Weitere Entscheidung unten: OLG Koblenz, 06.11.2008

Rechtsprechung
   OLG Köln, 27.02.2009 - 6 U 193/08   

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https://dejure.org/2009,2127
OLG Köln, 27.02.2009 - 6 U 193/08 (https://dejure.org/2009,2127)
OLG Köln, Entscheidung vom 27.02.2009 - 6 U 193/08 (https://dejure.org/2009,2127)
OLG Köln, Entscheidung vom 27. Februar 2009 - 6 U 193/08 (https://dejure.org/2009,2127)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • Telemedicus

    Urheberrechtliche Schutzfähigkeit von AGB

  • webshoprecht.de

    Urheberrechtsschutz für Allgemeine Geschäftsbedingungen von Onlineshops

  • Judicialis
  • stroemer.de

    Individuelle AGB

  • RA Kotz

    Urheberrechtsschutz - AGB

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 2 Abs. 1 Nr. 1; UrhG § 2 Abs. 2
    Urheberrechtsfähigkeit von AGB

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Urheberrechtsfähigkeit von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    §§ 2 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2, 7, 15 ff. UrhG
    Zum urheberrechtlichen Schutz von allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)

  • gruner-siegel-partner.de (Kurzinformation)

    Urheberrechtsschutz für Allgemeine Geschäftsbedingungen?

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    AGB genießen Urheberrechtsschutz

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Individuell formulierte AGB können Urheberrechtsschutz genießen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    AGB können urheberrechtlich geschützt sein

  • bauersfeld-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Urheberrecht - Gebrauchssprachwerk - Urheberechtlicher Schutz für Allgemeine Geschäftsbedingungen

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    AGB oft urheberrechtlich geschützt

  • rechtambild.de (Kurzinformation)

    AGB-Kopie führt zu Schadensersatzansprüchen

Sonstiges

  • anwalt24.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

    AGB sind urheberrechtlich geschützt!

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MIR 2009, Dok. 133
  • K&R 2009, 488
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 28.10.2010 - I ZR 174/08

    Änderung der Voreinstellung III

    Ist der Reseller berechtigt, das vom Diensteanbieter bezogene Produkt den Endkunden auf der nachgelagerten Wirtschaftsstufe entgeltlich anzubieten, wird er im eigenen Namen tätig und ist in der Gestaltung seines Vertriebskonzeptes sowie der Konditionen, zu denen er anbietet, grundsätzlich frei (vgl. Dienstbühl, CR 2009, 568, 571 mwN).
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   OLG Koblenz, 06.11.2008 - 6 U 193/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,47738
OLG Koblenz, 06.11.2008 - 6 U 193/08 (https://dejure.org/2008,47738)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 06.11.2008 - 6 U 193/08 (https://dejure.org/2008,47738)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 06. November 2008 - 6 U 193/08 (https://dejure.org/2008,47738)
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Stuttgart, 12.06.2012 - 12 U 2/12

    Schadensersatzanspruch der Bundesagentur für Arbeit wegen verspäteter

    Insolvenzgeld muss die Klägerin deshalb regelmäßig auch bei rechtzeitiger Stellung des Insolvenzantrages zahlen (BGHZ 175, 58 Tz. 26; OLG Saarbrücken NZG 2007, 105, 107 unter aaaa); OLGR Koblenz 2009, 117, 118 f.; OLG Koblenz, Urteil vom 6.11.2008 - 6 U 193/08 - BeckRS 2009, 88477; Wagner in MünchKomm BGB, 5. Aufl., § 826 Rn. 147; Cranshaw in jurisPR-lnsR 19/2010 Anm. 2 unter C.3; Gebauer in LMK 2008, 256489; Trendelenburg in BB 2008, 517, 520).

    Das ergibt sich aus den Feststellungen der Vorinstanz (OLG Koblenz, Urteil vom 6.11.2008 - 6 U 193/08 - BeckRS 2009, 88477).

  • BGH, 20.06.2017 - VI ZR 629/16

    Anspruch der Bundesagentur für Arbeit auf Ersatz von ihr geleisteten

    Diese Entscheidungen sind, wie sich aus den zugehörigen Berufungsentscheidungen (zu - VI ZR 288/08: OLG Koblenz, Urteil vom 6. November 2008 - 6 U 193/08, BeckRS 2009, 88477; zu - VI ZR 560/12: OLG Stuttgart, Urteil vom 12. Juni 2012 - 12 U 2/12, ZfSch 2014, 262) ergibt, jedenfalls auch zu der hier inmitten stehenden Frage von Neueinstellungen nach Insolvenzreife ergangen.
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