Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 17.03.2005 - 6 U 195/04   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Wettbewerbsverstoß: Konkretes Wettbewerbsverhältnis zwischen zwei stationären Einzelhandelsmärkten; Wahrscheinlichkeit des Schadenseintritts bei irreführender Vorratswerbung

  • Judicialis

    Online-Schwesterunternehmen; Schwesterunternehmen

  • aufrecht.de

    Wettbewerbsverhältnis zwischen zwei Einzelhandelsmärkten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 2 Abs. 1 Nr. 3 § 3 § 5
    Zur Frage eines konkreten Wettbewerbsverhältnisses zwischen Online-Schwesterunternehmen

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ausreichende Konkretisierung des Unterlassungsantrages; Wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsantrag bezüglich Werbung mit Elektronikgeräten und Elektrogeräten wegen Vorratsmangel; Unterlassungsantrag wegen irreführenden Vorratsmangel; Konkretes Wettbewerbsverhältnis zwischen zwei stationären Einzelhandelsmärkten bei räumlicher Distanz; Belieferung eines Online-Unternehmens mit Waren und Anbieten der Waren im Bereich des beklagten stationären Marktes über das Internet; Wahrscheinlichkeit des Eintritts eines Schadens bei einem stationären Markt im Falle einer irreführenden Vorratswerbung eines anderen Marktes; Erzielung von wirtschaftlichen Vorteilen allgemeiner Art durch die Belieferung einer Schwestergesellschaft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Für die Annahme eines Wettbewerbsverhältnisses kann auch eine nur mittelbare Absatzbehinderung über ein zwischengeschaltetes Schwesterunternehmen genügen.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2005, 461



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Düsseldorf, 01.04.2009 - 18 U 208/08  

    Auskunftspflichten von Vertretern einer Anlagevermittlungsgesellschaft

    Diese Auffassung des Senats steht in Einklang mit der gefestigten Rechtsprechung des 6. Senats des Oberlandesgerichts, der den Emittenten beim Vertrieb der eigenen Aktien ebenfalls in der Pflicht sieht, geworbene Anlageinteressenten über die grundlegenden Risken aufklären zu müssen (vgl. 6 U 121/04, 6 U 163/04 und 6 U 195/04).
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