Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 25.02.1988 - 6 U 1830/87   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Werblicher Hinweis auf eine "Eröffnung"; Unterscheidung zwischen "Neueröffnung" und "Wiedereröffnung"; Voraussetzung des wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruches

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • LG Koblenz - 3 H O 111/87
  • OLG Koblenz, 25.02.1988 - 6 U 1830/87

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1989, 36
  • GRUR 1988, 555



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Wird zitiert von ... (5)  

  • OLG Hamm, 21.03.2017 - 4 U 183/16

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung der "Neueröffnung" eines Möbelhauses

    Insoweit kann dahinstehen, ob der Teil des angesprochenen Verkehrs, dem das Einrichtungszentrum in I bislang nicht bekannt war, aufgrund der beanstandeten Werbung davon ausgehen konnte, dass es sich um die erstmalige, eben Neu-Eröffnung an dem betreffenden Standort handelte (vgl. hierzu OLG Stuttgart, Urt. v. 10.12.1993 - 2 U 156/93, juris; OLG Koblenz, Urt. v. 25.02.1988 - 6 U 1830/87, juris; Harte/Henning/ Weidert , UWG, 4. Aufl., § 5 D Rn.11), oder ob mit dem verwendeten Sternchenhinweis klar sein musste, dass dies nicht der Fall war.
  • LAG Hamm, 18.10.2013 - 10 SaGa 28/13

    Bestimmtheit eines Unterlassungsantrages

    Zum anderen soll er anzeigen, dass als Minus wenigstens ein Verbot entsprechend der konkreten Verletzungsform erstrebt wird (vgl. OLG Hamburg 28. April 2010 - 5 W 36/10 - zu 1 b der Gründe, CR 2010, 496; OLG Koblenz 25. Februar 1988 - 6 U 1830/87 - zu II 5 der Gründe, GRUR 1988, 555) .
  • LG Bochum, 18.10.2016 - 12 O 178/16

    Wirksamkeit einer einstweiligen Verfügung gegen die Bewerbung der Wiedereröffnung

    Der maßgebliche Durchschnittsverbraucher denkt bei der Bewerbung einer "Neueröffnung" zunächst (strenger OLG Koblenz 6 U 1830/87 vom 25.02.1988)an die erstmalige Öffnung eines Geschäftsbetriebes.
  • OLG Hamm, 02.12.2004 - 4 U 148/04

    Geltendmachung eines wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruchs; Irreführende

    Eine Neueröffnung ist sprachlich eindeutig keine Wiedereröffnung und eine Wiedereröffnung rechtfertigt auch nicht die Erwartung besonders günstiger Einführungspreise (OLG Koblenz GRUR 1988, 555; Baumbach /Hefermehl /Bornkamm, a.a.O., § 5 Rdn. 7.113: Harte/Henning/Weidert, UWG, § 5 Rdn. 510).
  • LG Düsseldorf, 08.06.2018 - 38 O 91/17
    In diesem Sinne wird das Wort hier von der Beklagten allerdings nicht verwandt, was für den Verkehr erkennbar ist (insoweit liegt der Fall anders als derjenige, der dem Beschluss des OLG Koblenz, GRUR 1988, 555 zugrunde lag).
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