Rechtsprechung
OLG Hamm, 25.07.2011 - I-6 U 19/11 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
Abschleppen, Abbiegen; Warnblinkanlage, nachfolgender Verkehr
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
§§ 7, 17 StVG; §§ 7a, 9, 15a StVO
Abschleppen, Abbiegen; Warnblinkanlage, nachfolgender Verkehr - verkehrslexikon.de
Zu den Verhaltensanforderungen beim Abbiegen eines Abschleppgespanns auf der Autobahn bei eingeschalteter Warnblinkanlage
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Abbiegen eines Abschleppgespanns auf der Autobahn bei eingeschalteter Warnblinkanlage
- anwalt.de (Kurzinformation)
Abschlepphilfe
Verfahrensgang
- LG Dortmund, 14.12.2010 - 21 O 21/10
- OLG Hamm, 25.07.2011 - I-6 U 19/11
Papierfundstellen
- NJW-RR 2011, 1666
- NZV 2012, 73
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (6)
- LG Berlin, 02.08.1999 - 58 S 446/98
Haftungsverteilung bei Kollision eines von der Autobahn abfahrenden mit einem auf …
Auszug aus OLG Hamm, 25.07.2011 - 6 U 19/11
Der hier relevante Fahrvorgang stellt ein Abbiegen dar, da die Geradeausfahrbahn seitlich verlassen wurde und es sich bei der Abbiegespur um eine neue Fahrbahn handelt (§ 7a StVO; vgl. LG Berlin NZV 2000, 45). - OLG Koblenz, 06.01.1986 - 12 U 447/85
Auszug aus OLG Hamm, 25.07.2011 - 6 U 19/11
Für eine ähnliche Problematik bei § 7 StVG, ob bei einem Gespann nur eine einheitliche, vom Halter und Fahrer des schleppenden Fahrzeugs zu vertretende Betriebsgefahr vorliegt oder nicht, wird in der neueren obergerichtlichen Rechtsprechung die Ansicht vertreten, dass jedenfalls ein mit Seil oder Stange abgeschlepptes Fahrzeug, das gelenkt werden muss, gesondert zu betrachten ist (vgl. OLG Hamm NZV 2009, 456; OLG Koblenz VersR 1987, 707; OLG Köln NJW-RR 1986, 1410). - OLG Köln, 07.03.1986 - 6 U 183/85
Gefahrenquelle; Betriebsgefahr; Abschleppen; Abschleppen eines Kfz; …
Auszug aus OLG Hamm, 25.07.2011 - 6 U 19/11
Für eine ähnliche Problematik bei § 7 StVG, ob bei einem Gespann nur eine einheitliche, vom Halter und Fahrer des schleppenden Fahrzeugs zu vertretende Betriebsgefahr vorliegt oder nicht, wird in der neueren obergerichtlichen Rechtsprechung die Ansicht vertreten, dass jedenfalls ein mit Seil oder Stange abgeschlepptes Fahrzeug, das gelenkt werden muss, gesondert zu betrachten ist (vgl. OLG Hamm NZV 2009, 456; OLG Koblenz VersR 1987, 707; OLG Köln NJW-RR 1986, 1410).
- OLG Hamm, 09.09.2008 - 9 U 73/08
Abschleppen; Betrieb; Unfall
Auszug aus OLG Hamm, 25.07.2011 - 6 U 19/11
Für eine ähnliche Problematik bei § 7 StVG, ob bei einem Gespann nur eine einheitliche, vom Halter und Fahrer des schleppenden Fahrzeugs zu vertretende Betriebsgefahr vorliegt oder nicht, wird in der neueren obergerichtlichen Rechtsprechung die Ansicht vertreten, dass jedenfalls ein mit Seil oder Stange abgeschlepptes Fahrzeug, das gelenkt werden muss, gesondert zu betrachten ist (vgl. OLG Hamm NZV 2009, 456; OLG Koblenz VersR 1987, 707; OLG Köln NJW-RR 1986, 1410). - BGH, 26.04.2005 - VI ZR 168/04
Haftung des Fahrzeughalters für eine nicht erforderliche Ausweich- bzw. …
Auszug aus OLG Hamm, 25.07.2011 - 6 U 19/11
Es reicht auch eine mittelbare Verursachung, die u.a. dann gegeben sein kann, wenn der Geschädigte in dem anderen Fahrzeug eine Gefahr sehen durfte, auch wenn die Abwehrreaktion objektiv so nicht erforderlich war (BGH NJW 2005, 2081). - OLG Celle, 20.01.1975 - 5 U 21/74
Auszug aus OLG Hamm, 25.07.2011 - 6 U 19/11
Der Fahrer des gezogenen Fahrzeugs hat, was er hätte machen müssen, sich nicht der Fahrweise des ziehenden Fahrzeugs angepasst und ist nicht spurgerecht gefolgt (vgl. OLG Celle VersR 1975, 1051;… Hentschel/u.a.-König § 15a StVO Rdn. 2), und so die Instabilität verursacht.
- OLG Düsseldorf, 21.06.2016 - 1 U 158/15
Haftungsverteilung bei Auffahren eines Fahrzeugs des fließenden Verkehrs auf ein …
Richtigerweise ist die Warnblinklichtanlage zu diesem Zweck für die Zeit des Abbiege-Vorgangs auszuschalten (ebenso OLG Hamm NJW-RR 2011, 1666). - LG Saarbrücken, 04.05.2012 - 13 S 201/11
Will ein Fahrzeugführer von einem Ausfädelungsstreifen einer Bundesstraße auf die …
Der Ausfädelungsstreifen ist zwar Teil der Straße, gehört aber gemäß § 7 a Abs. 3 StVO nicht zur durchgehenden Fahrbahn (vgl. OLG Hamm, NZV 2012, 73; LG Berlin, VersR 2001, 205; Kammer, Urteil vom 21.10.2011 - 13 S 116/11;… Burmann/Heß/Jahnke/Janker, 22. Aufl., § 18 StVO Rn. 1, 9, 11;… Geigel/Zieres, Der Haftpflichtprozess, 26. Aufl., Kap. 27 Rn. 452; Felke, DAR 1989, 179, 180). - LG Dessau-Roßlau, 01.06.2012 - 2 O 289/10
Schadenersatz aus Verkehrsunfall: Verschuldenshaftung des Fahrers eines mit …
Es bedarf deshalb keiner Entscheidung, ob das schädigende Ereignis überhaupt bei dem Betrieb des von der Beklagten zu 2. gelenkten Fahrzeugs eingetreten ist oder ob das abgeschleppte Fahrzeug jedenfalls im Verhältnis zum unfallbeteiligten Motorrad des Klägers mit dem abschleppenden Fahrzeug des Beklagten zu 1. eine Betriebseinheit bildet (vgl. hierzu OLG Hamm, NJW-RR 2011, 1666;… Hentschel/König/Dauer, 41. Aufl., Rdn. 8 zu § 7 StVG m.w.N.).
Rechtsprechung
LSG Sachsen-Anhalt, 20.11.2013 - L 6 U 19/11 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Unfallversicherung
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
Anl 1 Nr 2108 BKV, § 9 Abs 1 SGB 7
Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2108 - bandscheibenbedingte Erkrankung der Lendenwirbelsäule - Voraussetzung: klinisches Krankheitsbild - Unterlassungszwang - Rohr- und Heizungsschlosser
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anerkennung einer bandscheibenbedingten Erkrankung der Lendenwirbelsäule als Berufskrankheit in der gesetzlichen Unfallversicherung
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BKV Anl. 1 Nr. 2108; SGB VII § 9 Abs. 1
Anerkennung einer bandscheibenbedingten Erkrankung der Lendenwirbelsäule als Berufskrankheit in der gesetzlichen Unfallversicherung - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Halle, 18.11.2010 - S 19 U 183/07
- LSG Sachsen-Anhalt, 20.11.2013 - L 6 U 19/11