Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 27.07.2011 - 6 U 18/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,4855
OLG Karlsruhe, 27.07.2011 - 6 U 18/10 (https://dejure.org/2011,4855)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 27.07.2011 - 6 U 18/10 (https://dejure.org/2011,4855)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 27. Juli 2011 - 6 U 18/10 (https://dejure.org/2011,4855)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    AGB-Klausel, nach der Elemente aus einem Paket aus Client- und Server-Software nicht isoliert verkauft werden dürfen, ist wirksam / Aufspaltungsverbot

  • openjur.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    Softwareüberlassungsvertrag: Wirksamkeit einer Formularklausel über ein Aufspaltungsverbot

  • webshoprecht.de

    Zur Zulässigkeit eines Aufspaltungsverbots für Volumenlizenzen im Softwarehandel

  • JurPC

    Aufspaltungsverbot bei Vertrag bezüglich Überlassung einer Unternehmenssoftware

  • info-it-recht.de

    Klausel Aufspaltungsverbot bei Client- und Server-Software ist wirksam

  • Betriebs-Berater

    Aufspaltungsverbot in Vertrag hält Inhaltskontrolle nach §§ 305 ff. BGB stand

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Art. 101, 102 AEUV

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Formularmäßige Vereinbarung eines Aufspaltungsverbots in einem Vertrag über die Überlassung einer client-server-basierten Unternehmenssoftware

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "client-server-basierte Unternehmenssoftware"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Wirksamkeit der Vereinbarung eines Aufspaltungsverbots in einem die Überlassung einer client-server-basierten Unternehmenssoftware regelnden Vertrag; Vereinbarkeit des Aufspaltungsverbots mit Kartellrecht

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Aufspaltungsverbot von Nutzungsvolumen client-server-basierenden Software

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Aufspaltungsverbot in Vertrag hält Inhaltskontrolle nach §§ 305 ff. BGB stand

  • ipweblog.de (Kurzinformation)
  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Aufsspaltungsverbot von an Standardsoftware (Client-Server-Architektur) eingeräumten Nutzungsrechten.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2012, 98
  • MMR 2011, 727
  • BB 2011, 2050
  • BB 2011, 2189
  • K&R 2011, 653
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 11.12.2014 - I ZR 8/13

    UsedSoft III

    Bei den einzelnen Lizenzen handelt es sich um jeweils selbständige Nutzungsrechte, die eigenständig übertragen werden können (vgl. OLG Karlsruhe, GRUR-RR 2012, 98, 101 f.; Kotthoff in Dreyer/Kotthoff/Meckel aaO § 69c UrhG Rn. 29; Schneider/Spindler, CR 2012, 489, 497; CR 2014, 213, 219; Marly, EuZW 2012, 654, 657; CR 2014, 145, 148 f.; Hoeren/Försterling, MMR 2012, 642, 645 f.; Stieper, GRUR 2014, 264, 271; aA Hartmann, GRUR-Int. 2012, 980, 981; Stögmüller, K&R 2014, 194, 195; vgl. auch Leistner, WRP 2014, 995, 998 f.).
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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 24.03.2011 - I-6 U 18/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,43857
OLG Düsseldorf, 24.03.2011 - I-6 U 18/10 (https://dejure.org/2011,43857)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 24.03.2011 - I-6 U 18/10 (https://dejure.org/2011,43857)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 24. März 2011 - I-6 U 18/10 (https://dejure.org/2011,43857)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Voraussetzungen für die Haftung des Aufsichtsrats einer Aktiengesellschaft

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Düsseldorf, 26.04.2012 - 6 U 73/11

    Vorsätzlich sittenwidrige Schädigung von Anlegern durch ein Schneeballsystem;

    Dem Senat ist zwar aus einer unter anderem in dem Verfahren I-6 U 18/10 OLG Düsseldorf zu den Akten gelangten, handschriftlichen Sitzungsmitschrift des Aufsichtsratsmitgliedes GG.

    zu dem Inhalt und dem Ablauf der Sitzung vom 21.05.2004 in dem vorangegangenen Verfahren I-6 U 18/10, in dem sie von dem Insolvenzverwalter der DMB AG ihrerseits auf Schadensersatz in Anspruch genommen worden sind, bereits als Partei zur Aufklärung des Sachverhalts nach § 141 Abs. 1 ZPO ausführlich angehört hat und auch bei dieser Gelegenheit weitere, die Beklagte belastende Umstände nicht zutage getreten sind.

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Rechtsprechung
   KG, 10.09.2010 - 6 U 18/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,5710
KG, 10.09.2010 - 6 U 18/10 (https://dejure.org/2010,5710)
KG, Entscheidung vom 10.09.2010 - 6 U 18/10 (https://dejure.org/2010,5710)
KG, Entscheidung vom 10. September 2010 - 6 U 18/10 (https://dejure.org/2010,5710)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 286 Abs 1 ZPO, § 1 VVG, § 88 VVG
    Nachweis des äußeren Bildes durch eigene Angaben des Versicherungsnehmers

  • verkehrslexikon.de

    Zu den generellen Anforderungen zum Nachweis des äußeren Bildes durch eigene Angaben des Versicherungsnehmers und deren Würdigung im Einzelfall

  • rechtsportal.de

    ZPO § 286 Abs. 1; VVG § 1 a.F.; VVG § 88
    Anforderungen an den Nachweis des äußeren Bildes eines Fahrzeugdiebstahls in der Fahrzeugversicherung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Anforderungen an den Nachweis des äußeren Bildes eines Fahrzeugdiebstahls in der Fahrzeugversicherung

  • bld.de (Leitsatz/Kurzmitteilung)

    Die Angaben des Versicherungsnehmers zu Aktivitäten vor dem Abstellen des entwendeten Fahrzeugs sind für die Würdigung von Glaubhaftigkeit und -würdigkeit von Bedeutung

  • anwalt.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Beweismöglichkeiten eines Diebstahls in der Kaskoversicherung

  • rae-sh.com (Kurzinformation)

    Kaskoversicherung verneint Unfall und zahlt nicht

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2011, 1975
  • VersR 2011, 743
 
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Wird zitiert von ...

  • LG Berlin, 09.01.2013 - 42 O 397/11

    Obliegenheitsverletzung durch Zurücklassen des Fahrzeugschlüssels in einer

    Abgeleitet aus der im Strafverfahren geltenden Unschuldsvermutung (vgl. auch Art. 6 Abs. 2 MRK) ist grundsätzlich davon auszugehen, dass der Versicherungsnehmer im Regelfall redlich und damit glaubwürdig ist (st. Rechtsprechung, vgl. BGH NJW 1996, 1348; KG, Urteil vom 10. September 2010 - 6 U 18/10 -).
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Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 22.04.2010 - 6 U 18/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,33584
OLG Brandenburg, 22.04.2010 - 6 U 18/10 (https://dejure.org/2010,33584)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 22.04.2010 - 6 U 18/10 (https://dejure.org/2010,33584)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 22. April 2010 - 6 U 18/10 (https://dejure.org/2010,33584)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • webshoprecht.de

    Bestimmtheit des Klageantrags auf Löschung von gestohlenen Geschäftsgeheimnissen

  • adresshandel-und-recht.de

    Hinreichende Bestimmtheit eines Unterlassungsantrag gegen gestohlene Kundenlisten

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Klage wegen gestohlener Kundendaten muss hinreichend bestimmt sein

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