Rechtsprechung
   OLG Köln, 20.05.2009 - 6 U 195/08   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • wbs-law.de
  • Judicialis
  • kanzlei.biz

    Wiederkehrender Bestandteil ohne kennzeichnende Wirkung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an die rechtserhaltende Benutzung einer Marke; Kennzeichenkraft und Verwechslungsgefahr zweier Marken

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "Protipower ./. Protifit"

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die rechtserhaltende Benutzung einer Marke; Kennzeichenkraft und Verwechslungsgefahr zweier Marken

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Rechtserhaltende Benutzung einer Marke?

Besprechungen u.ä.

  • uni-jena.de PDF, S. 33 (Entscheidungsbesprechung)

    (Dr. Jan Eichelberger, LL.M.oec.; GB 1/2010, S. 27)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2009, 958
  • GRUR-RR 2012, 48 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (6)  

  • BGH, 17.08.2011 - I ZR 84/09  

    PROTI

    Die Vorinstanzen haben die Klage abgewiesen (vgl. OLG Köln, GRUR 2009, 958 = WRP 2009, 1286).

    Eine richtlinienkonforme Auslegung von § 26 Abs. 3 Satz 2 MarkenG sei nicht möglich, die Bestimmung sei deshalb nicht mehr anwendbar (vgl. OLG Köln, GRUR 2009, 958; Lange, WRP 2008, 693, 696 ff.).

  • BGH, 10.01.2013 - I ZR 84/09  

    PROTI II MarkenRL

    Die Berufung des Klägers ist ohne Erfolg geblieben (vgl. OLG Köln, GRUR 2009, 958 = WRP 2009, 1286).
  • OLG Köln, 25.07.2014 - 6 U 197/13  

    "L-Thyrox"

    Die Benutzung in einer - auch - anderen Form ist unschädlich, jedenfalls solange diese nicht die Wahrnehmung des Zeichens in der Form, auf die die rechtserhaltende Benutzung gestützt werden soll, wegen gegenständlicher Nähe beeinflusst (Senat, Urt. v. 20.6. 2014 - 6 U 195/08, S. 10 f.).
  • OLG Karlsruhe, 26.01.2011 - 6 U 27/10  

    Markenrecht: Rechtserhaltende Benutzung einer Wortmarke

    Entgegen einer teilweise vertretenen Ansicht (vgl. Lange WRP 2008, 697; OLG Köln GRUR 2009, 958) ist § 26 Abs. 3 S. 2 MarkenG nicht wegen Verstoßes gegen höherrangiges Gemeinschaftsrecht unanwendbar.
  • BPatG, 07.02.2013 - 24 W (pat) 68/10  

    Markenbeschwerdeverfahren "Biolara/Biolavan/BELARA" - keine Verwechslungsgefahr

    1985, 173, 174 - marsoflex/MOTOFLEX; OLG Karlsruhe GRUR-RR 2004, 133, 134 - Biovino; OLG Köln WRP 2009, 1286, 1289 - Protipower/Protifit; vgl. auch EuG GRUR Int. 2006, 599, 601 (Nr. 55) - ECHINAID).
  • LG Hamburg, 10.04.2018 - 312 O 360/15  

    Ex Modern Talking Star Thomas Anders erfolgreich gegen Coverband

    Dabei ist für den Vergleich der beiden Zeichen der jeweilige Gesamteindruck maßgeblich, für den es wesentlich auf die prägenden Bestandteile ankommt (so auch schon OLG Köln, Urt. v. 6.6.2014, 6 U 195/08 ­ "Protifit").
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