Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 07.03.2018 - 6 U 180/17   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Justiz Hessen

    Irreführung durch nicht markenrechtlich nicht unterscheidungskräftige Kennzeichnung

  • damm-legal.de

    Irreführung durch Nutzung einer gelöschten Marke

  • online-und-recht.de

    Wettbewerbswidrige Irreführung durch Benutzung eines markenrechtlichen Kennzeichens

  • kanzlei.biz

    Don't worry - be markengeschützt

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbsrecht: Irreführung durch markenrechtlich nicht unterscheidungskräftige Kennzeichnung

    Ist eine zunächst eingetragene Wortmarke, die auf der Ware, für die sie eingetragen war, über längere Zeit tatsächlich benutzt worden ist, mangels jeglicher Unterscheidungskraft re... chtskräftig gelöscht worden, kann - zur Vermeidung von Wertungswidersprüchen mit dem Markenrecht - in der Verwendung desselben Zeichens für dieselbe Ware durch einen Dritten nur dann eine Irreführung (§ 5 UWG) über die betriebliche Herkunft oder das Bestehen eines Lizenzvertrags liegen, ...

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Irreführung durch nicht markenrechtlich nicht unterscheidungskräftige Kennzeichnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • cmshs-bloggt.de (Kurzinformation)

    Dont worry, BE HAPPY? - Von den markenrechtlichen Schranken des lauterkeitsrechtlichen Irreführungsverbots

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Irreführung durch Nutzung einer gelöschten Marke

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Keine Irreführung über betriebliche Herkunft durch Verwendung einer markenrechtlich nicht unterscheidungskräftigen Kennzeichnung

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Keine Irreführung durch Nutzung einer nicht unterscheidungskräftigen Marke

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2018, 246
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