolgen der Löschung eines Geschmacksmusters im Musterregister

  • LG Köln, 04.10.2016 - 33 O 61/15

    Ansprüche wegen der unlauteren Nachahmung einer Handtasche

  • OLG Hamburg, 15.02.2018 - 5 U 104/17

    Spiralschneider - Ergänzender wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz:

    Ein in dieser Weise nachgeahmtes Erzeugnis weist also wiedererkennbare wesentliche Elemente des Originals auf, ohne sich durch andere Gestaltungsmerkmale deutlich von diesem abzusetzen, und lässt daher unbeschadet vorhandener Unterschiede das Original als Vorbild erkennen (vgl. OLG Köln, Urt. v. 21.7.2017, 6 U 178/16, juris Rn. 54 m.w.N.).
  • OLG Hamburg, 21.10.2020 - 15 U 86/19

    Vermeintlich wettbewerbswidriger Vertrieb von elektrischen Gitarren Nachahmung

    Ein in dieser Weise nachgeahmtes Erzeugnis weist also wiedererkennbare wesentliche Elemente des Originals auf, ohne sich durch andere Gestaltungsmerkmale deutlich von diesem abzusetzen, und lässt daher unbeschadet vorhandener Unterschiede das Original als Vorbild erkennen (vgl. OLG Köln, Urt. v. 21.07.2017, 6 U 178/16, juris Rn. 54 m.w.N.).
  • LG Hamburg, 23.07.2020 - 327 O 427/19

    Wettbewerbliche Eigenart bei Brotaufstrichgläsern; Herkunftstäuschung

    Ein in dieser Weise nachgeahmtes Erzeugnis weist also wiedererkennbare wesentliche Elemente des Originals auf, ohne sich durch andere Gestaltungsmerkmale deutlich von diesem abzusetzen, und lässt daher unbeschadet vorhandener Unterschiede das Original als Vorbild erkennen (vgl. OLG Köln, Urt. v. 21.7.2017, 6 U 178/16, juris Rn. 54 m.w.N.).
  • OLG Hamburg, 14.05.2020 - 5 U 84/16

    Wettbewerbsrechtlicher Unterlassunganspruch wegen unlauterer Nachahmung Echtwaffe

    Ein in dieser Weise nachgeahmtes Erzeugnis weist also wiedererkennbare wesentliche Elemente des Originals auf, ohne sich durch andere Gestaltungsmerkmale deutlich von diesem abzusetzen, und lässt daher unbeschadet vorhandener Unterschiede das Original als Vorbild erkennen (vgl. OLG Köln, Urt. v. 21.07.2017, 6 U 178/16, juris Rn. 54 m.w.N.).
  • LG Köln, 12.01.2021 - 31 O 31/20
    Ein in dieser Weise nachgeahmtes Erzeugnis weist also wiedererkennbare wesentliche Elemente des Originals auf, ohne sich durch andere Gestaltungsmerkmale deutlich von diesem abzusetzen, und lässt daher unbeschadet vorhandener Unterschiede das Original als Vorbild erkennen (vgl. OLG Köln, Urt. v. 21.07.2017, 6 U 178/16, juris, Rn. 54).
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