Weitere Entscheidungen unten: OLG Köln, 27.03.1986 | OLG Karlsruhe, 18.12.1985

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 11.02.1988 - 6 U 182/85   

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https://dejure.org/1988,5416
OLG Frankfurt, 11.02.1988 - 6 U 182/85 (https://dejure.org/1988,5416)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 11.02.1988 - 6 U 182/85 (https://dejure.org/1988,5416)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 11. Februar 1988 - 6 U 182/85 (https://dejure.org/1988,5416)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    USM-Haller

    §§ 2 Abs. 1 Nr. 4, Abs. 2, 16, 17, 97 Abs. 1, 102 UrhG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR 1990, 121
 
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Wird zitiert von ...

  • LG Hamburg, 25.10.2013 - 308 O 31/13
    Entscheidend ist, dass die Anbauteile konstruktionsmäßig und im Hinblick auf die ästhetische Wirkung auf eine gemeinsame Verwendung als Einheit angelegt sind und dass ihre Verwendung als Einzelmöbel praktisch die Ausnahme bleiben wird (BGH GRUR 1982, 305, 306 m.w.N. - Büromöbelprogramm; OLG Frankfurt a. M., GRUR 1990, 121, 122 m.w.N. - USM-Haller).

    Die Wertung wird verstärkt gestützt durch die Entscheidung "USM-Haller" des OLG Frankfurt (GRUR 1990, 121, 122).

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   OLG Köln, 27.03.1986 - 6 U 182/85   

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https://dejure.org/1986,4552
OLG Köln, 27.03.1986 - 6 U 182/85 (https://dejure.org/1986,4552)
OLG Köln, Entscheidung vom 27.03.1986 - 6 U 182/85 (https://dejure.org/1986,4552)
OLG Köln, Entscheidung vom 27. März 1986 - 6 U 182/85 (https://dejure.org/1986,4552)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1986, 916
  • afp 1986, 143
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   OLG Karlsruhe, 18.12.1985 - 6 U 182/85   

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https://dejure.org/1985,15726
OLG Karlsruhe, 18.12.1985 - 6 U 182/85 (https://dejure.org/1985,15726)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 18.12.1985 - 6 U 182/85 (https://dejure.org/1985,15726)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 18. Dezember 1985 - 6 U 182/85 (https://dejure.org/1985,15726)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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