Rechtsprechung
| OLG Karlsruhe, 07.05.2012 - 6 U 18/11 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- IWW
- openjur.de
- Justiz Baden-Württemberg
Wettbewerbsverstoß: Werbung mit einer Spitzenstellung von Ärzten; Finanzierung der Werbung durch die Ärzte
- Kanzlei Prof. Schweizer
Spitzenmediziner: "Spitzenstellungsbehauptung" und "als Information getarnte Werbung"
- bzaek.de
Alleinstellungs-/Spitzengruppenwerbung auf einer Internetplattform (medicine-guide.com) mit den Hinweisen: "Spitzenmediziner", "führende medizinische Experten", "Top-Experten", "Top-Fachärzte" und "führende Spezialisten"
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wettbewerbswidrigkeit der Werbung von Ärzten mit einer Spitzenstellung
- wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Spitzenmediziner
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (11)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Mediziner dürfen in Ärzteverzeichnissen nicht als "Top-Experten” bezeichnet werden
- wbs-law.de (Kurzinformation)
Zur Bezeichnung von Ärzten als Spitzenmediziner in einem Ärzteverzeichnis
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Unzulässige Werbung durch bezahlten Eintrag mit Spitzenstellungsbehauptung in einem Online-Ärzteverzeichnis
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Eine Spitzenstellung unter der deutschen Ärzteschaft
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Anforderungen an die Wettbewerbswidrigkeit der Werbung von Ärzten mit einer Spitzenstellung
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Internet-Ärzteverzeichnis mit "Top-Experten"
- auw.de (Kurzinformation)
Bezeichnung als Topexperte oder Spitzenmediziner unzulässig
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Begriffe "Spitzenmediziner" und "Top-Fachärzte" in Ärzteverzeichnis wettbewerbswidrig
- wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)
OLG Karlsruhe beanstandet Ärzteverzeichnis: Keine Werbung mit Top-Experten
- internetrecht-freising.de (Kurzinformation)
Werbung mit "Spitzenmediziner" und "Top-Fachärzte" in Ärzteverzeichnis unzulässig
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Zur Bezeichnung von Ärzten als Spitzenmediziner in einem Ärzteverzeichnis
Besprechungen u.ä.
- christmann-law.de (Entscheidungsbesprechung)
Werbung des Arztes als Topexperte oder Spitzenmediziner nicht erlaubt
Verfahrensgang
- LG Heidelberg, 22.12.2010 - 12 O 28/10
- OLG Karlsruhe, 07.05.2012 - 6 U 18/11
Papierfundstellen
- MMR 2013, 103
Wird zitiert von ...
- OLG Köln, 19.06.2015 - 6 U 173/14
Wettbewerbswidrigkeit der Werbung mit "Top Preisen"
Außerdem ergaben sich die Spitzenstellungsbehauptungen in den angeführten Verfahren gerade nicht nur aus der Verwendung der Vorsilbe "Top", sondern jeweils aus dem Gesamtkontext der Werbung (LG Hamburg, Urteil vom 10.06.2011, 406 HKO 5/11: "Deutschlands beste Augenärzte ... Augenärzte unter den besten in Deutschland ... Die renommierte Verbraucherzeitschrift ... zählt gleich zwei ... Chirurgen zu den Topmedizinern in Deutschland"; OLG Karlsruhe, Urteil vom 07.05.2012, 6 U 18/11: "Spitzenmediziner ... führende medizinische Experten ... Top-Experten ... Top-Fachärzte ... führende Spezialisten"; OLG Hamburg, Urteil vom 09.09.2010, 3 U 58/09: "Immer Top in Preis und Leistung", wobei auf die Spitzenstellungsbehauptung bezüglich der Leistung abgestellt wurde).
Rechtsprechung
| OLG Brandenburg, 08.12.2011 - 6 U 18/11 |
Kurzfassungen/Presse (16)
- brandenburg.de
(Pressemitteilung)
Klinik darf ihre Arbeitnehmer nicht zum Krankenkassenwechsel drängen
- ra-skwar.de (Pressemitteilung)
Krankenkassenwechsel - Einstellungsvoraussetzung
- heise.de (Pressebericht, 18.01.2012)
Mitarbeiter dürfen Krankenkasse frei wählen
- lto.de (Kurzinformation)
Einfluss auf die Krankenkassenwahl verstößt gegen Wettbewerbsrecht
- lto.de (Kurzinformation)
Einfluss auf die Krankenkassenwahl verstößt gegen Wettbewerbsrecht
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Unzulässiger Einfluss auf Krankenkassenwahl des Arbeitnehmers
- rabüro.de (Pressemitteilung)
Klinik darf ihre Arbeitnehmer nicht zum Krankenkassenwechsel drängen
- arbeitsrechtsiegen.de (Kurzinformation)
Einstellung Arbeitnehmer - Zwang Krankenkassenwechsel
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Wettbewerbswidrige Einflussnahme auf Krankenkassenwahl des eigenen Arbeitnehmers
- aerztezeitung.de (Pressemeldung)
Klinik darf nicht zum Kassenwechsel drängen
- aerztezeitung.de (Pressemeldung, 27.12.2011)
Klinik darf nicht zum Kassenwechsel drängen
- anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)
Klinik darf ihre Arbeitnehmer nicht zum Krankenkassenwechsel drängen
- internetrecht-freising.de (Kurzinformation)
Arbeitgeber darf Arbeitnehmer nicht durch Ausübung von Druck zur Wahl einer Krankenkasse zwingen
- anwalt24.de (Pressemitteilung)
Arbeitgeber darf Arbeitnehmer nicht durch Ausübung von Druck zur Wahl einer Krankenkasse zwingen
- haufe.de (Kurzinformation)
Arbeitgeber hat kein Mitspracherecht bei Kassenwahl
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Klinik darf ihre Arbeitnehmer nicht zum Krankenkassenwechsel drängen - Krankenhaus verlängerte Arbeitsverhältnis einer Arbeitnehmerin wegen "falscher" Krankenkasse nicht
Rechtsprechung
| OLG Oldenburg, 20.05.2011 - 6 U 18/11 |
Verfahrensgang
- LG Aurich, 06.01.2011 - 2 O 179/10
- OLG Oldenburg, 20.05.2011 - 6 U 18/11
- BGH, 10.02.2012 - V ZR 137/11